Verhältnis EU-USA ist Kernstück für Sicherheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im PHOENIX-Interview vor dem G8-Gipfel in Camp David und dem NATO-Gipfel in Chicago die Interdependenzen zwischen Deutschland, Europa und den USA hervorgehoben. In der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/2009 habe man “gelernt, wie eng wir aufeinander angewiesen sind, wie wenig jeder seine eigene Sache machen kann und wie stark ein gemeinsames Handeln notwendig ist”, so Merkel.

Bei Umweltpolitik, Sicherheitspolitik und in der Finanzmarktregulierung gäbe es zwar immer wieder Unterschiede. “Eine gute freundschaftliche Beziehung findet aber auch in solchen Situationen immer wieder Kompromisse. Und darauf kommt es eigentlich an. Das transatlantische Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Amerika ist ein Kernstück unserer Sicherheit und stellt sicher, dass wir auch in Freiheit leben können.” (Zitatende)

(Textquelle: kursiv: PHOENIX.de;
Bilderquellen: NATO.int, Bilateral meeting between the NATO Secretary General Anders Fogh Rasmussen and the German Chancellor Angela Merkel in Berlin, May 04 2012;
White House.gov: Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel am 06.06.2011 in Washington D.C./USA)

Die Weltgemeinschaft wird sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch nach einem Truppenabzug langfristig in Afghanistan engagieren. “Die internationalen Kräfte werden Afghanistan helfen, so lange das notwendig ist”, sagte Merkel beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Berlin bereits im Jahr 2010. Der Abzugstermin der Bundeswehr ist bekanntermaßen benannt, 2014 sollen die deutschen Truppen größtenteils abgezogen sein.
Deutschland wird sich nach dem Abzug seiner Kampftruppen vom Hindukusch langfristig – 2014+5+x – weiter in Afghanistan engagieren. Deutschland und Afghanistan legten heute dafür den Grundstein mit einem zunächst auf fünf Jahre angelegten Partnerschaftsabkommen (Video unten). Zum Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Staatspräsidenten der Islamischen Republik Afghanistan, Hamid Karsai, Partnerschaft mit Afghanistan vertiefen bei AA.de.

Vor wenigen Tagen Anfang Mai 2012 hat auch U.S. Präsident Barack Obama mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Kabul/Afghanistan ein strategisches Partnerschaftsbabkommen unterzeichnet (Bild unten) , Soldatenglück.de berichtete: Afghanistan-Abzug 2014 – U.S. Präsident Barack Obama: “Unsere Truppen kommen nach Hause” (Videos).

Das Westfalen-Blatt” aus Bielefeld kommentiert dazu in seiner morgigen Ausgabe.
Auf den ersten Blick wirft Deutschland noch mehr Geld in ein Fass ohne Boden. Das neue Partnerschaftsabkommen mit Afghanistan erhöht die Zahlungen auf bis zu 430 Millionen Euro im Jahr. Wer genauer hinsieht, erkennt, dass Berlin zu einer einmal übernommenen Verantwortung steht. Mehr noch: Die Bundesrepublik erweist sich vor der gesamten Welt als verlässlicher und ehrlicher Anwalt einer fairen Entwicklung, die auf Chancen für alle setzt. Weder geriert sich Deutschland als gierig nach Bodenschätzen noch als neokoloniale Wirtschaftsmacht. Tatsächlich darf sich Kabul glücklich schätzen, dass Deutschland Afghanistan sehr viel stärker fördert als viele andere Länder – und das trotz der extrem schwierigen Lage vor Ort. Schon bald werden mehr Bundesbürger in Zivil als im Kampfanzug am Hindukusch unterwegs sein. Deshalb muss auch Präsident Hamid Karsai alles dafür tun, dass seine hilfreichen und wohlwollenden Gäste unbehelligt wirken können. Berlin hat das ferne Ziel einer friedlichen Zivilgesellschaft nicht aufgegeben, sondern gestern seinen Glauben daran bekräftigt. (Zitatende)

