(Edit: der Autor hat das FAQ mittlerweile upgedated, ich setze das in Version 2.1 hier rein)

_________________

Google-Streetview-FAQ 2.1

Vorab: Noch kein Gericht in Deutschland hat speziell über SV
(Streetview) entschieden. Die folgenden Ausführungen beziehen
sich auschließlich auf die bisherige Rechtssprechung zu anderen
Fällen und die derzeit gültige Gesetzeslage.

Diese FAQ stelle ich hier ein, damit die endlosen und absolut
sinnlosen Diskussionen über die Höhe des Kameraturms der Street-
view-Autos endlich aufhören. Nach gängiger Rechtssprechung
handelt es sich bei üblichen Wohnhäusern, die lediglich das
bekannte architektonische Formenrepertoire wiederholen und
nicht aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragen,
nicht um urheberrechtlich geschützte Bauwerke [1]. Damit spielt
die Panoramafreiheit in der Diskussion über SV keine wesentliche
Rolle, da die meisten Häuser, die SV fotografiert, nicht
urhebberrechtlich geschützt sein dürften. Somit findet das
UrhG im Regelfall auch keine Anwendung.

Verbesserungsvorschläge oder Änderungswünsche werden gerne
entgegengenommen.

F1: Was ist die Panoramafreiheit?

A1: Die Panoramafreiheit (§59 UrhG) gestattet es jedem, urheber-
rechtlich geschützte (Bau-) Werke mit Mitteln der Malerei oder
Graphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen. Bei
Bauwerken erstrecken sich diese Befugnisse nur auf die äußere
Ansicht. Der Aufnahmestandpunkt muss zudem allgemein ohne Hilfs-
mittel zugänglich sein.

F2: Ist die Panoramafreiheit die legitimierende Rechtsgrundlage
für Streetview?

A2: In aller Regel nicht, sondern nur dann, wenn SV urheber-
rechtlich geschützte Bauwerke fotografiert. Da SV überwiegend
nicht urheberrechtlich geschützte Bauwerke fotografiert, gelten
auch nicht die besonderen Bedingungen des §59 UrhG. Das Recht
im öffentlichen Raum zu fotografieren ergibt sich dann einfach
aus der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Artikel 2 GG. Dieses
Recht erlaubt es jedem, in Entfaltung seiner Persönlichkeit
alles zu tun, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und
nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz
verstößt.

Das heißt, es gibt beim Fotografieren nicht urheberrechtlich
geschützter Bauwerke auch keinerlei Einschränkungen was die
technischen Hilfsmittel betrifft, so daß auch die Aufnahmehöhe
keine Rolle spielt. Die Fotos müssen jedoch nach geltender
Rechtssprechung von einer allgemein zugänglichen Stelle gemacht
werden und dürfen keine Persönlichkeitsrechte (F8) verletzen.
Allgemein zugänglich sind in jedem Fall öffentliche Straßen,
teilweise aber auch Privatbesitz wie z.B. gemeinschaftlich
benutzte Zugangswege. Parks oder unmittelbar an die Straße
grenzende Stellplätze. Auch der öffentliche Luftraum gehört
zum allgemein zugänglichen Raum, da prinzipiell jedermann
diesen mit bemannten oder unbemannten Fluggeräten benutzen
darf.

Der Vollständigkeit halber sei angeführt, daß die Grenzen des
Erlaubten in §201a StGB dargestellt sind. Demnach dürfen keine
Fotos von Personen gemacht werden, die sich innerhalb einer
Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum
befinden. Ob ein zur Straße gelegener Vorgarten als ein gegen
Einblick besonders geschützter Raum angesehen werden kann, ist
äußerst fragwürdig, selbst dann, wenn eine Hecke oder ein Zaun
vorhanden ist. Hinzu kommt, daß §201a StGB ein Vorsatzdelikt
ist und ohnehin nur dann als verwirklichter Straftatbestand
in Betracht zu ziehen wäre, sollte jemand absichtlich und
gezielt die persönlichen Lebensumstände einer bestimmten
Person ausforschen (Stalker, Paparazzo).

