Die G8 setzte sich selbst das ehrgeizige Ziel, innerhalb von 10 Jahren 50 Millionen Menschen zu helfen, sich aus der Armut zu befreien – genau wie wir mit eurer Unterstützung gefordert hatten. Umgesetzt werden soll der Plan durch steigende Investitionen der Privatwirtschaft in Kooperation mit interessierten afrikanischen Regierungen. Die „Neue Allianz für Ernährungssicherheit“ soll „verantwortungsvolle Investitionen des heimischen sowie ausländischen Privatsektors in die afrikanische Landwirtschaft erhöhen, Innovationen für eine produktivere Landwirtschaft hervorbringen und die Risiken von schwachen Volkswirtschaften und Gemeinden senken“. Äthiopien, Tansania und Ghana werden die ersten drei Länder sein, die von der Initiative profitieren. ; Burkina Faso, Mosambik und die Elfenbeinküste sollen in Kürze folgen. 45 nationale und internationale Unternehmen haben sich dazu verpflichtet, über drei Jahre drei Milliarden US Dollar zu investieren.

Die G8-Geberländer versprachen, dass sie weitere drei Milliarden US Dollar aufbringen werden, um die Privatwirtschaft dabei zu unterstützen. Wer, wann und in welchem Umfang die Investitionen tätigen wird, ist jedoch nicht im Kommuniqué erwähnt. Auch bezweifeln wir, dass die Kooperationsverträge mit den jeweiligen Ländern einen Rahmen schaffen werden, um die Investitionen der Privatwirtschaft zu überprüfen.

Die G8 verpflichtete sich außerdem über drei Jahre 1,2 Milliarden US Dollar von neuen und alten Geberländern aufzubringen, um das Global Agriculture and Food Security Program (GAFSP) zu unterstützen. Das GAFSP folgt den Prinzipien von Rom (Eigenverantwortung der Empfängerländer, strategische Koordination und einen umfassenden Ansatz für kurz- und langfristige Lösungen der Ernährungsunsicherheit) und unterstützt nur Pläne, die von den Empfängerländern selber konzipiert wurden. Daher wird es manche der 30 Länder, die bereits nationale Landwirtschaftsstrategien vorgelegt haben, zumindest teilweise unterstützen.

Der Rechenschaftsbericht von Camp David zeigt, dass die AFSI-Geberländer 99 Prozent der versprochenen 22 Milliarden US Dollar zugesagt , aber bisher nur 58 Prozent davon tatsächlich ausgezahlt haben. Die G8 gab an, sie sei auf einem guten Wege, ihr Versprechen bis Ende 2012 einzuhalten, sagte jedoch nicht, wann die Gelder vor Ort ankommen werden. Vier der 13 AFSI-Länder (Kanada, Italien, die Niederlande und Großbritannien) haben die versprochenen Gelder bereits voll ausgezahlt. Der Bericht zeigt zudem, dass die G8-Staaten ihre Programme zu 90 Prozent den Plänen der Empfängerländer untergeordnet haben. Trotzdem fehlen den 30 Investitionsplänen immer noch 50 Prozent der benötigten finanziellen Mittel.

Insgesamt ist der diesjährige Rechenschaftsbericht von Camp David ein großer Schritt hin zu mehr Transparenz bei der G8. Die Erstellung von Ausgabentabellen, Programmbeschreibungen und Bewertungsindikatoren für die Umsetzung der Rom-Prinzipien kann positive Auswirkungen auf die Programmarbeit im Bereich der Ernährungssicherheit haben.

Leider hat die G8 sich nicht dazu entschlossen, sich an dem 5. Rom-Prinzip zu messen. Dieses besagt, dass die Geberländer dauerhafte finanzielle Verpflichtungen auf hohem Niveau eingehen sollen, um Ernährungsunsicherheit entgegenzuwirken. Das G8-Kommuniqué ist an dieser Stelle sehr vage. Es besagt zwar, dass die G8 „weiterhin derzeitige wie auch zukünftige Herausforderungen angehen“ werde, bekennt sich jedoch nicht zum L’Aquila-Versprechen von 22 Milliarden US Dollar als Mindestniveau.

Die G8 enttäuschte auch bei der Finanzierung der von Empfängerländern konzipierten Landwirtschaftspläne. Es gibt 30 fertiggestellte nationale Landwirtschaftsstrategien, 22 davon in Afrika. Sie wurden geprüft, durchgerechnet und für bezahlbar befunden. Die G8 fängt jedoch erst an, mit drei dieser Länder zusammenzuarbeiten, und plant dann eine Erweiterung um drei weitere Länder. Ein Erweiterungsplan um die genannten 30 Länder zu erreichen fehlt.

