.::politikkultur

Planetary

2012-01-28T23:04:00.001+01:00

Wahrscheinlich bin ich etwas langsam beim Finden von coolen Apps, naja hab auch erst seit Weihnachten nen ipad von meiner Freundin geschenkt bekommen, aber bei meiner Suche nach Musik-Apps bin ich auf Planetary gestoßen. Damit kann man seine Musik-Sammlung als Galaxy darstellen und per Fingertipp durch diese Galaxy wandern und sich die Musiktitel anhören... Und die App ist sogar kostenlos.

Hier gibt es die App im Apple Appstore

So nicht Herr Zimmer!

2012-01-21T17:50:00.001+01:00

Es ist echt ein Skandal welche Wortwahl Herr Zimmer in der Diskussion zum Mindeslohngesetz benutzt. Man darf nicht vergessen: Die SPD hat als einzige Partei 1933 dem Reichsermächtigungsgesetz nicht zugestimmt. Bürgerliche Parteien, also den Vorschläufern z.B. der heutigen CDU/CSU, haben dem hitlerischen Gesetz zugestimmt.

Krankenhausküche und die BBO

2012-01-16T04:53:00.001+01:00

Das einzige was die BBO-Leute können ist: Panik machen!

Erst war es die Grohe-Deponie in Dehme, wo sie wegen "vorhandenen Belastungen" einen Aufstand gemacht hatten und am Ende ein Gutachten belegt, dass die Gefahren gering waren und jetzt die Krankenhausküche in Bad Oeynhausen - Dessen Schließung der Anfang des Ausblutens der Oeynhausener Kliniken sein könnte.. Damit schüren die Damen und Herren der BBO nur Panik unter den Bürgerinnen und Bürgern, sowie unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beiden Oeynhausener Kliniken.

Oh man, zum einen ist die BBO erst ziemlich spät aufgewacht - denn das Thema geistert hier schon seit Monaten rum und man konnte mit der Schließung rechnen und zum anderen ist deren Schlussfolgerung totaler Quatsch!

Das eine hat mit dem anderen überhaupt nicht zu tun, denn ich teile die Einschätzung dass Kochen nicht zu den Kernkompetenzen einer Klinik gehört und wir mit der Servicegesellschaft und deren moderner Küche im JWK eine guten Partner haben, der die Essenversorgung der Patienten in guter Qualität realisieren kann.

Ich konnte mich damals nicht über das Essen im JWK beschweren, das war echt lecker, im Vergleich zum Oeynhausener Essen.. Teilweise ist das echt gruselig.

Mein Statement zur Forderung der BBO auf der Webseite der Jusos

Unitymedia suckt!

2012-01-16T02:17:00.000+01:00

Tja da der Kabelanschluss mal wieder spinnt, steigen wir halt aufs Onlinetv von ewe um

VDS ist für die Tonne

2012-01-07T16:16:00.000+01:00

Netzpolitiker und Aktivisten sagen schon seit Jahren, dass die Vorratsdatenspeicherung in der Kriminalitaets- & Terrorbekaempfung ein wirkungsloses Mittel ist, auch gibt es schon Gutachten des WD des Deutschen Bundestages der zu aehnlichen Ergebnissen kommt und nun wird auch in Ermittlerkreisen die Wirksamkeit bezweifelt: http://sozilink.de/?i=1w8

Wer lügt?

2012-01-06T20:39:00.001+01:00

Also mittlerweile muss man echt fragen wer die Wahrheit bezüglich Anruf sagt, denn laut Medienmeldungen soll Wulff wirklich um eine Verschiebung des Artikels nach Rückkehr Wulffs nach Berlin gebeten haben, allerdings gab es auch eine Drohung...

FDP ist kein verlässlicher Partner

2012-01-06T20:14:00.001+01:00

Also ich musste echt lachen, als Rösler meinte dass die FDP ein verlässlicher Partner sei.

Also spätestens mit der Aufkündigung der Koalition durch die saarländische MP Kramp-Karrenbauer wegen der FDP zeigt, dass sie eben nicht ein verlässlicher Partner ist und davon können wir in Bad Oeynhausen ein Lied von singen: Denn hier lies die FDP mit fadenscheinigen Ausreden die Koalition mit uns (SPD), Grünen und UW platzen.

Nein Herr Rösler, wir brauchen die FDP nicht und für Schuldenabbau steht diese Partei auch nicht, wenn man zusätzliche Schulden macht, um Steuersenkungen zu finanzieren.