F4: Darf man Menschen im öffentlichen Raum fotografieren?

A4: Bei der Aufnahme öffentlicher Straßenansichten mit
Weitwinkelobjektiven, darf man davon ausgehen, daß zufällig
mit abgelichtete Personen sogenanntes Beiwerk im Sinne des
§ 23 KUG sind. Danach dürfen ohne Einwilligung Bilder zur
Schau gestellt werden auf denen die Personen nur als Beiwerk
neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen.

F5: Muß man die Personen unkenntlich machen?

A5: Nein. SV macht es dennoch.

F6: Gibt es ein Recht auf das eigene Bild?

A6: Ja. Eine Person hat das Recht auf das eigene Bild und
kann der Aufnahme und der Veröffentlichung eines Fotos von
sich grundsätzlich widersprechen, sofern sie das Hauptmotiv
des Fotos ist oder auf diesem besonders im Vordergrund steht.
Das Recht auf das eigene Bild entfällt in den Fällen des
§ 23 KUG, da hier das öffentliche Interesse am freien Foto-
gafieren über dem Einzelinteresse steht und ein Fotografieren
im öffentlichen Raum ansonsten verunmöglicht würde.

F7: Gibt es ein Recht auf das Bild seines Eigentums?

A7: Nein. Sowohl für urheberrechtliche geschützte Eigentümer
[2] als auch für nicht urheberrechtlich geschützte Eigentümer
[3] haben die Gerichte ein Recht auf das Abbild des Eigentums
verneint. Das heißt, daß ein Eigentümer weder das Fotografieren
seines Eigentums, noch das Veröffentlichen oder das kommerzielle
Verwerten der Fotos verbieten darf. Einleuchtende Begründung
des Gerichts:

“So würde das Eigentum an einer Sache dazu führen, da nahezu
die gesamte Erdoberfläche unter Eigentümern aufgeteilt ist,
dass risikofreies Fotografieren nur noch in den eigenen vier
Wänden und auf hoher See möglich wäre.”

F8: Verletzt das Veröffentlichen einer Hausfassade und der
Adresse das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Eigentümers
oder des Bewohners?

A8: Solange der Name des Eigentümers oder Besitzers in der
Veröffentlichung nicht genannt wird, verneinen die Gerichte
in ihrer bisherigen Rechtssprechung die Verletzung des all-
gemeinen Persönlichkeitsrechts [4]. Und obwohl die Gerichte
uneins darüber sind, ob das Foto eines Hauses zuzüglich der
Adresse ein personenbezogenes Datum i.S. des § 3 BDSG dar-
stellt, sind sie sich in der Frage einig, daß das Persönlich-
keitsrecht nicht verletzt wird. Hier ein Beispiel:

“Durch die Aufnahme und gewerbliche Weiterverbreitung von
Abbildungen der Außenansicht des Wohngebäudes des Klägers
wird dabei nur der Teilbereich seines Persönlichkeitsrechtes
berührt, der ohnehin der Öffentlichkeit zugewandt ist und
deshalb von vornherein allenfalls einen sehr begrenzten
deliktischen Schutz genießen kann.” [5]

Diese Meinung vertritt sogar das BVerfG:

“Dementsprechend verneinen die Fachgerichte eine Beein-
trächtigung des Persönlichkeitsrechts, sofern die Abbildung
des Anwesens nur das wiedergibt, was auch für den vor Ort
anwesenden Betrachter ohne weiteres zutage liegt (vgl. BGH,
NJW 1989, S. 2251 <2253>; OLG Brandenburg, NJW 1999,
S. 3339 <3340>; OLG Bremen, NJW 1987, S. 1420 <1421>;
OLG Celle, MDR 1980, S. 311).” [6]

Auch die informationelle Selbstbestimmung als ein Ausprägung
der allgmeinen Persönlichkeitsrechte, wird nach gängiger Recht-
sprechung nicht verletzt, da die informationelle Selbstbe-
stimmung des Einzelnen in seiner sozialen Stellung innerhalb
der Gesellschaft nicht grenzenlos sein könne und er verpflichtet
sei, eine ihn nicht unangemessen stark belastende Preisgabe
und Verwertung personenbezogener Daten im überwiegenden
Allgemeininteresse oder auch im gleichrangigen Interesse
Dritter hinzunehmen [5].

