Niels Annen

Alternative mit Biss

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Mon, 27 Feb 2012 20:43:00 +0000

Für The European habe ich einen Kommentar zur Präsidentschaftswahlen in Frankreich verfasst:

Die Euro-Krise hat die Politik in Europa auf ein atemberaubendes Tempo beschleunigt. Während jahrelang über die Dysfunktionalität der europäischen Parteistrukturen lamentiert wurde, ist Angela Merkels Ankündigung, Präsident Sarkozys Kandidatur zu unterstützen („Ich unterstütze ihn, egal was er macht“), der bisher sinnfälligste Ausweis dafür, dass die Zeit der nationalen Politiken der Vergangenheit angehört. Hier geht es weiter

Der neue Parteivorstand der SPD

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Sat, 10 Dec 2011 13:31:00 +0000

Auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin bin ich erneut in den Vorstand gewählt worden, Informationen über die Zusammensetzung der neuen Parteiführung gibt es hier

"Arabellion und die Ratlosigkeit der deutschen Politik"

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Sat, 05 Nov 2011 21:08:00 +0000

In der Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" habe ich einen Artikel zur deutschen Politik gegenüber den Revolutionen in Nordafrika veröffentlicht.

Abbas' Zionist Strategy

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Sat, 05 Nov 2011 21:03:00 +0000

Meine neue Kolumne im Social Europe Journal:

Writing about the Israeli-Palestinian conflict is beginning to get mind numbing.
18 years have passed since the signing of the Oslo Accords in the White House Rose Garden, and still no Palestinian state has been recognised. Perhaps the most frustrating aspect of this epic drama is the fact that the intellectual groundwork for a political solution has long been made.
Proposals have been presented for virtually every detail of the dispute, from the “Clinton Parameters” concerning Jerusalem to questions such as water management in the West Bank. In other words: All parties involved know how a solution to the conflict could look.
It would be based on the 1967 borders, with some (maybe significant) territorial swaps, the Palestinian state would have to be partially demilitarised and the capital, Jerusalem, divided. Access to the holy places for every religious group would have to be guaranteed. read more

"Von Bonn nach Bonn"

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Mon, 31 Oct 2011 22:41:00 +0000

..und noch ein Kommentar von mir in "The European" zu Afghanistan:

Manchmal verläuft Politik auf wundersamen Wegen. Wenn es um Afghanistan geht, scheint der Pfad von Bonn nach Bonn zu führen. Im Dezember 2001 trat auf dem Petersberg eine Afghanistan-Konferenz zusammen, die den bis dato weitgehend unbekannten Hamid Karzai, kurz zuvor von amerikanischen Spezialkräften vor den Taliban in Sicherheit gebracht, zum Übergangspräsidenten ernannte. Die rot-grünen Gastgeber sonnten sich im Glanz der internationalen Aufmerksamkeit. Hier geht es weiter

“Das ist eine Frage der Selbstbehauptung der Demokratie!“

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Mon, 31 Oct 2011 22:38:00 +0000

Ein interview von mir mit Publikative.org:

Geht das „neoliberale Zeitalter“ zu Ende? Haben sich die marktradikalen Paradigmen derart an der Realität blamiert, dass ihre Glücksversprechen nur noch als Illusionen gelten können? Oder gerät die von Marktkräften abhängige Politik insgesamt in eine immer größere Vertrauenskrise, an deren Ende die Demokratie selbst zur Disposition steht? Ein Gespräch mit Niels Annen, Mitglied im Bundesvorstand der SPD und Vertreter des linken Flügels innerhalb der Partei. Hier geht es zum Interveiw

,der Freitag' diskutiert: Macht im Film

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Tue, 27 Sep 2011 19:12:00 +0000

