Mit Informationsveranstaltung startet AEK in den Frühling
Generalsekretär Michael Kretschmer zu “Christsein in der Politik”

“Die Zeit, die Themen und die Menschen passen im AEK zusammen. Nicht mit Parolen auf Menschenjagd gehen, sondern aus der Überzeugung heraus andere auf einem …

Michalk: Lärmschutz für Anwohner an Schienenwegen verbessern

Der Güterverkehr auf der Schiene wächst und damit auch die Lärmbelastung für Anwohner. Für die Bahn gelten zurzeit niedrigere Lärmgrenzwerte als für andere Verkehrsträger. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das Lärmprivileg der Schiene, den …

Demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in Ostdeutschland
Die Zukunft des Bundesprogrammes „Zusammenhalt durch Teilhabe“

“Angesichts der großen positiven Resonanz bin ich zuversichtlich, dass wir zur nachhaltigen Sicherung der bisherigen Erfolge in Mittelsachsen für eine Fortführung des Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ …

Jugendwettbewerb DenkTag „Gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“

“In einer Gesellschaft, die sich einerseits zunehmend pluralisiert, andererseits aber auch eine von Verfolgung und Genozid geprägte Vergangenheit hat, sehe ich den aktiven Einsatz für Mitmenschlichkeit, Toleranz und Erinnerung sowie das Engagement gegen …

Barrierefreiheit findet in Kulturinstitutionen Beachtung

“Der Bund achtet im Rahmen seiner Möglichkeiten auf die Barrierefreiheit von Kultur”, stellte Maria Michalk, Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bereits vorige Woche klar. “Seit dem Amtsantritt von Staatsminister Neumann wird nachweislich verstärkt auf die Barrierefreiheit von …

Tourismus im ländlichen Raum bundesweit stärken

“Gerade die Verbindung von authentischen touristischen Angebote mit den Erzeugnissen der Ernährungswirtschaft schafft unverwechselbare regionale Tourismusprodukte”, sagte die sächsische CDU-Tourismusexpertin Uta Windisch. In der sinnvollen Verknüpfungen dieser beiden Komponenten liegt der Schlüssel für höhere …

Modschiedler: Neues Versammlungsgesetz dient dem Schutz der Menschenwürde

“Der Landesgesetzgeber kann, und das aus gutem Grund, bestimmte besonders sensible Orte schützen”, erklärt Martin Modschiedler, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, zur 2. Lesung des Sächsischen Versammlungsgesetzes. “Und genau das soll mit dem neuen …

Beobachtung bedeutet, dass Informationen gesammelt werden …

“DIE LINKE hat zweifellos undemokratische Tendenzen innerhalb der Partei. DIE LINKE distanziert sich nicht ausreichend von Gewalt, verherrlicht in Teilen diktatorische Regime wie den Iran und Syrien, distanziert sich nicht von einem Unrechtsstaat …

Der Bundestag befasst sich in dieser Sitzungswoche unter anderem mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines zweiten Finanzmarkstabilisierungsgesetzes, der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hintergründe und Ermittlungspannen im Fall der Zwickauer Neonazi-Zelle und der von der Bundesregierung geplanten …

Wolf-Dietrich Rost zu den notwendigen Investitionen in die Bildung

Wolf-Dietrich Rost MdL, Mitglied im Ausschuss Schule und Sport im Sächsischen Landtag begrüßt, dass die Sächsische Staatsregierung Maßnahmen für Bildungspaket 2020 vorgelegt hat, dennoch können diese Vorschläge nur ein erster Schritt …

Maria Michalk: Keine höheren Hürden für Gesundheitsberufe
AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Brüssel

“Das Gespräch mit Kommissar Dalli hat verdeutlicht, dass die in Deutschland praxisorientierte Berufsausbildung in den Gesundheitsberufen zwar innerhalb der EU ein Alleinstellungsmerkmal ist, aber nicht aus übergeordneten …

Sachse zum Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten gewählt

Im Zuge der Halbzeitwahlen im Europäischen Parlament wurde der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler (CDU) zum Sprecher der ostdeutschen CDU-Gruppe gewählt. Er koordiniert künftig die Arbeit der sieben christdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments aus …

Linke Hetzerei auf Kosten der Menschenrechte

In einer Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zum Thema der Solidarität von LINKEN-Abgeordneten mit dem syrischen Präsidenten Assad, die am 19.Januar 2012 auf Antrag der Regierungskoalitionen stattfand, verurteilte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist …

Bundesmittel für Brückensanierungen in Mittelsachsen
Solide und pragmatische Arbeit für den Wahlkreis

“Aufgrund der hohen Verkehrsbeanspruchung gerade beim Verkehrsträger Nummer Eins – der Straße, kommen wir auch im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht um substanzerhaltende Maßnahmen herum”, informiert Veronika Bellmann, …

Der Bundestag befasst sich in seiner ersten Sitzungswoche im neuen Jahr, unter anderem mit dem Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung, zwei Zwischenberichten der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zur Lage der älteren Generation in Deutschland.

Auszug …