F9: Ist es ein Unterschied ob man ein oder viele Fotos macht?

A9: Über Google SV sind noch keine Gerichtsurteile gefällt
worden. Es existieren aber auch keine Gesetze, die einen
Unterschied zwischen dem Fotografieren eines Gebäudes oder
mehrerer Gebäude, ganzer Straßenzüge oder gar einer ganzen
Stadt machen. Insofern kann davon ausgegangen werden, daß,
solange es kein spezielles Streetview-Gesetz gibt, es aus
rechtlicher Sicht keinen Unterschied macht, ob man ein-
oder viele Fotos macht. Bislang gibt es zu einem vergleich-
baren Dienst aber bereits ein Urteil des VG Karlsruhe.

Leitsatz:

“Eine Gebäudedatenbank, bei der die Außenansichten der Wohn-
gebäude von Straßenzügen in größeren Städten fotografisch
erfasst und auf einer CD-ROM zusammengestellt werden, ver-
letzt weder das Eigentumsrecht des Anliegers, noch dessen
allgemeines Persönlichkeitsrecht, insbesondere das Recht
am eigenen Bild und auf informationelle Selbstbestimmung;
auch datenschutzrechtliche Vorschriften werden nicht
verletzt.” [7]

[1]
> http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2042
[2]
> 5 U 143/09
[3]
> I ZR 54/87
[4]
> http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2042
[5]
> http://www.jurpc.de/rechtspr/20000005.htm
[6]
> http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20060502_1bvr050701.html
[7]
> http://www.jurpc.de/rechtspr/20010080.htm

Euer Kressmann

Quelle: heise-Forum, Benutzer Kressmann.

WordPress-Benutzer der aktuellen Versionen können es direkt automatisch installieren lassen, oder finden es auf http://mindworker.de.

[Quelle: http://mindworker.de]

Any ships caught within the methane mega-bubble immediately lose all buoyancy and sink to the bottom of the ocean. If the bubbles are big enough and possess a high enough density they can also knock aircraft out of the sky with little or no warning. Aircraft falling victim to these methane bubbles will lose their engines-perhaps igniting the methane surrounding them-and immediately lose their lift as well, ending their flights by diving into the ocean and swiftly plummeting.

Das hört sich wenigstens plausibel an. Also nix mit Alienentführungen

(Bild: NOAA’s National Ocean Service [Flickr])

Jedesmal aber, wenn die Technik ein neues Mittel zur Reproduktion von Meinungsäußerungen erfunden hat, fährt den reaktionären Stieseln ein Schreck ins Gebein.

Kurt Tucholsky

Quelle: Die Rotstift-Schere, 1931 (zeno.org)

Die Rotstift-Schere

[213] Die Kämpfe, die Heine und Börne gegen die Zensur auszufechten hatten, standen unter dem Zeichen des Rotstifts. Der Zensor strich.

Die Kämpfe, die der Film gegen die Zensur auszufechten hat, stehen unter dem Zeichen der Schere. Der Zensor schneidet.

Eine Pressefreiheit gibt es nicht, so man nämlich fragt: »Frei wovon?« Eine Buchfreiheit gibt es so einigermaßen. Jedesmal aber, wenn die Technik ein neues Mittel zur Reproduktion von Meinungsäußerungen erfunden hat, fährt den reaktionären Stieseln ein Schreck ins Gebein. Und jedesmal fallen auch prompt die sogenannten Fortschrittsparteien auf diesen Schreck herein. »Man kann doch aber nicht jeden Film . . . « Genau, genau so hat einst die fromme Geistlichkeit gesprochen, als die Buchdruckerkunst aufkam und jedes Buch das Imprimatur [214] des Erzbischofs oder seines Landesherrn tragen mußte; damals druckte man nur mit allerhöchster Erlaubnis. Es hat lange gedauert, bis sich die Literatur aus diesen Fesseln befreit hat.