Treten Sie zurück Herr Wulff!

2012-01-02T20:19:00.000+01:00

Beim Umgang von Christian Wulff mit dem Privatkredit muss ich echt mit dem Kopf schütteln. Den Kredit selbst sehe ich unkritisch, denn es gibt bislang keine Beweise dafür, dass Wulff Vorteile für dem Unternehmer Geerkens beschafft hat und wenn man mal ehrlich ist, würde kaum jemand einen zinsgünstigen Kredit eines Freundes ausschlagen.

Nein kritisch zu sehen ist der Umgang Wulffs mit der Transparenz zum Kreditgeschäft. Im niedersächsischen Landtag hat Wulff nachweislich die Unwahrheit gesagt und da kann ihm der Verweis auf eine ungenaue Fragestellung der Grünen-Fraktion nicht retten. Erst nachdem der Druck stärker wurde bewegte sich Wulff etwas und ließ über eine Anwaltskanzlei der Presse Einsicht in die Kreditunterlagen gewähren. Da fragt man sich natürlich warum nicht gleich so, denn das hätte Wulff viel Ärger erspart.

Die Sache wäre damit eigentlich erledigt, wenn nur nicht täglich neue Meldungen über die Ticker laufen und plötzlich der umgewandelte Ablösekredit erst viel später unterschrieben wurde, als bislang von Wulff behauptet. Nach Medienmeldungen sollen erst nach Weihnachten die unterschriebenen Verträge bei der Bank eingetroffen sein. Das kam erst durch weitere Recherchen heraus und das dürfte die Parteifreunde von Christian Wulff nicht gefallen, denn wenn’s nach ihnen geht, hätten die Medien bereits nach Veröffentlichung der Unterlagen weitere Recherchen mit Rücksicht auf das Amt des Bundespräsidenten unterlassen sollen. Die Medien sind der Aufforderung natürlich nicht gefolgt und haben weiter recherchiert und mittlerweile würde ich sagen: Das ist auch gut so, denn es scheinen noch einige Leichen im Keller von Wulff zu liegen.

Und heute platzte die nächste Bombe, nach Berichten der "Süddeutschen Zeitung" und der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" soll Bundespräsident Christian Wulff dem Bild-Chefredakteur Kai Diekmann telefonisch gedroht haben, gegen ihn und die Bild-Zeitung Strafanzeige zu erstatten, wenn diese den Artikel zum Privatkredit veröffentlichen. Der Bundespräsident erreichte Diekmann nicht persönlich sondern hinterließ wütend eine Nachricht auf dessen Anrufbeantworter.

Diekmann und seine Redaktion ließen sich nicht einschüchtern und veröffentlichten in der folgenden Bild-Ausgabe den Bericht über den Geerkens-Kredit, der die Steine ins Rollen brachten und diese nicht mehr von Wulff aufgehalten werden können. Aus dem Bundespräsidialamt wurde nur vermeldet, dass sich der Bundespräsident zu Telefonaten nicht äußern werde und nach langem Schweigen äußerte sich nun auch die Bild-Redaktion zum Wulff-Anruf.

Der Droh-Anruf könnte nun das Fass zum überlaufen bringen und Wulff sein Amt kosten, welches durch Wulffs Verhalten massiv beschädigt wurde und nicht wie von Wulffs-Parteifreunde behauptet durch die Opposition oder gar durch die Medien. Nein dafür ist Wulff selbst verantwortlich. Wulff sollte nach der versuchten Einflussnahme auf die Medien, nun die Konsequenzen ziehen und freiwillig vom Amt des Bundespräsidenten zurücktreten, um weiteren Schaden vom Amt des Bundespräsidenten und vom Land abzuwenden.

Und zum Schluss möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel zitieren, als sie über die Nominierung von Christian Wulff 2010 sagte: „Wulff sei in einem Wertesystem verhaftet, das Orientierung gebe“ und dieses scheint sich nur an den persönlichen Interessen des Christian Wulff zu orientieren.

Mein Blog-Artikel für den Vorwärts

Kommunalakademie

2011-12-11T20:04:00.000+01:00

Bestanden ;-D

Leserbrief "Einmalige Chance für Radweg" (WB vom 12.10.)