Außerdem gilt: 17 dieser Länder haben sich der Scaling Up Nutrition Initiative angeschlossen, deren Ziel es ist, den nötigen politischen Willen zu bilden und den Kampf gegen die Unterernährung von Kindern voranzubringen. Die G8 definierte allerdings kein Ziel zur Reduzierung von Unterentwicklung bei Kindern durch mangelhafte Ernährung. Hierbei können irreversible geistige und körperliche Schäden entstehen, die das Potential der betroffenen Kleinkinder lebenslang extrem beeinträchtigen.

Anhaltendes Engagement von ONE-Unterstützern und der internationalen Entwicklungsgemeinschaft ist notwendig, um erstens die restlichen Mittel für die länderspezifischen Investitionspläne aufzubringen und zweitens Druck auf die G8 auszuüben, transparente und rechenschaftspflichtige Versprechen einzugehen. Die G8 hat angefangen, den Weg zu bereiten für eine Zukunft ohne Hunger und Armut. Unsere Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass sie diesen Weg nicht verlässt.

1. Erneute Diskussion um Finanztransaktionssteuer
2. Entwicklungsminister Dirk Niebel im Gespräch
3. AA und Entwicklungsministerium beschließen engere Zusammenarbeit
4. Korruption behindert den Aufschwung Afrikas
5. SMS kann HIV-Infektionen bei Kindern verhindern

1. Erneute Diskussion um Finanztransaktionssteuer

Die Süddeutsche Zeitung, der Tagesspiegel, die Aachener Zeitung, das Handelsblatt und die Welt berichten, dass mit den Verhandlungen über den Fiskalpakt auch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer erneut auf dem Tisch ist. Spätestens seit dem Führungswechsel in Frankreich übe die Opposition Druck auf die Kanzlerin aus. Die Oppositionsparteien machten ihre Zustimmung zum Fiskalpakt davon abhängig, ob die Regierung ihn durch ein europäisches Wachstumspaket ergänze. Eine zentrale Forderung von SPD und Grünen sei die Einführung einer EU-Finanztransaktionssteuer – notfalls zunächst auch in einer kleinen Gruppe von Euro-Ländern. Da Merkel die Opposition bei der Abstimmung für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat brauche, zeige sie sich nun verhandlungsbereit. Spannend bleibe allerdings die Frage, wie die
Kanzlerin mit dem Nein der FDP zur Finanztransaktionssteuer umgehe. Eine weitere Abstimmung über die Gestaltung des Fiskalpakts werde kurz vor der Sommerpause am 13. Juni stattfinden.

2. Entwicklungsminister Dirk Niebel im Gespräch

Wie die Frankfurter Neue Presse berichtet, äußerte sich Entwicklungsminister Dirk Niebel im Interview mit Joachim Heinz von der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) über die Gegenwart und die Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit. Niebel finde es ärgerlich, dass „die größte Strukturreform in der Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik“ hinter seinen personalpolitischen Entscheidungen verschwinde. Dies sei gegenüber den Leistungen der GIZ-Mitarbeiter unfair, die sich in der „weltweit effizientesten und erfolgreichsten Organisation für nachhaltige Entwicklung“ engagieren. Die GIZ sei ein wichtiges Instrument, um partnerschaftlichen Austausch und Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe betreiben zu können. Da Entwicklungszusammenarbeit überwiegend in fragilen Staaten stattfinde, seien die „neuen Leitlinien für eine kohärente Politik der Bundesregierung gegenüber fragilen Staaten“ vor allem auf das Thema „vernetzte Sicherheit konzentriert. Die neuen Leitlinien sollen im Sommer veröffentlicht werden.  Mit Blick auf den Umweltgipfel in Rio de Janeiro hoffe Niebel, dass es nicht nur eine reine Klimakonferenz, sondern auch eine Entwicklungskonferenz werde.

3. AA und Entwicklungsministerium beschließen engere Zusammenarbeit

Laut dpa wollen das Außenministerium und das Entwicklungsministerium in Zukunft enger zusammenarbeiten. Im Haushaltsausschuss des Bundestages einigten sich beide Ressorts auf eine Reform, mit der Zuständigkeiten neu geregelt werden sollten. Zukünftig werde die Finanzierung von humanitärer Hilfe allein beim Auswärtigen Amt liegen. Im Gegenzug  würden die staatlichen Entwicklungsleistungen, die Zuständigkeit für Katastrophenvorbeugung und das UN-Kinderhilfswerk Unicef zukünftig im Entwicklungsministerium koordiniert. Außerdem dürfe das Ressort 46 zusätzliche Posten an deutschen Auslandsvertretungen besetzen, darunter auch zwölf stellvertretende Botschafter. Dies solle zu einer Effizienzsteigerung der Entwicklungszusammenarbeit vor Ort führen.