Politische Macht ist in diesem Jahr bei Filmfest Hamburg ein Schwerpunkt. Anlass für die Wochenzeitung „der Freitag“, sich auf einer Podiumsdiskussion mit dem Thema zu beschäftigen.
„Das ist noch gar nichts“, sagt Spin Doctor Dustin Hoffman in Wag the Dog, wann immer er eine neue PR-Katastrophe für den US-Präsidenten abwenden muss. Am Ende inszeniert er einen virtuellen Krieg, um von einer innenpolitischen Krise abzulenken. Der Film ist wahrscheinlich eine der besten Satiren über das Verhältnis von Politik und Öffentlichkeit. Seitdem der Film in den Kinos war, ist zwar vieles geschehen. Doch an den Mechanismen der Macht, der Art, wie Politik gemacht und verkauft wird, hat sich nur wenig geändert. Auf dem Festival ist das Thema politische Macht ein Schwerpunkt. Anlass für die Wochenzeitung „der Freitag“, sich auf einer Podiumsdiskussion mit dem Thema zu beschäftigen. Verlieren sich Politik und Bürger aus den Augen? Wie zynisch sind die Mechanismen der Macht? Und wie geht der Film mit diesem Thema um?

Die Veranstaltung wir moderiert von Verena Schmitt-Roschmann, Politik-Chefin, „der Freitag“.

Es diskutieren:
Niels Annen - Friedrich-Ebert-Stiftung, SPD-Bundesvorstand
Willi Winkler - Süddeutsche Zeitung
Jarreth Merz - Regissuer „An African Election"

Freitag, 30.09., 18:00 Uhr. In der Studio Hamburg Lounge im Festivalzentrum auf dem Allende-Platz. Eintritt frei!

„Der Erfolg hat die Politiker kleinmütig gemacht“

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Sat, 24 Sep 2011 08:59:00 +0000

Für den FOCUS habe ich einen Kommentar zur deutschen Außenpolitik verfasst:

Europäische Nachbarn sorgen sich heute eher über ein zu schwaches als ein zu starkes Deutschland. Die Außenpolitik steckt in einer tiefen Krise – meint SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen in einem Gastkommentar.

Es klingt kurios, aber ausgerechnet Deutschlands Erfolg hat seine Außenpolitik in eine tiefe Krise gestürzt. In einer Situation, in der in Amerika eine neue Rezession droht und weite Teile Europas als Wachstumsmotoren ausfallen, richten sich die Blicke automatisch auf Deutschland. Doch der Erfolg hat Deutschlands Politiker kleinmütig werden lassen. Das Verhalten in der Euro-Krise erweckt bei vielen Nachbarn den Eindruck, Deutschland könnte seine pro-europäische Politik revidieren. Hier geht es weiter

Alles besser anders machen

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Thu, 22 Sep 2011 18:00:00 +0000

Zusammen mit Björn Böhning und Benjamin Mikfeld habe ich in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine Beitrag veröffentlicht:

Die Kritik am Finanzkapitalismus geht noch nicht weit genug. Die Linke muss den Ideenwettbewerb um eine neue Gesellschaft mit den demokratischen Konservativen aufnehmen. Eine Antwort auf Frank Schirrmacher.

22. September 2011
Es ist Mode geworden, den Erfolg von politischen Parteien am Erfolg ihrer Repräsentanten festzumachen. Aber das greift zu kurz. Für die FDP konnte es nach Guido Westerwelle auch deswegen kein Comeback geben, weil nicht allein Personen, sondern eine Ideologie gescheitert ist: die des marktliberalen Besitzindividualismus. Denn diese Denkweise, die Freiheit auf wirtschaftliche Vertragsfreiheit reduziert, hat ihren Einfluss in fast allen Parteien verloren - obwohl sie in Deutschland seit jeher immer nur in gemäßigter Form mehrheitsfähig war. Hier geht es weiter

Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Sat, 20 Aug 2011 21:43:00 +0000

Mit meinem ehemaligen Kollgen Norman Paech habe ich bei Kontext.tv über Afghanistan diskutiert, hier geht es zur Aufzeichnung

Gefährliche Mischung

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Thu, 18 Aug 2011 16:54:00 +0000

Mein Radiofeuilleton im Deutschlandradio Kultur beschäftigt sich mit der amerikanischen "Tea Party":