2011-10-13T23:00:00.000+02:00

Es ist zwar schön, dass sich die CDU Ortsunion Eidinghausen für den Bau eines neuen Radweges im Bereich des Karbachs einsetzt, allerdings darf man nicht vergessen, dass die Stadt Bad Oeynhausen in der aktuellen Finanzlage kein Geld für einen „Luxusradweg“ hat. Zwischen 70.000 € und 80.000 € müsste die Stadt selbstaufbringen und dieses Geld hat die Stadt derzeit nicht.

Aktuell sprechen wir sogar von Haushaltskürzungen im Schulbereich in Höhe von 300.000 € und dann will die Ortsunion Eidinghausen bis zu 80.000 € rausballern für den Ausbau eines vorhandenen Weges zu einen Luxusradweg – Da kann man nur mit dem Kopf schütteln.

Auch musste ich schmunzeln über die Äußerung des CDU-Ratsherrn Dirk Büssing, dass dieser Radweg eine sinnvolle Anbindung an die A30-Brücke sei. Nur gibt es schon eine Anbindung der A30-Fußgängerbrücke, nämlich der vorhandene Weg, der nach Wünschen der Ortsunion zu einen Luxusradweg ausgebaut werden soll. Der Stadtrat und der Stadtentwicklungsausschuss hat sich im letzten Jahr für den Ausbau des Radweges ausgesprochen, diesem Vorhaben wurde aber von Seiten der Kommunalaussicht abgelehnt. Dieses Nein der Kommunalaufsicht führte auch dazu, dass die Bezirksregierung in Detmold dem Förderantrag in Höhe von 150.000 € nicht entsprach.

Es besteht aktuell überhaupt keine Chance für einen Radweg, sobald sich die Haushaltssituation der Stadt Bad Oeynhausen deutlich verbessert und damit auch wieder genug Finanzmittel für Radwegemaßnahmen zur Verfügung stehen, kann man sich diesem Thema wieder annehmen.

Jens Vogel

Bad Oeynhausen

Leserbrief: Kein Geld für einen Luxusradweg

2011-10-13T13:33:00.000+02:00

Es ist zwar schön, dass sich die CDU Ortsunion Eidinghausen für den Bau eines neuen Radweges im Bereich des Karbachs einsetzt, allerdings darf man nicht vergessen, dass die Stadt Bad Oeynhausen in der aktuellen Finanzlage kein Geld für einen „Luxusradweg“ hat Zwischen 70.000 € und 80.000 € müsste die Stadt selbstaufbringen und dieses Geld hat die Stadt derzeit nicht.

Aktuell sprechen wir sogar von Haushaltskürzungen im Schulbereich in Höhe von 300.000 € und dann will die Ortsunion Eidinghausen bis zu 80.000 € rausballern für den Ausbau eines vorhandenen Weges zu einen Luxusradweg – Da kann man nur mit dem Kopf schütteln.

Auch musste ich schmunzeln über die Äußerung des CDU-Ratsherrn Dirk Büssing, dass dieser Radweg eine sinnvolle Anbindung an die A30-Brücke sei. Nur gibt es schon eine Anbindung der A30-Fußgängerbrücke, nämlich der vorhandene Weg, der nach Wünschen der Ortsunion zu einen Luxusradweg ausgebaut werden soll.

Der Stadtrat und der Stadtentwicklungsausschuss hat sich im letzten Jahr für den Ausbau des Radweges ausgesprochen, diesem Vorhaben wurde aber von Seiten der Kommunalaussicht abgelehnt. Dieses Nein der Kommunalaufsicht führte auch dazu, dass die Bezirksregierung in Detmold dem Förderantrag in Höhe von 150.000 € nicht entsprach.

Es besteht aktuell überhaupt keine Chance für einen Radweg, sobald sich die Haushaltssituation der Stadt Bad Oeynhausen deutlich verbessert und damit auch wieder genug Finanzmittel für Radwegemaßnahmen zur Verfügung stehen, kann man sich diesem Thema wieder annehmen.

Jens Vogel
Bad Oeynhausen

Leserbrief zum WB-Bericht "Einmalige Chance für Radweg" (vom 12.10.)"

Berlin in lebendiger Miniatur..

2011-08-30T15:39:00.003+02:00

Little Big Berlin from pilpop on Vimeo.

Einfach klasse gemacht...