(Textquelle kursiv: Westfalen-Blatt.de;
Bilderquellen: Bundeskanzlerin.de, Foto: Bundesregierung, Bergmann, “Merkel empfängt Karzai” in Berlin am 16.05.2012 im BKAmt;
ISAF.NATO.int, President Barrack Obama and Afghan President Hamid Karzai arrive to sign a strategic partnership agreement May 1, 2012Photo by U.S. Army SPC Anthony Murray Jr;
Videoquelle: dapd.de)

Der “BMVg-Haus- und Hoflieferanten” Heckler&Koch und Rheinmetall bekommen transatlantisches “Gegenfeuer”. Der US-Hersteller General Dynamics trumpft mit der nächsten Generation Lightweight Medium Machine Gun (LWMMG) auf. Lightweight steht bei dem LVMMG für 24 Pounds = 10,9 Kg und Distanz für eine maximale Kampfentfernung von 1.700 Meter.

Einen Rückstoss wie die 7,62×51 NATO soll das leichte US-amerikanische MG haben, aber Reichweite wie ein Schweres MG3 (11,7 Kg, maximale Kampfentfernung: 1.200 Meter) vom Hersteller Rheinmetall.

Man kann sich vorstellen was die Soldaten z.B. im ISAF-Einsatz in Afghanistan mit einer solchen leichten-schweren Waffe in der Hand an Feuer- und Durchschlagskraft zur Verfügung hätten. Die Waffe hat in einigen Bereichen die Wirkung eines schweren Maschinengewehrs und geht durch Lehmwände “wie ein heisses Messer durch Butter”.

Die Munition ist sehr ähnlich der .338 Lapua Magnum, die z.B. Großbritannien schon lange in ihren Scharfschützengewehren verwendet. Mit dieser Munition wurde u.a. der weiteste bekannte Treffer eines Scharfschützen im Kampfeinsatz verzeichnet. Die Bundeswehr schießt mit maximal .300 Winchester (G22) oder mit 12,7 mm im sperrigen H&K G82, das zu schwer(12,9 kg ungeladen, maximale Kampfentfernung: ca. 1.800 Meter)  ist, um in Gesamtheit wirklich optimal zu sein.
Dazu auch der Sturmgewehr-Beitrag: Bundeswehr-Gewehr G36 bedingt einsatzbereit, Waffe wird bei Feuergefechten heiß, Treffergenauigkeit sinkt auf Eindrittel (Video).

Technische Daten des neuen Lightweight Medium Machine Gun (LWMMG):
Caliber: .338
Weight: 24 pounds
Length: 49 inches
Rate of fire: 500 rounds per minute
Ammunition: .338 Norma Magnum
Projectile: 300gr Sierra HPBT, FMJ, AP
Muzzle Velocity: 2,650 feet per second
Barrel Length: 24 inches
Max Effective Range: 1,860 yards (1,700 meters)
Maximum range: 6,170 yards (5,642 meters)
Mount: M192 tripod, or various vehicle mounts

Hintergrundinformationen: GENERAL DYNAMIC Combat Systems (Bildquelle)

Dank an Raptor für den Leser-Hinweis!

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte im Allgäu Glück im Unglück. Beim Spatenstich zur Kemptner Nordspange war der Minister mit einem Bagger nach kurzer Gerät-Einweisung beim Schaufelschwenken auf lockerem Untergrund umgekippt, dabei verletzte er sich leicht. Seine Personenschützer der Polizei Bayern mussten ihre Schutzperson aus Baggerführer-Kabine und Erdreich retten und erstversorgen. Eine leichte Gesichts- und Beinverletzung sowie ein Schrecken waren die Folge des Bagger-Unglücks.

(Videoquelle: tvallgäu.de;
Bildquelle: Bayerisches Innenministerium.de)

Mehr als die Hälfte (53 %) der Internetnutzer in Deutschland nutzte im Jahr 2011 soziale Netzwerke für private Kommunikation. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Welt-Telekommunikationstages am 17. Mai 2012 weiter mitteilt, kommunizierten 29,6 Millionen Menschen (im Alter ab zehn Jahren) über diese Medien im Internet.