Es war ein unerhörter Erfolg. 87 von der Tea Party unterstützte Abgeordnete, haben Präsident Obama erfolgreich erpresst. Um Steuererhöhungen für die Reichen zu verhindern und Kürzungen im Sozialbereich durchzusetzen, waren sie bereit, die Verhandlungen um die Erhöhung der Schuldenobergrenze platzen zu lassen und die Weltwirtschaft in den Abgrund zu stürzen.
Wie konnte es soweit kommen? Anti-Etatismus ist ein stetig wiederkehrendes Motiv in Amerika. Das Freiheitsverständnis wurde noch vor dem Aufbruch nach Amerika geprägt - durch die Unterdrückung und Verfolgung in Europa. Später kamen die elementaren Erfahrungen der Siedler an der westlichen Grenze, der "Frontier" hinzu. Ersteres führte dazu, dass viele Amerikaner den Staat als despotisch wahrnahmen, während die auf sich allein gestellten "Frontiersmen" den Staat als eine weit entfernte Fiktion erlebten, von dem sie keine Hilfe zu erwarten hatten. An beide Narrative knüpft die Tea Party mit ihrer Propaganda erfolgreich an...hier geht es zum ganzen Text und der Audiodatei

With Or Without You

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Fri, 05 Aug 2011 16:50:00 +0000

Meine neuste Kolumne im SEJ zum Krieg in Libyen:

Widely unnoticed by the general public, German foreign minister Guido Westerwelle has announced, that Berlin is granting the provisional Libyan government in Benghazi a credit of 100 million Euros. Westerwelle’s decision appears to be part of a larger damage control operation. Germany’s abstention on the United Nations Security Council Resolution (UNSC) had irritated the country’s most important allies and some observers interpreted Germany’s abstention as new isolationism. Reacting to sharp criticism from both sides of the Atlantic, Mrs. Merkel was eager to reassure Germany’s friends. continue

Kopfschütteln in Washington

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Thu, 07 Jul 2011 20:09:00 +0000

Die amerikanische Sicht auf die deutsche Außenpolitik
Von Niels Annen
Die USA müssen sparen - das eröffnet den Europäern neue Spielräume in der Welt. Doch die erratische Außenpolitik Deutschlands passt nicht zu der beherrschenden Stellung, die es in der Wirtschafts- und Finanzpolitik einnimmt.
Das Land, dem der erste Präsident Bush 1989 "Partnership in Leadership", also gemeinsame Führung anbot, ist kaum mehr wieder zu erkennen. Nach schmerzhaften Reformen ist Deutschlands Wirtschaft inzwischen wieder die Nummer eins in Europa, während Amerikas Wirtschaft gegen den Abstieg kämpft.

Den ganzen Beitrag auf Deutschlandradio Kultur

Back for Good?

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Thu, 07 Jul 2011 20:06:00 +0000

Meine neuste Kolumne zum geplanten Abzug der U.S. Truppen aus Afghanistan

When President Obama in his West Point speech announced the beginning of an American withdrawal from Afghanistan, few pundits took him seriously. The overwhelming majority within the security community in Washington saw his announcement to pull back the first troops by early July 2011 to be a mere domestic political maneuver, intended to mitigate concerns within his own Party. After all, Obama had given in once before to pressures of his military advisers and agreed to increase the amount of soldiers fighting in Afghanistan – so why then shouldn’t he give in again? hier geht es weiter

Diskussionsveranstaltung der SPD Ottensen, 28. Juni um 19 Uhr

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Mon, 27 Jun 2011 18:53:00 +0000

Niels Annen: Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Mon, 27 Jun 2011 18:47:00 +0000

In einem Buchbeitrag habe ich mich mit der Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auseinander gesetzt:

Schwegmann, Christoph (Hrsg.)
Bewährungsproben einer Nation.
Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland. Mit einem Vorwort von Volker Rühe.
21 Abb.; XXI, 243 S.

Weitere Informationen gibt es hier

Mondfahrten

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Wed, 08 Jun 2011 18:53:00 +0000

Am 14. Juni moderiere ich eine Lesung von Markus Franz' Buch "Mondfahrten" im Willy-Brandt-Haus:

Buchvorstellung und Lesung mit Markus Franz

Moderation: Niels Annen
Musikalische Begleitung: Julia Antonia

"In diesen Mondfahrten geht es weniger um die vergänglichen Präsidenten und Politiker, als um die unverwüstliche Kultur des Landes der Planwagenfahrer, denen nicht einmal der Mond zu weit weg erscheint."