Petition: “Aktionsbündnis Löhner Bahn / Südbahn – für den Erhalt unserer Region”

2011-08-27T03:46:00.001+02:00

Ich möchte euch auf die Sammelpetition an den Deutschen Bundestag vom überparteilichen Aktionsbündnis “Aktionsbündnis Löhner Bahn / Südbahn – für den Erhalt unserer Region” aufmerksam machen.

Bis November wollen wir 50.000 Unterschriften sammeln, um den Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn AG deutlich zu machen, dass wir den Ausbau der Südbahnstrecke (Löhne - Bad Oeynhausen nach Elze ablehnen.

Wir fordern den Ausbau der Nordstrecke von 2 auf 4 Gleisen - Dies wäre auch wirtschaftspolitisch Positiv für Minden, weil dadurch der Regioport angeschlossen werden kann. Der Ausbau der Nordstrecke wird auch von den Anwohnern der dortigen Trasse unterstützt, da dadurch die Deutsche Bahn AG gesetzlich verpflichtet ist, einen Lärmschutz nach aktuellen Stand der Technik zu installieren.

Weitere Infos und Onlinepetition auf: www.aktionsbuendnis-suedbahn.de.vu

Was für einen Fortschritt?

2011-08-27T03:32:00.006+02:00

Leserbriefe

»Die ganze Region ist eingeschlafen«

Zu unserem Bericht über den Protest gegen einen Ausbau der Südbahn (WB vom 22. August): »Protest, bevor die Bagger kommen«) schreibt dieser Leser:

Es hat mich enttäuscht, dass Herr Sefan Schwartze, Mitglied des Bundestages, sich von Leuten mit »Stuttgart-21-Syndrom« hat vor deren Wagen spannen lassen. Ich habe ihn für einen dem Fortschritt aufgeschlossenen Mann gehalten. Was ist an Bad Oeynhausen noch ein schützenswerter Kurort? Und Vlotho? Ist tot, töter, am tötesten, und das soll offenbar so bleiben. Die Weser ist ab Minden nicht mehr schiffbar. Die ganze Region bis Hameln ist eingeschlafen. Und die CDU will sich gleich liebkind machen und schließt sich durch ihren Staatssekretär an.

Artikel vom 27.08.2011

Ich frage mich echt von was für einen Fortschritt der Herr T. in seinem Leserbrief »Die ganze Region ist eingeschlafen« im Westfalen-Blatt vom 27.08.2011 spricht. Güterzüge die in 15-Minuten-Takt durch Bad Oeynhausen, Vlotho oder Hameln rasen sprechen nicht für einen Fortschritt.

Wirtschaftlich haben die Städte von einen Ausbau der Südstrecke nichts, die Züge rasen durch die Städte und in Hameln fast durch die Gärten. Herr T. sollte sich mal die Situation vor Ort in Hameln anschauen, anstatt in seinen Leserbrief so einen Blödsinn zu schreiben.

Scheinbar hat Herr T. noch nicht mitbekommen, dass Bad Oeynhausen neben den Kurkliniken auch das Herzzentrum hat.. Güterzuglärm trägt nicht gerade zum Heilungsprozess bei. Vom Verkehrschaos am Bahnübergang an der Detmolder Straße brauchen wir gar nicht erst reden, wenn in 10 Minuten-Takt die Schranken rauf und runter gehen.

In Vlotho soll meines Wissen das Gelände um den Bahnhof weiterentwickelt werden, wenn da in 15-Minuten-Takt die Güterzüge durchrasen, wird kein Investor in diesem Bereich Geld investieren, weil er die Büroflächen oder Wohnflächen überhaupt nicht los wird.

Der Ausbau der Nordstrecke ist der sinnvollste Weg, auch im Hinblick auf die Entstehung des Regioports, wo Güter vom Schiff direkt auf die Schiene geladen werden können und damit auch weniger Güterverkehr auf der Straße unterwegs ist.

Der Lindner und die Arbeitslosen

2011-08-10T20:48:00.001+02:00

Zur Gedankenwelt des FDP-Generalsekretärs habe ich meine Gedanken auf spd.de gebloggt:

"Kein Ruhekissen für ältere Arbeitlose!" - Die Gedankenwelt des Christian Lindner

Video von der Literaturveranstaltung der Jusos Minden-Lübbecke

2011-07-10T17:23:00.003+02:00

NachGelesen - "Lesen für ein tolerantes WIR" from Jusos Minden-Lübbecke on Vimeo.