Soziale Netzwerke sind insbesondere bei jungen Erwachsenen beliebt: 2011 waren 91 % der Personen im Alter von 16 bis 24 Jahren hier privat aktiv. Bei Internetnutzern im Alter von 10 bis 15 Jahren lag der Anteil bei 70 %. Dagegen nahm die Anzahl der Nutzer in diesem Bereich mit zunehmenden Alter deutlich ab: bei den 25- bis 44- Jährigen lag der Anteil bei 57 %, bei den 45- bis 64-Jährigen bei 33 % und bei den Internetnutzern ab 65 Jahren lediglich bei 28 %. Frauen aller Altersgruppen kommunizierten häufiger als Männer über soziale Netzwerke privat.

Soziale Netzwerke für berufsbezogene Kontakte nutzten dagegen Männer (11 %) häufiger als Frauen (7 %). Insgesamt beteiligte sich lediglich knapp jeder zehnte Internetnutzer aus beruflichen Gründen in sozialen Netzwerken (9 % oder 5,3 Millionen Menschen).

Im europäischen Vergleich lag Deutschland sowohl bei der Nutzung sozialer Netzwerke für private als auch für berufliche Zwecke im Mittelfeld. Hier ist allerdings zu beachten, dass bei den Daten für die Europäische Union (EU) nicht die Internetnutzer ab zehn Jahren betrachtet werden, sondern Internetnutzer im Alter von 16 bis 74 Jahren. Nach Eurostat-Ergebnissen rangierte Deutschland bei der privaten Kommunikation über soziale Netzwerke mit 52 % knapp unter dem EU-Durchschnitt (53 %). Spitzenreiter im EU-Vergleich sind Lettland (79 %) und Ungarn (76 %). Bei der Nutzung für berufliche Zwecke erreichte Deutschland genau den EU-Durchschnitt von 10 %. Die Niederlande (21 %) und Finnland (20 %) gehörten zu den europäischen Vorreitern in diesem Bereich.

Weitere europäische Daten zu diesem Thema können beim EDS Europäischer Datenservice unter www.eds-destatis.de abgerufen werden.

(Text-, Datenquelle: Bundesamt für Statistik, destatis.de;
Bildquelle: Bundeswehr.de, Vergleichsfoto: Kampfführung über Computer)

Operation GOLD/Operation STOPWATCH

1955/1956 im geteilten Berlin mit vier alliierten Sektoren (F, USA, GB, UdSSR) führten der amerikanische CIA (Central Intelligence Agency) und der britischen SIS (Secret Intelligence Service) die Operation GOLD/Operation STOPWATCH in den sowjetischen Sektor hinein durch.

In den 50er Jahren herrscht der Kalte Krieg zwischen Ost und West. Die verfeindeten Machtblöcke drohen, bei einem offenen Schlagabtausch Atomwaffen einzusetzen. Um mehr über die Absichten des Gegners zu erfahren, kommt es zu einer spektakulären Spionageaktion. Mitten in Berlin soll unbemerkt ein Tunnel bis unter den sowjetischen Sektor gegraben werden, um dort Telefonkabel aus dem sowjetischen Hauptquartier anzuzapfen und Telefonate nach Moskau abzuhören.

Die versiertesten Spezialisten für schwierige Bauvorhaben vom Ingenieurskorps der US Army werden für die “Operation Gold” eingeflogen. Im Februar 1955 ist es dann soweit: Die Telefonkabel sind in Reichweite. Britische Spezialisten müssen nun aus dem Wust von Kabeln die richtigen herausfinden und sie so manipulieren, dass niemand etwas merkt. Dann gibt es am 21. April 1956 einen Wassereinbruch, der die Sowjets dazu bringt, die Kabelschächte zu untersuchen. Als schließlich Offiziere der Roten Armee den Tunnel und seine Funktion entdecken, feiern sich beide Seiten mit viel Propagandaaufwand in den Medien: die Amerikaner und Briten für ihren Wagemut und die gewonnenen Informationen, die Sowjets für die Aufdeckung einer Aktion des “imperialistischen Westens”.

