Politiknews.at

Die Märchen des Peter Hochegger - misik.at [del.icio.us]

politiknews — Wed, 22 Feb 2012 05:25:32 PST

Das Motto von Schwarz-Blau lautete: "Unsere Ehre heißt Veruntreuung"

„Falter“: Rumpolds Ex-Sekretärin erhebt schwere Vorwürfe - ORF [del.icio.us]

politiknews — Tue, 21 Feb 2012 07:44:20 PST

Die Wiener Wochenzeitung „Falter“ berichtet in ihrer morgen erscheinenden Ausgabe über neue Ermittlungsergebnisse der Justiz zu Korruptionsvorwürfen gegen das BZÖ. Wie Einvernahmeprotokolle laut „Falter“ zeigen, dürften auch der Eurofighter-Lobbyist Gernot Rumpold und seine damalige Frau Erika in die Telekom-Austria-Schmiergeldaffäre involviert gewesen sein. Die beiden bestreiten die Vorwürfe.

Die USA: Vergangen oder weiter unverzichtbar? - telepolis [del.icio.us]

politiknews — Mon, 20 Feb 2012 03:36:57 PST

Im Windschatten von Chinas Aufstieg zur neuen, unverzichtbaren Supermacht debattieren Amerikas Politstrategen weiter kontrovers über den vermeintlichen Niedergang ihres Landes Gehört das "amerikanische Zeitalter" der Vergangenheit an? Befindet sich "Gulliver" (Gullivers nächster Halt) im moralischen und machtpolitischen Sinkflug? Leben wir in einer flachen, "postamerikanischen Welt", die derzeit von mehreren Zentren aus koordiniert und regiert wird (No One's World)?

ÖVP siedelte für Wahl fremde Funktionäre an - OÖ Nachrichten [del.icio.us]

politiknews — Fri, 17 Feb 2012 02:10:51 PST

WAIDHOFEN. Vor der Gemeinderatswahl, bei der die ÖVP ihre knappe absolute Rathausmehrheit halten will, erfreut sich die Stadt Zuzugs: ÖVP-Funktionäre haben ortsfremde Parteifreunde bei sich zu Hause als Zweitwohnsitzer gemeldet und ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.

ACTA: Geheimdiplomatie im Zeitalter der Globalisierung - Telepolis [del.icio.us]

politiknews — Wed, 15 Feb 2012 09:48:29 PST

Das sogenannte Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie ACTA ist endlich in der Öffentlichkeit angekommen. Bei internationalen Massenprotesten sind seit Ende Januar Zehntausende dagegen auf die Straße gegangen. Rund Hunderttausend waren es am 11. Februar in Deutschland. Die Online-Bürgerbewegung Avaaz hat über zwei Millionen Protestunterschriften gesammelt. Die Proteste kommen gerade rechtzeitig, um das Abkommen vielleicht noch zu verhindern.

Telekom-Affäre: ÖVP mitten im Sumpf - NEWS [del.icio.us]

politiknews — Wed, 15 Feb 2012 02:53:36 PST

Das Nachrichtenmagazin NEWS verfügt über rund 200.000 E-Mails des Telekom-Managements aus einem Zeitraum von über zehn Jahren, die weder dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss noch der zuständigen Staatsanwaltschaft vorliegen. In seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe veröffentlicht NEWS eine erste Serie von E-Mails, die einen tiefen Einblick in das Innenleben und die politischen Machenschaften des teilverstaatlichten, börsennotierenden Konzerns geben.

Die erneute "Rettung" Griechenlands - Telepolis [del.icio.us]

politiknews — Tue, 14 Feb 2012 00:39:54 PST

Die Abstimmung über das neue, vom IWF verordnete Strukturpaket hinterließ in Griechenland nur allerorten ein Bild der Verwüstung. Die PASOK-Fraktion büßte mit der Zustimmung zum geforderten Strukturpaket ihre bis dahin bestehende parlamentarische Mehrheit ein, die Nea Dimokratia verlor fast ein Viertel ihrer Abgeordneten und Athen verwandelte sich innerhalb weniger Stunden in eine verwüstete Stadt.

Causa Grasser: Weitere Bargeldeinzahlungen bei Meinl Bank - der Standard [del.icio.us]

politiknews — Mon, 13 Feb 2012 08:29:35 PST

Der Anwalt von Ex-Finanzminister Grasser meint, das Geld stamme nicht aus Malversationen, die Form der Transaktion sei Privatsache

Günther Chaloupek: Ratingagenturen aus allen Gesetzen entfernen!

admin — Thu, 09 Feb 2012 17:26:34 +0000

Ändern „anerkannte Ratingagenturen“ die Ratings von Staaten, so haben diese Entscheidungen weitreichende, oft verheerende Auswirkungen auf die Finanzmärkte. In Gesetzen und Verordnungen nicht mehr auf sie zu verweisen, würde die Macht der Ratingagenturen einschränken und das „System der organisierten Verantwortungslosigkeit“ … weiterlesen

Union der Lohndrücker - Le Monde Diplomatique [del.icio.us]

politiknews — Thu, 09 Feb 2012 04:27:16 PST

Der jüngste OECD-Bericht dokumentiert in dramatischen Zahlen die zunehmende Konzentration von Vermögen. Der obszöne Unterschied zwischen der Masse der Einkommen und den Bezügen von Spielern im globalen Finanzcasino verletzt das Gerechtigkeitsempfinden, höhlt die Integrationskraft der Gesellschaft aus und untergräbt das Fundament der Demokratie. Viel Geld in wenigen Händen, das bedeutet freilich auch Treibstoff für jenen Turbokapitalismus, den inzwischen selbst dessen ehemalige Verfechter als systemische Gefahr sehen.