Präimplantationsdiagnostik - Pro & Contra

2011-07-07T20:34:00.000+02:00

Micha und ich haben ein Pro/Contra gemacht, in dem wir uns mit dem Thema Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, auseinandersetzen:

Zum Pro/Contra

Hilfe heute geht die Welt unter....

2011-05-20T14:22:00.002+02:00

Ach doch nicht, hat sich wohl wieder verrechnet der Herr Harold Camping.

Auch wenn der Untergang mal wieder ausgefallen ist, die Welt sollte nach den Zeugen Jehovas schon vor einigen Monaten (am 22.03.2011) untergehen, kommt hier ein Klassiker:

Kein Fußbreit für Rassisten in der SPD

2011-04-30T22:00:00.003+02:00

Beschluss des Juso-Unterbezirksausschusses vom 30.04.2011

An den SPD-Parteivorstand
An das SPD-Präsidium
An die Generalsekretärin Andrea Nahles

Resolution: Kein Fußbreit für Rassisten in der SPD

Die Jusos Minden-Lübbecke können die Entscheidung für die Rücknahme der Anträge für ein Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin nicht nachvollziehen. Mit dem Verfahren sollten die Grundwerte der Partei verteidigt und aufgezeigt werden, dass Rassismus in unserer Partei keinen Platz hat. Leider haben die Verfahrensführer kein sachliches und nachvollziehbares Verfahren durchgeführt, sondern sich durch eine dünne Erklärung kaufen lassen.

Wir stellen fest, dass sich Sarrazin nicht glaubhaft von den Äußerungen in den Medien und seinem Buch distanziert hat. Die Thesen Sarrazins sind und bleiben sozialdarwinistisch, rassistisch und menschenverachtend.

Die abgegebene Erklärung diente nur dazu, dem Verfahren die Grundlage zu nehmen. In Wahrheit hält Sarrazin an seinen Äußerungen bezüglich Integration fest. Sarrazin hat keinen Beitrag zu einer sachlichen Integrationsdebatte geleistet, diese sogar noch erschwert.

Die Jusos Minden-Lübbecke fordern den SPD-Bundesvorstand und das SPD-Bundespräsidium auf, sich deutlich von den Thesen des Sarrazin und von der Person Sarrazin zu distanzieren. Wir fordern Sarrazin auf, freiwillig die SPD zu verlassen, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Falls Sarrazin dennoch weiter in der Partei verbleibt, erwarten wir, dass die zuständigen Gremien bei einem neuerlichen Verstoß ein sofortiges Parteiordnungsverfahren vor der Bundesschiedskommission einzuleiten und darauf hinwirken, dass die lokale Schiedskommissionen sich nicht für das Verfahren zuständig erklären.

Des Weiteren fordern wir die Generalsekretärin Andrea Nahles auf, sich beim Bundesparteitag im Dezember zum Verfahren zu äußern. Auch dazu, wie es sein kann, dass sich die Verfahrensführer ohne Rücksprache mit den Gremien den Antrag auf Parteiausschluss zurückgezogen haben.

Woanders werden ohne Probleme Leute aus der Partei ausgeschlossen, weil sie beispielsweise einen Kandidaten von den Grünen unterstützen. Bei Sarrazin aber kneift die Partei und spricht von hohen Hürden. Das Verhalten der SPD-Führung im Fall Sarrazin ist auch nicht nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass ausgerechnet die CDU bei den Fällen Martin Hohmann oder René Stadtkewitz ganz schnell den Fraktions- bzw. Parteiausschluss eingeleitet und durchgeführt hat.

Thilo Sarrazin ist zwar noch Mitglied der SPD, aber ein Sozialdemokrat ist er nicht. Dank der Verfahrensführung hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus endgültig verloren! – Nun liegt es an euch diese Glaubwürdigkeit wiederherzustellen!

UBK 2011

2011-03-27T01:59:00.000+01:00

Am Samstag fand die diesjährige ordentliche Unterbezirkskonferenz der Jusos Minden-Lübbecke statt und ich wurde als stellv. Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos wiedergewählt..

Ahja die "So-Da-Brücke"

2011-03-17T12:19:00.004+01:00

Eben schlug ich den Lokalteil der Neuen Westfälischen auf und da sprang mir ein großes Foto mit Frau Meierjohann vom Bund der Steuerzahler/Bielefeld ins Auge, wie sie an der neuen Radbrücke steht. Im Artikel mit der #Fail-Überschrift "Die So da-Brücke", kritisierte Frau Meierjohann das Bauwerk und ordnete die Brücke als ein Fall für das "Schwarzbuch" ein.