4. Korruption behindert den Aufschwung Afrikas

Wie die Rhein-Zeitung berichtet, sei Korruption, laut Aussage des tansanischen Anti-Korruptionschefs, Edward Hoseah, die größte Herausforderung für Afrika. Studien zufolge würde die Korruption die Wirtschaftsleistung in Afrika um rund 25 Prozent schmälern. Bis zur Hälfte aller Steuerbeiträge und ca. 30 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern würden demnach in korrupten Bahnen verschwinden. Selbst demokratische Musterländer wie Südafrika litten massiv unter diesem Phänomen. So stehen im letzten Viertel der Korruptions-Studien von Transparency International vor allem afrikanische Staaten. Um die Korruption zu besiegen, brauche es die Entschlossenheit der politischen Machthaber, Führungsstärke und den Willen, eine unabhängige Justiz zu garantieren.

5. SMS kann HIV-Infektionen bei Kindern verhindern

Das Online Portal des Vereins Deutscher Ingenieure, VDI Nachrichten, berichtet über eine Maschine-zu-Maschine-Lösung (M2M) zur drahtlosen Übermittlung von HIV-Testergebnissen schwangerer Mütter. Mit Hilfe der von der Firma Sequoia entwickelten Technik könne man per SMS die Testergebnisse der werdenden Mütter an behandelnden Krankenhäusern übertragen und somit durch schnelle, gezielte Behandlung die HIV-Übertragung von der Mutter auf das Kind von zuvor 40 auf 1 Prozent verringern. Das Programm startete in Mosambik und werde derzeit in neun anderen afrikanischen Ländern umgesetzt. Nach Angaben des Unternehmens lasse sich die Technik auch zur Übertragung der Laborergebnisse bei Krankheiten wie Malaria oder Tuberkulose einsetzen. So könnten frühzeitig lebensrettende Behandlungen eingeleitet werden.

1. „Entwicklungszusammenarbeit macht einen riesigen Unterschied“ – Michael Elliott im Gespräch
2. Postengerangel gefährdet Klimaschutz
3. Neuer Afrikabeauftragter im Auswärtigen Amt
4. Afrika kann Europa helfen
5. Erfolgsrezept Burundi: Kondome in Mode

1. „Entwicklungszusammenarbeit macht einen riesigen Unterschied“ – Michael Elliott im Gespräch

Im Gespräch mit Phillip Hedemann von der WELT betont Michael Elliott, Präsident von ONE, die Wichtigkeit von Entwicklungszusammenarbeit und ihre positiven Auswirkungen auf regionale Krisen. Vor allem durch Investitionen in Landwirtschaft und Technologien hätte beispielsweise die letzte Dürre Kenia und Äthiopien nicht so hart getroffen wie die verheerende Hungerkatastrophe in  den Jahren 1984/85. Auch der Kampf gegen HIV/Aids werde mit Entwicklungsgeldern erfolgreich vorangebracht. Aufgrund solcher Erfolge sei es besonders wichtig, dass die deutsche Regierung ihr Versprechen halte und den Etat für Entwicklungszusammenarbeit von derzeit 0,4 auf 0,7 Prozent erhöhe. Gleichzeitig müsse sich die deutsche Regierung dafür einsetzen, dass Entwicklungshilfe und Finanzströme im Bereich der Rohstoffförderung so transparent wie möglich gemacht werden, damit Korruption verhindert werden könne.

2. Postengerangel gefährdet Klimaschutz

Der „Grüne Klimafonds“ (GCF) der VN, der auf den Klimakonferenzen 2010 und 2011 beschlossen wurde und ab 2013 den Klimaschutz in armen Ländern finanzieren soll, stecke in einer Krise, berichtet taz.de. Der Fonds solle einen Teil der momentan rund 25 internationalen Programme zur Klimahilfe zusammenführen. Bisher konnten sich die Länder nicht auf die Besetzung des Verwaltungsrats mit 24 Mitgliedern aus allen Weltregionen einigen. Dies führe dazu, dass wichtige Entscheidungen wie etwa das Einsammeln und die Verteilung der Gelder oder die Ansiedelung des Fonds-Sekretariats nicht getroffen werden könnten. Auch die Hälfte der von Deutschland zugesagten Gelder, die insgesamt etwa zehn Prozent der Fonds-Finanzierung ausmachen, fällt weg. Es könne knapp werden, die Gelder bis zur nächsten Klimakonferenz in Doha im Dezember dieses Jahres zusammen zu bekommen.

3. Neuer Afrikabeauftragter im Auswärtigen Amt

Laut Tagesspiegel beendet der bisherige Afrikabeauftragte des Auswärtigen Amtes, Lindner, seine Arbeit und wechselt als Botschafter nach Venezuela. Sein Amtsnachfolger werde der bisherige Botschafter in Namibia, Egon Kochanke. Deutschland könne „in Afrika etwas bewirken“, so Lindner. Viele Afrikaner schätzten die Verlässlichkeit deutscher Zusagen und Deutschland habe – mit Ausnahme Namibias – ein „relativ leichtes koloniales Gepäck“. Lindner pflegte seine Kontakte in Afrika durch häufige Reisen auf den Kontinent. Schon vor seiner kurzen Amtszeit war  er als Botschafter in Kenia und war im Krisenstab des Auswärtigen Amts tätig.