MARKUS FRANZ, Journalist und Autor, war von 2007 bis 2010 Sozialattachè an der Deutschen Botschaft in Washington.Er bereiste 30 der 50 US-Bundesstaaten und berichtete über die soziale Lage des Landes.

NIELS ANNEN ist Historiker und seit 2010 Senior Transatlantic Fellow beim German Marshall Fund in Washington.

JULIA ANTONIA ist Malerin und Violinistin, sie lebt und arbeitet in Berlin. Die MONDFAHRTEN sind mit ihren Bildern illustriert.

Am Dienstag, den 14. Juni 2011
um 18.00 Uhr, weitere Infos gibt es hier

Merkel in Washington

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Wed, 08 Jun 2011 18:50:00 +0000

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem offiziellen Besuch nach Washington D.C gereist. Sie wird von Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Thomas De Maizere, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Innenminister Hans-Peter Friedrich und Wirtschaftsminister Philipp Rösler begleitet.

Heute Nachmittag erhält die deutsche Regierungschefin im Rahmen eines Staatsbanketts im Weißen Haus die höchste zivile Auszeichnung der USA, die Friedensmedaille.

Das Verhältnis zwischen Obama und Merkel ist dennoch nicht konfliktfrei. Der letzte Streitpunkt ging um den Libyen nach der Enthaltung im UN-Sicherheitsrat. Vor kurzem war Obama in Europa, kam aber nicht nach Deutschland. Nun ist Merkel in Washington. Ist die Leidenschaft früherer Jahre weg?

Über diese und andere Fragen sprach Angela Ulrich mit MdB Niels Annen, (SPD).

After Bin Laden: Nothing to Fear

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Mon, 06 Jun 2011 17:58:00 +0000

Meine neuste Kolumne im Social Europe Journal:

After the killing of Osama Bin Laden, U.S. comedian Steven Colbert admitted to his audience that he was scared of not being scared anymore.
The almost 10 year long war against terror has indeed transformed America. The U.S. has dedicated significant financial and human resources towards the ‘war against terror’ and although it is true that the Bush and the Obama administrations kept the American homeland safe from further attacks, these policies came at a high price. The two wars Mr. Bush began within the pretext of 9/11 did not only amount to billions of dollars and the lives of thousands of American soldiers but also the loss of American credibility and moral credit caused by measures like extraordinary renditions and torture. The policies of the Bush administration deliberately generated a constant atmosphere of fear and intimidation within the public that influenced an entire generation that grew up in the shadow of an omnipresent evil, embodied by Osama bin Laden, the ultimate evildoer. From tightened airport controls to fiscal restrictions at home, the war against terror served as a convenient excuse to reduce government services and restrict civil liberties. Hier gehts weiter

Democracy versus Stability: How Should We Deal with Autocratic Systems?

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Thu, 28 Apr 2011 13:27:00 +0000

Panelists:
Dr. Daniel Byman- Director of Georgetown's Security Studies Program and the Center for
Peace and Security Studies; Associate Professor in the School of Foreign Service, Washington, D.C.

Mr. Niels Annen- Member of the Board of the German Social Democratic Party
(SPD), Senior Transatlantic Fellow, German Marshall Fund, Washington, D.C.

Ambassador James Dobbins- Director, RAND International Security and Defense Policy
Center, Washington, D.C.

Thursday, May 5th, 2011
5:00-7:00pm

Philodemic Room
Room 208, Healy Hall
Georgetown University

more

The Talented Mr. Chu

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Fri, 25 Mar 2011 16:34:00 +0000

Steven Chu, Nobelpreisträger und Barak Obama‘s Minister für Energie, hält an der Milliardenförderung für neue amerikansiche AKW‘s fest. Das ist das Thema meiner neuen Kolumne im Social Europe Journal:

No doubt, Mr. Chu, a trained physicist and noble prize winner, is a distinguished man. However, since the devastating earthquake and subsequent nuclear catastrophe hit Japan one is tempted to ask if the same could be said about the politician Steven Chu. It’s a concern that wouldn’t be all that troublesome, if he didn’t happened to be Secretary of Energy to President Barak Obama.
Since the partial meltdown of the reactor at the Three Mile Island plant in 1979, the U.S. hasn’t built a new nuclear power station. It’s a reality the Obama administration is planning to reverse. In his state of the union address, Obama championed nuclear power as a tool to reach his ambitious renewable energy goals. continue