Was Radio und Film heute produzieren, ist chemisch gereinigtes Zeug, das seinen Naturgeschmack verloren hat. Der Äther ist eine einzige große Kinderstube, die Filmleinewand ein Sabberlätzchen, das man dem Baby Masse vorgehängt hat. Immer hübsch ein Löffelchen nach dem andern, und nur Milchbrei.

Es ist, wie am Beispiel des Buches zu sehn, einfach dummes Zeug, zu sagen, daß die gewöhnlichen Strafgesetze nicht ausreichten. Natürlich ist ein Bild eindrucksvoller als der Buchstabe. Wenn aber wirklich Schweinereien fotografiert werden oder Roheiten oder Beleidigungen, so kommt man mit dem Strafgesetz allemal aus. Rundfunk und Radio sind in Mitteleuropa in der Hand der herrschenden Klasse, und da sind sie nicht gut aufgehoben: sie verbiegt die neuen Instrumente, so daß sie lange nicht alles hergeben, was sie hergeben könnten.

Was jene flaue Ausrede von der »Gesinnung der Andersdenkenden« angeht, »die man nicht verletzen dürfe«, so ist das Unfug. Man gewöhne die Herren Schulze und Levi daran, daß sie einen Film, der ihnen nicht gefällt, links oder rechts liegen lassen, und daran, daß man eine Antenne auch erden kann. Die Diktatur dieser Mittelmäßigkeiten ist beinah so schlimm wie der kaum noch verhüllte Faschismus, der im Film und im Radio wütet. Diese Zensur besteht aus Frechheit und aus Angst.

Sie hat nicht einmal System.

Der einzige Pol in der Verbote Flucht ist die deutliche Tendenz gegen links: die Aktien könnten wackeln, wenn jemand einmal aufzeigt, was an der Fabrikation einer Glühlampe nun wirklich verdient wird. Von Thema darf nicht gesprochen werden, sagte jener kaiserliche Schutzmann, ergriff seinen Helm und löste die Versammlung auf. Sonst aber ist von einem Grundgedanken bei dieser lächerlichen Zensur nichts zu merken. Oft ist die Kirche beleidigt, das ist sie ja immer, und ein Scherzgedicht wie das von Klabund über die Heiligen Drei Könige darf zwar gedruckt werden, allerdings nicht ohne daß der Sozialdemokrat Braun in einem jämmerlichen Entschuldigungsschreiben an das Zentrum die Verse »unflätig« nennt – oh, Bebel, Bebel! Gedruckt: ja. Aber im Rundfunk verbreitet werden darf es nicht. Jede Erklärung dieser Inkonsequenz ist eine Lüge. Rundfunk und Film sind einfach wirksamer als das Buch; sie haben sich aber noch nicht ihre Freiheit erkämpft. Also kann man sie knuten, also kann man sie zensurieren.

Lest Bücher! Sie sind kleine Inseln der Freiheit im Meer der Zensur.

* [215] · Ignaz Wrobel
Die Weltbühne, 26.05.1931, Nr. 21, S. 778, wieder in: Lerne Lachen.

Quelle:
Kurt Tucholsky: Gesammelte Werke in zehn Bänden. Band 9, Reinbek bei Hamburg 1975, S. 213-215.
Lizenz: Gemeinfrei

[via randomyesusefulno]

Das Ergebnis überrascht mich nicht gerade, aber bestätigt immer wieder sehr schön:

Zuverlässiger Bewahrer (ISFJ)

Inneres: ..SF..: sinnliche Wahrnehmung und gefühlsmäßiges Entscheiden

Nach außen: I….J: introvertiert, bestimmt

Ihre Ausdauer und Zuverlässigkeit hat auf ihre Umgebung einen stabilisierenden Einfluß. Man könnte sagen, daß Sie für viele Menschen geradezu als ein Muster an Pflichtbewußtsein, und Verantwortungsgefühl gelten. Gewissenhaft und exakt sind Sie sogar in der Wahl Ihrer Worte, denn Worte stehen für Verpflichtungen und Verträge, die ernstgenommen und eingehalten werden müssen. Wenn Sie auf grund eines Sachverhaltes einen Handlungsbedarf feststellen, legen Sie zunächst eine Denkpause ein. Wenn Sie sich dann zu einer Entscheidung durchgerungen haben, kann jeder davon ausgehen, daß er sich auf diese Ihre Entscheidung nunmehr verlassen kann.