4. Afrika kann Europa helfen

In einem Interview mit dem Tagesspiegel erklären der togoische Botschafter Essohanam Comla Paka und sein Botschafterkollege aus Benin, Isidore Bio, warum griechische Beamten viel von Afrika lernen könnten. „Mit Strukturanpassungsprogrammen des Internationalen Währungsfonds haben wir viele Erfahrungen. Wir haben das schon in den 80er Jahren hinter uns gelassen“, sagt Paka, der zugleich Sprecher der afrikanischen Botschafter in Berlin ist. Das nun die guten Zeiten vor dem Kontinent lägen, sei vor allem mit der erfolgreichen Zusammenarbeit der Länder in der Afrikanischen Union und Regionalorganisationen wie der Ecowas zu begründen. Die Ecowas habe beispielsweise die Krisen in Mali und Guinea-Bissau  nach den Putsch-Versuchen letzte Woche „sehr gut gehandhabt“, finden Paka und Bio. Dennoch gebe die Lage im Länderdreieck Mali, Mauretanien und Niger nach dem Machtwechsel in Libyen Anlass zur Sorge. Vor allem bei der Bekämpfung der kriminellen Geschäfte von Al-Qaida im Maghreb (Aqim) wünschten sich die Botschafter mehr Unterstützung vom Westen.

5. Erfolgsrezept Burundi: Kondome in Mode

Wie die Badische Zeitung berichtet, finanziert die deutsche Bundesregierung über die KfW Entwicklungsbank mit jährlich 250 000 Euro die Subvention von Kondomen in Burundi und ist damit äußerst erfolgreich – nicht nur im Kampf gegen das Bevölkerungswachstum, sondern vor allem im Bereich der AIDS-Prävention. Das Bewusstsein für die Wichtigkeit von Verhütungsmitteln steige kontinuierlich an. Immer mehr Jugendliche in Burundi fänden die Verwendung von Kondomen „schick“. Das Erfolgsrezept liege zum einen an einem guten sozialen Marketing, das gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen durchgeführt werde. Zum anderen seien die subventionierten Kondome mit 100 Burundi-Francs (etwa acht Cent) erschwinglich. Obwohl mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Burundis katholisch sei, sei der Anteil der Bevölkerung, der Verhütungsmittel nutze in den letzten zehn Jahren von fünf auf zwanzig Prozent gesteigert worden.

Gestern Morgen konnte ich bei eine Informationsrunde von UNICEF mehr über die große Chance „Ausrottung von Polio weltweit“ erfahren. Pieter Bult, Senior Advisor on Government Relations, Public Sector Alliances and Resource Mobilization Office, berichtete über den aktuellen Stand der weltweiten Poliobekämpfung.

Zurzeit gebe es insgesamt 53 Poliofälle in Nigeria, Afghanistan und Pakistan, jedoch gebe es weitere Länder, in denen ein hohes Risiko für ein Wiederaufflammen der Krankheit besteht. Vor allem angrenzende Länder sowie Staaten in denen aufgrund von Konflikten oder anderen Katastrophen das Gesundheitssystem stark in Mitleidenschaft gezogen wurde oder nicht mehr existiert, seien gefährdet. Nach Angaben von UNICEF wäre es möglich Polio bis Ende 2013 auszurotten. Aber um das Ziel zu erreichen fehlten der Organisation eine Milliarde US Dollar. UNICEF und andere Entwicklungsorganisationen hätten deshalb den „Notstand“ ausgerufen, um einerseits die Ausrottung von Polio wieder an die Spitze der Agenda zu setzten und andererseits auch Geldgeber erneut zu motivieren, sich für die Krankheit einzusetzen.

Die beiden größten Probleme seien zum einen, die Kinder in den entlegenen Teilen der jeweiligen Länder zu erreichen und gleichzeitig überprüfen zu können, welche Kinder schon geimpft wurden und welche nicht. Außerdem gebe es eine Anzahl an religiösen Gruppen, die die Impfung ihrer Kinder nicht gutheißen oder sie aufgrund von politischen Überzeugungen nicht impfen lassen möchten (die Ausrottung von Polio wird primär von westlichen Regierungen und Organisationen vorangetrieben).

Die Anzahl der Neuerkrankungen wäre von 145 Fälle in 12 Länder in 2011 zurück auf jetzt 53 Fälle in drei Ländern in 2012 zurückgegangen, man sei also auf dem besten Weg, wenn auch noch nicht am Ziel. Mit der Ausrottung von Polio wäre ein Meilenstein in der Geschichte der Weltgesundheit erreicht.