Über die Größe des Bauwerks lässt sich echt streiten, aber die Dame hätte sich erstmal besser informieren sollen, über die Gegebenheiten vor Baubeginn - Denn es gab da schon ein Weg!!!!!!!

Ich hab mich mal hingesetzt und der Dame ne Mail geschrieben:

Sehr geehrte Frau Meierjohann,

eigentlich lese ich das Schwarzbuch immer mit einen Grinsen im Gesicht, wenn ich die dort genannten Fälle lese. Aber die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der NW führt bei mir eher zu Kopfschütteln.

Okay über die Größe des Bauwerks lässt sich sicherlich streiten, ich persönlich halte die Brücke zu groß und hätte mir eine kleinere Ausgabe gewünscht, aber die Brücke steht nicht so einfach in der Landschaft rum (Wie bei anderen Brückeprojekten in der Bundesrepublik. Ich bezweifle, dass Sie sich mit den Gegebenheiten vor Baubeginn beschäftigt haben – An dieser Stelle war ein Weg, der nun von der Brücke ersetzt wurde und den Weg über die Nordumgehung fortführt. Das Gerede über diesem Luxus-Radweg (!!!), der zurecht von der Koalition kritisiert wird und nur ein Wunschprojekt der CDU Eidinghausen ist, geht mir langsam auf den Keks. Derzeit hat die Stadt kein Geld für den Weg und damit hat es sich – Dass es bereits einen Weg dort gab ignorieren die Damen und Herren der CDU und leider auch die Neue Westfälische.

Recht haben sie allerdings mit ihrer Einschätzung, dass das nichts mit Schulwegsicherung zu tun hat und zwar im Zusammenhang mit dem Radweg. Denn die Fürsprecher bringen auch die „Schulwegsicherung“ gerne ins Gespräch, dabei gibt es, wie sie schon selbst gesagt haben, vorhandene Wege. Aber es gibt auch einen Anschluss ans Wegenetz mit der Brücke, zwar kein „Hochglanz-Luxus-Radweg“ - aber ein befahrbarer – und begehbarer Weg!

Mit freundlichen Grüßen aus Bad Oeynhausen

Jens Vogel

Auf die Antwort bin ich mal gespannt...

Update: Ich bin überrascht, ich hab kurze Zeit später eine Antwort bekommen:

Sehr geehrter Herr Vogel,

vielen Dank für Ihre Mail.
Wie Sie auch dem Artikel entnehmen können, habe ich nie von einem Luxusradweg gesprochen, da er ja in weiten Teilen auf vorhandenen Straßen liegt. Es ist für uns einfach nicht nachzuvollziehen, dass die Brücke in dieser Größe gebaut werden musste und nun der Radweg, der über diese Brücke führen soll, nicht gebaut werden kann bzw. die Stadt Bad Oeynhausen 77.000 Euro aufbringen muss, die tatsächlich nicht hat.

Dass es vorher dort einen Weg gab, ist mir bekannt, aber er rechtfertigt in den Augen des BdSt's nicht den Bau einen Brücke für 880.000 Euro. Hier hätte man sicher eine kleinere Ausgabe wählen können bzw. die kurze Entfernung bis zur Eidinghausener Straße in Kauf nehmen müssen.

"Atomkraft ist sicher" - Aber auch Erdbebensicher?

2011-03-12T23:23:00.000+01:00

Am 11. März 2011 blieb in Japan plötzlich die Zeit stehen, ein Mega-Erdbeben erschütterte das Land und führte zu großen Zerstörungen und vielen Todesopfern und sorgte dafür, dass in einen Atommeiler ein Brand ausbrach und im AKW Fukushima I und Fukushima II die Notstromsysteme versagten und damit auch das Kühlsystem und führen Japan an den Rand einer Atomkatastrophe.

Mit diesem Thema beschäftige ich mich in einen Blogartikel auf spd.de

Gejammer der CDU-Eidinghausen...