Aber damit ist die Geschichte der “Operation Gold” noch nicht zu Ende. 1962 wird George Blake, einer der entscheidenden britischen Geheimdienstoffiziere, als sowjetischer Spion entlarvt. Es wird klar, dass Moskau von Anfang an über die Aktion informiert war. Damit scheint die Operation gescheitert, ein großer Batzen des US-Miltärbudgets wurde buchstäblich in den Sand gesetzt. Erst die Analyse jüngst geöffneter Geheimdokumente lässt noch eine andere Schlussfolgerung zu. Die Beteiligten von damals durften bislang nie über ihre Beteiligung an “Operation Gold” reden. In dieser Dokumentation sprechen sie über ihre Erlebnisse und Erinnerungen und setzen zum ersten Mal das vollständige Bild dieser hoch geheimen Aktion zusammen. (Deutschland, 2011, 52mn) WDR

(Videoquelle, Textauszüge kursiv: arte.tv, 7 Tage sichtbar;
Bild-, Kartengrafikquelle: CIA.gov)

Hintergrundinformationen: CIA.gov, “A Look Back … The Berlin Tunnel: Exposed”

Klartext und O-Töne über die Bundespolitik der Regierungskoalition und den Politikbetrieb

Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender udn Minsietrpräsident Bayerns, spricht im Interview mit ZDF-Moderator Claus Kleber im heute journal am 14. Mai 2012 Klartext: Röttgen habe schwere Fehler gemacht, wodurch die Wahlchancen der Union “wie ein Eisbecher in der Sonne geschmolzen” seien.
Dazu: Seehofer wirbt für mehr Bürgerbeteiligung – Seine zweitägige Reise in die Schweiz hat Ministerpräsident Horst Seehofer darin bestärkt, mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen politischen Entscheidungen den Weg zu ebnen. Besonders bei europäischen Fragen. Hier müsste Deutschland “schweizerischer” werden, so der Bayer Horst Seehofer.

(Videoquelle: ZDF.de:
Bildquelle: CSU.de, Christlich-Soziale Union in Bayern, Bild Facebook-Party von Horst Seehofer)

Hintergrundinformationen: Horst Seehofer.de

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat sich skeptisch zum Beschuss einer Stellung somalischer Piraten an Land durch die EU-Mission “Atalanta” geäußert. “Das war zu erwarten; und am Anfang wird das auch wirken”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe). “Doch dann werden die Piraten sich umstellen und sich außerhalb jener Zone bewegen, die beschossen werden darf. Die Angriffe werden deshalb allenfalls eine kurze Wirkung haben.” Die SPD-Bundestagsfraktion hatte der entsprechenden Erweiterung des “Atalanta”-Mandats im Rahmen der Europäischen Union im Bundestag nicht zugestimmt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, erklärte dem Blatt: “Das ändert nichts an unserer Grundsatzkritik, dass das kein entscheidendes Mittel sein wird, um die Piraten klein zu kriegen. Sie werden Ausweichmanöver vornehmen.” Zudem beeinträchtigten die Angriffe das zivile Leben an Land und brächten die Menschen gegen den Westen auf. (Zitatende)

Berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” aus Halle.
Soldatenglück.de berichtete heute:  EU ATALANTA-Mission bekämpft erstmals Piraten-Logistik an somalischer Küste (Video).