Deutsche Enthaltung

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Wed, 23 Mar 2011 17:24:00 +0000

Für den blog des German Marshall Fund habe ich einen Beitrag über die deutsche Enthaltung im Sicherheitsart geschrieben:

Guido Westerwelle, Germany’s foreign minister, was jubilant last October. His country was just elected to join the world’s most exclusive club for the next two years as a non-permanent member of the UN Security Council, and on the first ballot to boot — clearly an expression of the reputation and confidence, post-war Germany earned over the last decades.
Although Westerwelle had good reason to be proud, back home, a few pundits raised the question: What was Germany was about to do with its seat? During his tenure, former chancellor Gerhard Schröder launched a campaign to lobby for a permanent seat on the East River, and Angela Merkel’s center-right government has continued to do so. Whatever objections may exist against another seat for a single European country, there is no doubt that Germany would make a splendid candidate. The country is the UN’s third-largest contributor, Germany is supporting UN missions all over the world, hosts UN institutions in West Germany’s former capital of Bonn, and in many aspects has led the way toward renewable energy. Hence, the tenure at the security council was seen as a logical next step to join the “big five.” Hier geht es zum GMF blog

Ein Marshall-Plan für Nordafrika

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Fri, 18 Mar 2011 11:54:00 +0000

Hier ein Kommentar von mir auf Deutschlandradio Kultur, den ich noch vor der Entscheidung des Sicherheitsrates zu Libyen verfasst habe:

Eine neue europäische Politik für Libyen und Nordafrika

In Libyen, so kann man es in Gaddafis "Grünem Buch" nachlesen, regiert sich das Volk in spontanen Versammlungen selbst. Die Libyer haben Gaddafi vermutlich zu sehr beim Wort genommen.
Die Freude darüber hält sich in den europäischen Hauptstädten in Grenzen, denn die Revolutionen werfen ein bezeichnendes Licht auf eine Politik, die sich jahrelang mit den autokratischen Herrschern im Maghreb verbrüdert hat. Weiterlesen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Fri, 04 Mar 2011 01:22:00 +0000

Die neuen Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress und was sie mit Blick auf 2012 bedeuten

Für die Friedrich Ebert Stiftung habe ich eine Analyse der aktuellen politischen Lage in den USA verfasst:

Für Präsident Obama ist ein schwieriges Jahr zu Ende gegangen. Nach der Niederlage seiner Demokratischen Partei musste sich das Weiße Haus auf veränderte politische Rahmenbedingungen einstellen. Die Republika- nische Partei, die seit Januar mit einer gestärkten Fraktion im Senat und mit einer komfortablen Mehrheit im Re- präsentantenhaus agiert, lässt bereits ihre Muskeln spielen. Doch nicht nur die Demokraten müssen sich in dieser neuen Situation zurechtfinden, auch die Republikaner, die eine turbulente Vorwahlsaison hinter sich und die Auswahl eines Präsidentschaftskandidaten vor sich haben, stehen vor wichtigen strategischen Ent- scheidungen. Hier geht es weiter

Echoes of the Soviet Surge

noreply@blogger.com (Niels Annen) — Fri, 04 Mar 2011 00:48:00 +0000

Für "Foreign Policy" habe ich einen Artikel über die Erfahrungen der Sowjetunion in Afghanistan geschrieben:

The war in Afghanistan is not going well. A young president wants to pull out, but is boxed in by his generals. In Kabul, a corrupt, nominally democratic leader is losing his grip on power. A surge of ground troops has begun. The year is 1985.

It was 25 years ago that the Soviet Union experienced the bloodiest year of its occupation of Afghanistan, as the West is today. It was also the moment that Soviet forces there grew to a record 118,000 men -- a number ominously close to the 97,000 U.S. troops in Afghanistan today. The strategy then was, as it is now, to produce a "surge" that could establish the conditions for withdrawal. Afghanistan's early spring of 1985 offers a striking parallel with its current season of discontent, and as the U.S. government pushes ahead with its strategy, it would be wise to study how the Soviets failed in fighting and ending their war.

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