Ihre gefühlsmäßigen Reaktionen können andere Ihnen nicht so ohne weiteres ansehen, sie empfinden aber spontan und intensiv und wirken auf andere mitunter wie aus heiterem Himmel. Selbst wenn Sie mit einer Krisensituation fertig werden müssen, erscheinen Sie ruhig und ausgeglichen. Erst wenn man Sie sehr gut kennt, entdeckt man hinter Ihrer scheinbaren Gelassenheit einen höchst engagierten Menschen mit eigenen Überzeugungen. Wenn andere Ihnen dann den Raum lassen, können Sie diese vernünftig durchdacht und dadurch auch für andere überzeugend darstellen.

In Projekten arbeiten Sie gründlich und genau und zeigen Geduld, wenn es auf Einzelheiten ankommt und bestimmte Vorgänge eingehalten werden müssen. Sie widmen sich durchaus auch dem ganzen “Kleinkram” eines Projektes, den andere gern vernachlässigen. Auch lassen sich nicht voreilig auf etwas ein, aber sobald Sie etwas zu Ihrer eigenen Sache gemacht haben, lassen Sie sich nicht mehr davon abbringen. Erst wenn Sie merken sollten, daß Sie damit in einer Sackgasse gelandet sind, halten sie inne und besinnen sich.

Problematisch können Situationen in einer Gruppe für Sie werden, in denen Ihre Kreativität oder sehr schnelle Entscheidungen gefordert sind. In solchen Situationen fühlen Sie sich sehr unwohl, da Ihnen einfach nichts einfällt und Sie dadurch auch nichts für andere tun kann, was Ihnen eigentlich sehr wichtig ist. Aber auch Kreativität und spontanes Entscheiden kann man lernen – zum Beispiel indem Sie erstmal gründlich durchdenken, daß und warum Entscheidungen nicht immer endgültiger Natur sein müssen, sondern es mitunter sogar darauf ankommt, auch noch nicht durchdachte Ideen anderen mitzuteilen – was dann ein Ausgangsgspunkt für die Entwicklung weitere Ideen werden kann.

Wenn es Ihnen nicht mehr reichen sollte, als zuverlässiger Mitarbeiter unentbehrlich zu sein, dann lernen Sie am besten, in größeren Zusammenhängen zu denken. Das wird es Ihnen leichter machen, sich schließlich auch Ihrer eigentlichen Entwicklungsaufgabe widmen zu können: Die Fähigkeit zu analytischem Denken zu entwickeln.

Amusing Ourselves to Death

So ein Comic bringt einen zum nachdenken. Ganz phantastisch illustriert, das kann man gerne mal so einigen Leuten unter die Nase reiben.

Mehr von dem Kaliber unter: http://www.recombinantrecords.net

Danke an Elmar für den Link!

Mit anderen Worten: die attackieren autonom die Ziele, die man ihnen vorgegben hat. Maschinen schießen auf Menschen. Sauber.

Links:
http://www.newscientist.com
http://www.foxnews.com (ACHTUNG! FOXNEWS-Alarm!)

Die Fotos bei Fox sehen schon echt übel aus. Der einzige Grund, da mal vorbeizuschauen.

[via Fefe]

BIG BAG BIG BOOM – the new wall-painted animation by BLU from blu on Vimeo

Ein sehr interessantes Stop-Motion Video. Wer 10 Minuten Zeit hat, einfach mal reinschauen.

[via rebelart]

Carter Emmart hat in den letzten 12 Jahren an einem 3D-Atlas des bekannten Universums gearbeitet, auf der TED-Konferenz zeigt er eine Demo davon.

Der Vortrag von Carter Emmart ist hier zu sehen. (ted.com)

Gefunden bei Nerdcore.