2011-03-07T21:16:00.001+01:00

Das stand heute im Westfalen-Blatt:

»Koalition will Radweg verhindern«
CDU kritisiert Rückstufung

Bad Oeynhausen-Eidinghausen (WB). »Die Vierer-Koalition ist bereit, 13 000 Euro nur für die Beschilderung einer ÝRadfahrstraßeÜ im Bereich Hüffe / Blücherstraße auszugeben - tatsächliche neue Wege und eine Anbindung an die A 30-Querung lehnt sie aber ab. Dafür fehlt uns jedes Verständnis und wir hoffen auf eine baldige Meinungsänderung.« Das teilten Friedrich-Wilhelm Stein, sachkundiger Bürger, und Dirk Büssing von der CDU-Ratsfraktion mit. Die CDU Eidinghausen sei insbesondere von der ablehnenden Haltung der Ratsmitglieder aus Eidinghausen, Ralf Sensmeyer und Wilhelm Krone (beide SPD) und Andreas Edler (Grüne) enttäuscht.

Der so genannte Karbach-Radweg, der als Fuß-/Radweg das Ortszentrum Eidinghausen über Schloss Ovelgönne bis zur Brücke über die A 30 in Mönichhusen verbinden soll, verlaufe überwiegend entlang der Umflut. Der Weg sei auf einen CDU-Antrag und alte Überlegungen einer durchgehenden Fuß-/Radwegverbindung vom Sielpark bis zum Wiehengebirge zurückzuführen, sagt Friedrich-Wilhelm Stein, Vorsitzender der CDU Eidinghausen. »Die Verbindung schafft zusätzlich einen sicheren Weg abseits der Eidinghausener Straße mit Naherholungsmöglichkeiten und eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer über die A 30 in Höhe Mönichhusen.«

Der CDU-Antrag sei zunächst im Ausschuss für Stadtentwicklung mit knapper Mehrheit beschlossen worden. Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010 / 2011 habe die Maßnahme wiederum eine knappe Mehrheit erhalten. »In der Ratssitzung vom 16. Februar wurde eine Investitionsliste mit einer Reihenfolge anstehender Projekte festgelegt. Die Vierer-Koalition hat mit Mehrheitsbeschluss den Fuß-/Radweg von ursprünglich Platz 55 auf Platz 75 der Liste zurückgestuft«, sagt CDU-Ratsmitglied Dirk Büssing. Eine Realisierung - zumindest im Jahr 2011 - sei so in weite Ferne gerückt.

Richtig sei, dass neben einer erheblichen Förderung von etwa 173 000 Euro ein städtischer Eigenanteil von 77 000 Euro aufgebracht werden müsse - in Zeiten des Nothaushaltes ein schwieriges Unterfangen. Dem entgegen stehe jedoch auch eine Investition, die das städtische Vermögen erhöhe.

WB vom 07.03.2011

Also da muss man echt mit dem Kopf schütteln, was für ein Theater die CDU Eidinghausen dort veranstaltet. Man muss halt abwegen ob wir uns so einen "Luxus"-Radweg leisten können oder nicht (Das hat nichts mit Verhindern zu tun) und ich bin klar der Meinung, dass wir uns diese Teil derzeit nicht leisten können. Auch darf man nicht vergessen, dass es bereits einen nutzbaren Weg gibt und dieser sogar von der neuen Brücke, die im Rahmen der A30n gebaut wurde, verlängert wird.

Lustig finde ich ja, dass die CDU´ler Andreas aufs Korn nehmen, der sich seit Jahren für eine Verbesserung der Bindungen für Radfahrer in Bad Oeynhausen einsetzt und wenn er sich kritisch zum "Luxus"-Radweg am Karbach äußert, dann hat das Hand und Fuß...

Die ca. 80.000 € könnte man für sinnvollere Sachen aufbringen: Kostenloses Mittagsessen an den Schulen, Schilder zu Sehenswürdigkeiten in Bad Oeynhausen, Marketingmittel usw.

Eine Guttenberg-Jüngerin beschwert sich über den Rücktritt

2011-03-03T12:41:00.001+01:00

Also ich würde ihr Antworten: Auf so einen schmieren Typ, der nichts gebacken bekommen und sich bei Problemen weggeduckt hat, brauch ich nicht neidisch zu sein.

Ansonsten: Herr schmeiß Hirn!

Quelle: fritz.de

Herzlichen Glückwunsch!

2011-03-01T07:40:00.001+01:00

Heute feiert der beste Bundestagsabgeordnete der SPD aller Zeiten Geburtstag... Jakob Maria Mierscheid

Herzlichen Glückwunsch!

Und wer sich fragt wer Mierscheid ist... Na der klickt hier