Video: Karl-Heinz Grasser zum Schwiegermutter-Geld im Report vom 07.02.2012 [del.icio.us]

politiknews — Wed, 08 Feb 2012 08:35:07 PST

Jüngste Enthüllungen des Nachrichtenmagazins „Profil“ bringen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser in die Bredouille. Der Report-Beitrag und das Interview mit dem Ex-Finanzminister hier auf Youtube.

Video: Karl-Heinz Grasser zum Schwiegermutter-Geld im Report vom 07.02.2012

admin — Wed, 08 Feb 2012 16:15:38 +0000

Jüngste Enthüllungen des Nachrichtenmagazins „Profil“ bringen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser in die Bredouille. Entgegen bisheriger Aussagen Grassers, stellte dessen Schwiegermutter klar, nie „wirtschaftlich Berechtigte“ des 500.000 Euro schweren Treuhand-Kontos „Ferint“ gewesen zu sein. Weiters vermutet die Kripo, dass Grasser über drei … weiterlesen

Positives für Europa erreichen. Von Hannes Swoboda

admin — Fri, 27 Jan 2012 14:35:14 +0000

Mehr Demokratie in Europa, der Kampf gegen Nationalismus und Extremismus und neue Konzepte für Wachstum und Beschäftigung sind die zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre.

Vor wenigen Tagen wurde ich zum Vorsitzenden der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament gewählt. Meine Kolleginnen und … weiterlesen

Schuldenabbau als Weg zur Unabhängigkeit. Von Laura Rudas

admin — Fri, 27 Jan 2012 14:28:47 +0000

Finanzmärkte regulieren. Finanztransaktionssteuer einführen. Bildung, Forschung und Gesundheit voranbringen. Intelligent investieren. Wirtschaftswachstum ankurbeln. Alle diese Agenden brauchen vor allem eins: Autonomie in der politischen Prioritätensetzung. Das ist nur möglich, wenn wir uns aus den Fesseln der Finanzmärkte befreien!

Der Staat … weiterlesen

Ungarn – Der Giftstachel Europas. Von Josef Weidenholzer

admin — Wed, 18 Jan 2012 20:12:23 +0000

Was ist bloß mit Ungarn los? Nur eineinhalb Jahre nach dem Amtsantritt von Ministerpräsident Viktor Orbán steht das Land am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs und ist auf dem besten Weg hin zu einem autoritären Staat.

Das Entsetzen in Europa ist … weiterlesen

Ein anderes Europa ist möglich! Von Laura Rudas

admin — Mon, 16 Jan 2012 12:35:29 +0000

Gerade der Jahresrückblick ist ein guter Anlass, um Bilanz über die Reformen und politischen Schwerpunkte des vergangen Jahres zu ziehen und einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Wobei hier ziemlich schnell klar wird, dass die Zukunft von Österreich nur … weiterlesen

Demokratie am Abgrund. Aus “SPÖ Aktuell”

admin — Mon, 16 Jan 2012 10:12:39 +0000

Die Lage in Ungarn wird immer dramatischer: Ein Mediengesetz beschneidet die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der ungarischen Notenbank wird eingeschränkt. Bei den europäischen Sozialdemokraten schrillen die Alarmglocken.

Die Kritik am neuen Notenbank-Gesetz: Notenbank und Finanzmarktaufsicht sollen zu einer Behörde zusammengelegt … weiterlesen

Baustelle Bildung – auch die Betroffenen wollen gehört werden! Aus “SPÖ Aktuell”

admin — Fri, 16 Dec 2011 12:50:22 +0000

Bildung war in den letzten Wochen im öffentlichen Diskurs das Hauptthema. Das allein ist schon ein Erfolg des Bildungsvolksbegehrens, denn eine gesamtgesellschaftliche Bildungsdiskussion ist unerlässlich um wirkliche Veränderungen zu erzielen.

Der Erfolg hängt von den Folgen ab
Jetzt liegt es … weiterlesen

Teuerrungsrevolte – Hungerrevolte in Ottakring. Von Wolfgang Maderthaner

admin — Sat, 22 Oct 2011 16:17:10 +0000

Beim Aufbegehren der Massen im September 1911 ging es vor allem um den Protest gegen soziales Elend – aber auch um mehr.

Es war der 11. September 1911, als seit den frühen Morgenstunden an die 100.000 Menschen von den verschiedensten … weiterlesen

Wer hat das sagen?

admin — Sat, 22 Oct 2011 16:12:14 +0000

Viele haben immer mehr das Gefühl, dass nicht die Politik, sondern die Finanzmärkte bestimmen, wohin es geht. Viele sehen die Demokratie auch an einer Weggabelung: Entweder dominieren weiterhin die wirtschaftlichen Eliten, oder es kommt zu neuen Formen der Demokratie. Noch … weiterlesen