– Harriet Gorka

1. Niebel für UN-Klimafonds
2. Rio +20
3. Ghana profitiert von „Neuer Allianz“
4. Wirtschaftsflucht umgekehrt: Immer mehr Portugiesen in Mosambik
5. Südafrika: Schuldspruch für Farmer

1. Niebel für UN-Klimafonds

Der General-Anzeiger schreibt, der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel bekräftigte gestern Abend bei einer Ausstellungs-Eröffnung in Bonn die deutsche Bewerbung um den neuen Green Climate Fonds, eine UN-Organisation, die Entwicklungs- und Schwellenländern finanziell bei einer klimafreundlichen Entwicklung unterstützen soll. Klimaschutz und Entwicklung seien untrennbar miteinander verbunden und Deutschland habe als Klimaschutz-Vorreiter ein starkes Interesse an dem Innovativen Fond, so Niebel. Er warb er auch für den Standort Bonn, wo Entwicklungs- und Umweltministerium bereits einen ökologischen Neubau in Höhe von 75,5 Millionen Euro planten.

2. Rio +20

Wie die Aachener Zeitung berichtet, hat die Organisation Misereor im Vorfeld des UN-Umweltgipfels in Rio de Janeiro die Einführung eines neuen globalen Wirtschaftsmodells auf Basis sozialer, klimatischer und energetischer Nachhaltigkeit  gefordert. Vor allem das Menschenrecht auf Nahrung sei in vielen Staaten durch Landraub und Investitionen millionenfach verletzt, so Primin Spiegel, Geschäftsführer von Misereor. Der Dachverband deutscher Entwicklungsorganisationen VENRO kritisiere, dass der Entwurf der Abschlusserklärung auch bei vielen Entwicklungsländern auf Kritik stoße. Humberto Ortiz Roca, Leiter der Sozialkommission der katholischen Kirche in Peru  sagte, die Lebensmittelsicherheit müsse durch eine soziale und nachhaltige Politik sichergestellt und das Recht auf Trinkwasser müsse als universales Menschenrecht anerkannt werden

3. Ghana profitiert von „Neuer Allianz“

Laut taz.de sollen die Afraim-Plains, eine der ärmsten Regionen Ghanas, von der auf dem G8-Gipfel beschlossenen „Neuen Allianz zur Ernährungssicherung“ profitieren. Kwesi Ahwoi, der ghanaische Agrarminister kündigte an, dass insgesamt 600 Millionen Dollar in vier Regionen des Landes fließen sollten. Strategische Investitionen in den Agrarsektor sollten Arbeitsplätze schaffen und zur Grundversorgung der Bevölkerung beitragen. Dies sei ein wichtiger Baustein zur Finanzierung des  landwirtschaftlichen Fünfjahresplans in Ghana – ein auf 1,5, Milliarden Dollar angelegtes, von der Weltbank unterstütztes Programm, sagte Ahwoi. Kritiker befürchten jedoch, dass die Kleinbauern von diesen Maßnahmen kaum profitieren werden, da formell traditionelle Könige das Land besitzen. Diese hätten ihre Ländereien teilweise schon an Unternehmen aus Nigeria und Südafrika verkauft.

4. Wirtschaftsflucht umgekehrt: Immer mehr Portugiesen in Mosambik

Aus einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geht hervor, dass immer mehr Portugiesen aufgrund der desolaten Wirtschaft und hoher Arbeitslosigkeit in ihrem Land nach Mosambik auswandern. Allein in der Hauptstadt Maputo seien laut des portugiesischen Generalkonsulats 21 000 Menschen gemeldet. Im Gegensatz zu Portugal floriere die Wirtschaft Mosambiks: für das laufende Jahr werde ein Wirtschaftswachstum von elf Prozent vorausgesagt, die Währung legte stark zu und die Inflation fiele im vergangenen Jahr um fast die Hälfte.  Das Land verfüge über Rohstoffe und einen aufsteigenden Tourismussektor. Doch die Portugiesen hätten es in ihrer ehemaligen Kolonie nicht leicht. Viele Einheimische fürchteten ihre Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und auch die Zahl der Portugiesen, die sich illegal in Mosambik aufhalten wachse.

5. Südafrika: Schuldspruch für Farmer

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die Verurteilung eines Farmarbeiters wegen Mordes an Terre´Blanche, dem rechtsextremen Gründer der Afrikaner Weerstandsbewegung (AWB), vor einem südafrikanischen Gericht. Terre´Blanche hatte sich im Jahr 1994 gegen die Abschaffung der Apartheit in Südafrika eingesetzt. Zwei Arbeiter seien wegen Mordes angeklagt gewesen, der eine sei jedoch freigesprochen worden, da bei den Ermittlungen gegen Regeln des Kinderschutzes verstoßen worden war. Der Gesetzesbrecher sei zur Tatzeit erst 15 Jahre alt gewesen. Vor dem Gericht trafen Sympathisanten der Angeklagten und Terre´Blanches aufeinander, zu Unruhen sei es aber nicht gekommen.