(Textquelle kursiv: Mitteldeutsche Zeitung.de;
Bildquelle: EUNAVFOR.eu, spanische EUNAVFOR-Kräfte mit somalischen Piraten)

Hintergrundinformationen EUNAVFOR Somalia Operation ATALANTA

Die Anti-Piraten-Mission EUNAVFOR Somalia Operation ATALANTA hat erstmals Einrichtungen der Seeräuber an der Küste Somalias aus der Luft bekämpft. “Wir glauben, dass diese Operation von EU-Marineeinheiten den Druck auf die Piraten erhöhen wird und ihre Bemühungen unterläuft, in See zu stechen und Handelsschiffe sowie Dhows (kleine lokale Segelschiffe) anzugreifen” eklärte der Operation Commander EU Naval Force Rear Admiral Duncan Potts (Bild rechts) von der britischen Royal Navy. Hubschrauber haben Ziele beschossen, der Angriff habe auf Ausrüstung der Piraten gezielt, weder Soldaten, noch Piraten oder Zivilisten seien verletzt worden, gab die EU-Mission bekannt, die Auwertung der Operation läuft noch. Deputy Operation Commander EU Naval Force ist der deutsche Bundeswehr-Admiral Rainer Endres. Force Commander EU Naval Force der französische Rear-Admiral Jean-Baptiste Dupuis. Dazu dieses EU-Video:
EU Naval Force (EU NAVFOR) – Operation ATALANTA

Das Mandat der EU-Truppe wurde erst kürzlich ausgeweitet, um Angriffe auf Ziele an der Küste zuzulassen, diesem militärischen Vorgehen hat die somalische Übergangsregierung zugestimmt. Die aktuelle Operation an der somalischen Küste fand auf Grundlage der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1851 in Übereinkunft mit der Übergangsregierung Somalias statt. Operativ vor Ort waren deutsche Kräfte des EU-Verbandes nicht an der Operation beteiligt.
Der Deutsche Bundestag hatte am vergangenen Donnerstag (10.05.2012) der Erweiterung (auf eine Tiefe von maximal 2.00 Metern landeinwärts gegen logistische Einrichten der Piraten am Strand) des ATALANTA-Bundeswehrmandats mit den Stimmen der Regierungskoalition zugestimmt, Soldatenglück.de berichtete u.a.: Anti-Piraterie-Mission Somalia: Bundestagsopposition versagt Zustimmung. Der Beschluss war umstritten und fand – für Bundeswehr-Auslandseinsätze – ungewöhnlich, keine breite Mehrheit im Parlament, die Oppostion war dagegen.
EUNAVFOR berichtet atuell: EU Naval Force Delivers Blow Against Somali Pirates On Shoreline.

[Videoquelle: CSDP.eu, The European Union is concerned with the continuing impact of piracy and armed robbery at sea off the coast of Somalia on international maritime security and on the economic activities and security of countries in the region. As a result and as part of a comprehensive approach, the EU has launched European Naval Force Somalia -- Operation ATALANTA (EU NAVFOR -- ATALANTA) within the framework of the European Common Security and Defence Policy (CSDP) and in accordance with relevant UN Security Council Resolutions (UNSCR) and International Law.]

Der Mord an der Witwe Hanna L. (82) aus Bielefeld ist geklärt und könnte einmalig in der deutschen Kriminalgeschichte sein. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (Online-Ausgabe). Versteckt hinter einer Karnevalsmaske soll ein 18-jähriger Sanitäter die Frau niedergestochen haben – möglicherweise, um anschließend als »Retter« aufzutauchen und die schwer verletzte Frau bis zum Eintreffen des Notarztes am Leben zu halten, was aber nicht geglückt war, heißt es in dem Zeitungsbericht. Nach Informationen der Zeitung haben Beamte der Mordkommission in der elterlichen Wohnung des 18-Jährigen eine Karnavalsmaske sichergestellt, auf der das Landeskriminalamt abgewischtes Blut sichtbar gemacht hat. Außerdem konnte das Landeskriminalamt an einem Küchenmesser der Familie Blut der ermordeten Rentnerin nachweisen. Der 18-Jährige, der in der Justizvollzugsanstalt Herford in Untersuchungshaft sitzt, hat bisher bestritten, die Frau getötet zu haben. