Die systemkritische Presseschau https://www.politikversagen.net/ de Politics politikversagen Sat, 20 Jun 2026 07:00:00 +0200 Sat, 20 Jun 2026 07:01:01 +0200 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/koeln-und-duesseldorf-wollen-crack-handel-legalisieren/ NRW. Aggressives Betteln, Diebstahl und Prostitution: In NRW-Städten eskaliert die Crack-Krise. Der Kölner Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) wollen den Handel mit harten Drogen legalisieren. „Wir sind bereit, Pionierstädte zu sein“, sagte Keller. http://www.politikversagen.net/50173 Sat, 20 Jun 2026 07:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a33e6e146cd409e901a5d0f/40-deutsche-konzerne-schreiben-brandbrief-an-eu-die-welt-lacht-sich-tot-sagt-aiwanger.html Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt den Appell von 40 Industriefirmen an die EU‑Spitze. Die hohen CO₂‑Kosten gefährdeten Standorte und Jobs, warnt er – Europa entferne sich immer weiter von seiner eigenen Wettbewerbsagenda. http://www.politikversagen.net/50165 Sat, 20 Jun 2026 06:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://www.welt.de/vermischtes/article6a3233c77e682fc37fbfd54e/dorsten-in-nrw-wo-sind-wir-hier-gelandet-burger-laden-kassiert-shitstorm-wegen-halal-absage.html Dorsten, NRW. Ein Burger-Laden in Dorsten erklärt, warum sein Fleisch nicht „halal“ ist – und erntet dafür einen Shitstorm samt schlechten Online-Bewertungen. „Dann friss die Scheiße selbst“, schrieb ein Nutzer in den Kommentaren. Der gutmenschliche Ladenbetreiber: „Wir müssen wieder dahin kommen, dass wir uns gegenseitig akzeptieren und uns nicht anfeinden.“ http://www.politikversagen.net/50170 Fri, 19 Jun 2026 18:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://www.derwesten.de/region/nrw-teenager-gewalt-jugendliche-polizei-gefahr-id302083266.html NRW. Die Gründe für die Negativität und die Aggression der "Jugendlichen" sind dabei vielschichtig. Angefangen bei sozialen Problemen im familiären Umfeld, über fehlende Job-Perspektiven und Sprachbarrieren in der Schule bis hin zu allgemeinen Integrationsherausforderungen. Die bitteren Konsequenzen sieht man an den ständig steigenden Übergriffen auf die Einsatzkräfte. http://www.politikversagen.net/50166 Fri, 19 Jun 2026 17:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://m.bild.de/politik/inland/spahns-masken-deals-bund-muss-220-millionen-euro-an-haendler-nachzahlen-6a34014d7e682fc37fbff8d7 Die Corona-Masken-Deals von Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommen den Bund immer teurer zu stehen. In einem der größten Masken-Verfahren hat das OLG Köln entschieden, dass der Bund statt rund 33 Millionen nun knapp 220 Millionen Euro an einen Masken-Händler aus Brandenburg für bestellte Corona-Schutzmasken zahlen muss. Der Gesamtschaden in nur diesem einen Fall beläuft sich bereits auf 350 Millionen Euro. http://www.politikversagen.net/50158 Fri, 19 Jun 2026 16:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://www.focus.de/panorama/welt/ehrenkodex-kanun-nun-eskaliert-konflikt-der-balkan-clans_efd6f8e8-8d34-4d5e-9092-650e7e1f60a5.html Göttingen, Niedersachsen. Clan-Experte Thomas Ganz geht davon aus, dass die südosteuropäischen Großfamilien ihre Konflikte jetzt offenbar auf die Straße verlagern. Bislang hätten sie eher zurückhaltend und im Verborgenen agiert. Ganz anders die arabischen oder kurdischen Clans beispielsweise in Berlin oder Bremen, die ihre Gebiete markierten und öffentlich aggressiver auftreten würden. http://www.politikversagen.net/50168 Fri, 19 Jun 2026 15:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://archive.ph/BBZIc Großbritannien. Der Bericht dokumentiert die jahrzehntelange, systematische sexuelle Ausbeutung und Misshandlung von mindestens 250.000 überwiegend weißen, britischen Mädchen und jungen Frauen durch organisierte kriminelle Netzwerke. Den Daten zufolge stammten rund 87 bis 95 Prozent der verurteilten Täter aus einem muslimischen, primär pakistanischen Hintergrund. http://www.politikversagen.net/50151 Fri, 19 Jun 2026 14:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://apollo-news.net/eu-recht-schlgt-asylgesetz-das-berliner-verwaltungsgericht-sendet-ein-fatales-signal/ Ein Verwaltungsgericht zwingt Deutschland, einen Eritreer doch einreisen zu lassen – EU-Recht bricht deutsches Recht. Die Richter senden damit ein fatales Signal: Der Wählerwille nach einer „Migrationswende“ darf nicht mal mit moderaten Mitteln umgesetzt werden. Von Boris Cherny http://www.politikversagen.net/50169 Fri, 19 Jun 2026 13:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://m.bild.de/regional/berlin/einzelhandels-boss-berlin-ist-fuer-juden-kein-sicherer-hafen-mehr-6a32c3b0a7834e0047eed322 Berlin. Berlins Einzelhandels-Chef Nils Busch-Petersen: „Nach dem 7. Oktober hat der Elefant Farbe angenommen, der die ganze Zeit im Raum stand.“ Die Politik habe ein Problem viel zu spät ernst genommen – importierter Antisemitismus. „Wir haben viele Menschen aufgenommen, die damit groß geworden sind. Das wird nun auf unseren Straßen ausgelebt.“ Besonders schockierend findet Busch-Petersen den Judenhass im linken Lager. http://www.politikversagen.net/50164 Fri, 19 Jun 2026 12:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed https://www.krone.at/4181542 Wien. Dramatische Szenen am Dienstagnachmittag in Hernals: Ein 28-jähriger ausreisepflichtiger Türke versuchte, sich einer polizeilichen Amtshandlung durch eine Flucht zu entziehen. Als Beamte ihn schließlich einholten, eskalierte die Situation. http://www.politikversagen.net/50167 Fri, 19 Jun 2026 11:00:00 +0200 Politikversagen RSS Feed