In Ostsee, Sonne und am blauen Himmel scheint eine Möwe in der warmen Juniluft zu schweben… oder starker peitschender Wind, der den Dauerregen in die Kieler Förde treibt. Aber egal!! Es ist Kieler Woche und jetzt ist Kiel das internationale Zentrum der Segelwelt und Millionen Menschen feiern in der Stadt ein riesiges Fest.

Für jedermann ist etwas am Start. Musik von namhaften internationalen und nationalen Künstlern, Futterbuden für das kleine und große Konto, Segelfeeling bei einer Fahrt auf einem Großsegler, Kinderattraktionen (auch für etwas größere Kinder) und und und… dieses Jahr ist ONE ebenfalls dabei!

Wir starten klein durch, aber ich hoffe, dass wir uns in den nächsten Jahren hier etablieren werden. Wer ist ich? Ich bin Name Annett Rave und werde an 3 Tagen einen kleinen ONE Stand bei der Kieler Woche betreuen. Dafür suche ich noch weitere Mitstreiter oder Mitstreiterinnen. Momentan bin ich alleine – ich bin also wirklich ONE in Kiel bzw. auf der Kieler Woche, aber das kann sich ja jetzt ändern.

Ich hoffe, es finden sich noch weitere ONE-Unterstützer aus der Region Kiel, die mir für ein paar Stunden helfen können. Falls ihr Interesse habt, meldet euch bitte kurz per E-Mail an mitmachen@one.org, eure Anfrage wird von ONE an mich weitergeleitet.

- Annett Rave –

1. Ex-BP-Chef fordert mehr Transparenz bei Rohstoff-Förderung
2. KfW-Bank wirbt für mehr Investitionen in Afrika
3. Malis Staatschef bei Protesten verletzt
4. Viele gefälschte Malaria-Medikamente auf dem Markt

1. Ex-BP-Chef fordert mehr Transparenz bei Rohstoff-Förderung

John Browne, ehemaliger Vorstandvorsitzender der British Petroleum (BP) macht in der heutigen Außenansicht der Süddeutschen Zeitung auf die Wichtigkeit der EITI-Initiative und neuer Gesetzgebungen in diesem Bereich aufmerksam. Laut Browne zahlten Energiekonzerne den Regierungen armer Länder viel Geld, um den Zugang zu den dort vorkommenden natürlichen Ressourcen zu erlangen. Meistens seien diese Finanzströme intransparent. Die Bürger betroffener Länder erführen nicht, wie viel Geld ihre Regierungen von den Energiekonzernen verlangten und könnten nicht nachvollziehen, wohin das Geld fließe. Diese Verfahren öffneten der Korruption Tür und Tor und führten dazu, dass diese Gelder häufig nur der führenden Elite statt der Mehrheit der Bevölkerung zu Gute käme. In den vergangenen Wochen fanden in EU-Parlament und -Ministerrat Verhandlungen über ein Gesetz für mehr Transparenz im Öl-, Gas-, Bergwerks- und Holzgeschäft statt. Eine solche Gesetzesinitiative könne aber nur funktionieren, wenn die Unternehmen verpflichtet seien, ihre Finanzströme detailliert offenzulegen, mahnt Browne. Bisher werde eine entsprechende Regelung von der deutschen Bundesregierung blockiert.

2. KfW-Bank wirbt für mehr Investitionen in Afrika

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Nürnberger Nachrichten schreiben über die gestrige Ankündigung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), verstärkt die Unterstützung für sogenannte „fragile Staaten“ in Afrika und Asien aufzunehmen. Während größere Länder wie beispielsweise China und Indien Unterstützung fast ausschließlich über Kredite bekämen, werde den „fragilen Staaten“ mit Zuschüssen geholfen. Dafür könnten bis zu 94 Millionen Euro aufgewendet werden, teilte Norbert Kloppenburg, Vorstandsmitglied der KfW, mit. Darüber hinaus rief Bruno Wenn, Chef der Deutschen Entwicklungsgesellschaft (DEG) und Tochtergesellschaft der KfW, Unternehmen dazu auf, verstärkt in Afrika zu investieren. Kloppenburg ergänzte, dass gewerbliche Investitionen in solchen Ländern den Menschen eine Perspektive gäben und verhindere, dass sie nach Europa abwanderten.

3. Malis Staatschef bei Protesten verletzt

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, waren aufgebrachte Demonstranten am Montag in Bamako in den Präsidentenpalast eingedrungen und hatten Malis Staatspräsident, Dioncounda Traoré, am Kopf verletzt. Nachdem die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas am Sonntag mit den derzeitigen Staats- und Regierungschefs vereinbart hatte, dass der derzeitig Übergangspräsident Traoré weiterhin im Amt bleiben solle, hatten sich vor dem Palast mehrere tausend Menschen zu Protesten versammelt.

4. Viele gefälschte Malaria-Medikamente auf dem Markt

Die Ärzte Zeitung und die Augsburger Allgemeine berichten über den neuen Bericht zu Malaria-Medikamenten des US-Amerikanischen Gesundheitsinstituts (NIH). Aus diesem geht hervor, dass zwischen zwanzig und vierzig Prozent der getesteten Malariapräparate, die in 28 Ländern angeboten werden, eine mangelhafte Qualität aufwiesen oder gefälscht waren. Allerdings gäbe es keine verlässlichen Daten über die tatsächliche Zahl von gefälschten Malaria-Mitteln auf dem weltweiten Markt. Sicher sei aber, dass die Einnahme von falsch dosierten Medikamenten zu einer Resistenz gegen die Krankheitserreger führen könne. Auch wenn die Sterberate von Menschen, die an Malaria erkrankten, seit 2000 weltweit um mehr als ein Viertel sank, warnt die Autorin der Studie, dass weltweit 3,3 Milliarden Menschen von einer Ansteckung von Malaria bedroht seien, die in 106 Ländern vorkomme.

Laut Definition der OECD kann man 45 Länder als fragilen Staat bezeichnen. 1.5 Milliarden Menschen leben in diesen Regionen. Dies erfordere eine andere Herangehensweise für die Entwicklungszusammenarbeit als in der „klassischen“ Entwicklungspolitik sowie in Schwellenländern, erklärten die Vortragenden. Oftmals gäbe es in diesen Ländern kaum oder gar keine staatlichen Infrastrukturen oder teilweise seien diese auch der Grund für die Krise, so dass man einerseits schnell handeln müsse aber gleichzeitig auch langfristig planen. Um das zu erreichen, arbeite die KfW eng mit lokalen NGOs zusammen, die in Krisenregionen oft das Vertrauen der Bevölkerung haben. Zugleich aber müsse man unterdessen auch langfristige Strukturen, wie zum Beispiel Wasseraufbereitungsanlagen, wieder aufbauen.

In Zahlen bedeute das, dass 600 Millionen Euro von KfW und DEG im letzten Jahr nach Subsahara Afrika gingen wovon die Mehrheit in soziale Infrastrukturen wie Wasser und Bildung investiert wurde. Unter anderem hätten davon 20 Millionen Menschen Zugang zu Trinkwasser und sanitären Einrichtungen erhalten und 24 Millionen Menschen von HIV Präventionen profitiert.

Abschließend wiesen die Veranstalter darauf hin, dass gerade beim Wiederaufbau von staatlichen Institutionen und langfristigen Strukturen in fragilen Staaten Erfolge oftmals erst nach Jahren Früchte zeigen. Trotz allem würden KfW und DEG an ihren Entwicklungszielen festhalten. Sie wollen auch im nächsten Jahr versuchen, sie wieder zu erfüllen oder sie, gemäß des Trends der letzten Jahre, zu übertreffen.

– Harriet Gorka

1. G8-Gipfel: „Neue Allianz“ für Ernährungssicherung. Die Zeitungsschau
2. Syngenta investiert in Afrika
3. Kinder: die größten Leidtragenden der Ernährungskrise
   
4. Ausbeutung unserer Ressourcen gefährdet Klima
   
5. Weltbankbericht über „Grünes Wachstum“
   

1. G8-Gipfel: „Neue Allianz“ für Ernährungssicherung. Die Zeitungsschau

In der Nachbesprechung des G8-Gipfels in den Zeitungen vom Wochenende wurde vor allem eines deutlich:  Zentrales Thema des Gipfels war die EU-Finanzkrise und die Frage, mit welchen Mitteln die Finanzstabilität in Europa wieder hergestellt werden könne. Dennoch berichteten beispielweise ZEIT ONLINE, taz.de und die Berliner Morgenpost auch über den Beschluss der G8-Staaten, eine „Neue Allianz“ für Ernährungssicherheit  auf den Weg zu bringen. Durch gezielte finanzielle Unterstützung sollen im Bereich der landwirtschaftlichen Entwicklung in den nächsten zehn Jahren 50 Millionen Kleinbauern aus der Armut befreit werden. ONE kritisierte in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass es keine klare Zusage gäbe, ob die Finanzierung auf dem Niveau der Zusagen von L´Aquila blieben. Insgesamt seien die Maßnahmen nicht ehrgeizig genug und an entscheidenden Stellen unkonkret. Viele Medien wie beispielsweise BILD.de, die Lausitzer Rundschau und die Schweriner Volkszeitung berichteten über die Street-Tweeter-Aktion von ONE. Bei dieser wurden im Vorfeld des G8-Gipfels mit einem modernen Straßenmarkierungswagen Tweets von den ONE-Unterstützern auf die Straße geschrieben, um die Politiker unter Druck zu setzen und zu ermutigen, sich für Initiativen gegen Hunger und Armut in der Welt einzusetzen.

2. Syngenta investiert in Afrika

Wie die Süddeutsche Zeitung und der Tagesspiegel am Wochenende berichteten, plant der Chemie- und Saatguthersteller Syngenta in den nächsten 10 Jahren umgerechnet 380 Millionen Euro für sein Engagement in Afrika zu investieren. Für das Projekt sollen insgesamt 700 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, Vertriebsnetze, Logistik und Produktionsanlagen sollen mit lokalen Firmen aufgebaut werden. Syngenta verspreche eine 50 prozentige Produktivitätssteigerung und die Einbindung von fünf Millionen Kleinbauern in das Projekt. Auch andere Unternehmen wie beispielsweise BASF planten weitere Investitionen in Afrika. Hilfsorganisationen und Umweltunternehmen befürchteten allerdings, dass eine Industrialisierung der Landwirtschaft zu einer Verdrängung afrikanischer Kleinbauern und damit zu noch mehr Armut führen könnte.

3. Kinder: die größten Leidtragenden der Ernährungskrise

Laut dpa leiden vor allem Kinder unter der kritischen Ernährungssituation im Niger. Wissenschaftliche Studien besagen, dass die ersten 1000 Tage von der Empfängnis bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres für das weitere Leben eines Kindes ausschlaggebend seien. Mangelhafte Ernährung in dieser entscheidenden Phase könne zu irreversiblen gesundheitlichen Schäden führen. Aktuell sind 300.000 Kinder in Niger wegen Mangelernährung in Behandlung, weitere 500.000 leiden unter mäßiger Unterernährung. Grund für den zunehmenden Hunger seien häufiger auftretende Dürren und steigende Lebensmittelpreise. Damit die Situation sich nicht zu einer Hungersnot entwickele, müssten Geberländer ihre Versprechen halten und weiterhin in Ernährungssicherheit investieren.

4. Ausbeutung unserer Ressourcen gefährdet Klima

Zum vierzigjährigen Jubiläum des ersten Klimaberichts des Club of Rome „Die Grenzen des Wachstums“ erinnert die Süddeutsche Zeitung daran, dass ein nachhaltiger Umgang mit unseren vorhandenen Ressourcen noch immer nicht an der Tagesordnung sei. Im Gegenteil: immer radikaler beuteten wir unsere Ressourcen auf Kosten zukünftiger Generationen aus. James Hansen, Direktor des Nasa Goddard Institute for Space Studies hatte vor ein paar Tagen gewarnt, dass es mit unserem Klima bald zu Ende sei, wenn nun auch noch die Ölsände im kanadischen Alberta ausgebeutet würden. Dies würde zu einer stark erhöhten CO2 Konzentration in der Atmosphäre führen, die einen Anstieg der Temperaturen und des Wasserspiegels mit sich bringen würde. Zwanzig bis fünfundzwanzig Prozent der weltweiten Artenpopulationen würden als Folge dessen ausgerottet und auch die Menschheit wäre bedroht.

5. Weltbankbericht über „Grünes Wachstum“

Wie der Tagesspiegel berichtet, komme die Chefin der Weltbank, Marianne Fay, in ihrem Bericht über Wachstum zu dem Schluss, dass grünes Wachstum „notwendig, effizient und bezahlbar“ sei. Die aktuellen Wachstumsmuster seien weder nachhaltig noch effizient, da die Wirtschaft stets auf Kosten der Umwelt gewachsen sei und noch immer eine Milliarde Menschen in Armut lebten. Entwicklungsländer müssten wachsen, um die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, aber das Wachstum müsse nachhaltig sein. Das größte Problem seien die politische Ökonomie, umweltschädliches Verhalten und falsche Finanzierungsanreize, die sich am kurzfristigen Gewinn orientierten. Reformen müssten, so Fay, mit „sozialem Marketing und Information“ verbunden werden und die Finanzierungsprobleme könnten mit Kreditinstrumenten überwunden werden. Sonst drohe ein starker Verlust von Wirtschaftsleistung durch die weltweite Ausbeutung unserer Ressourcen.

Beim G8-Gipfel wurde aber nicht nur getwittert und Champions-League geschaut. Die Staats- und Regierungschefs berieten sich auch zu einer neuen Initiative zu Ernährungssicherheit, wie man schon im Vorfeld lesen konnte.

Das Ergebnis hingegen war enttäuschend. Die G8 kehrte wieder zurück zu vagen Andeutungen und unkonkreten Absichtsbekundungen. Wir können nicht einmal sicher sein, ob das Engagement der L’Aquila-Initiative in der Höhe bestehen bleibt. sueddeutsche.de und zeit.de ziehen ein Fazit.

Der G8-Gipfel war eine wichtige Etappe. Aber die nächsten wichtigen Termin warten schon: AU-Gipfel und G20-Gipfel. Wie auch handelsblatt.de schrieb: Die G8 alleine schafft es immer weniger, die globalen Probleme alleine zu meistern.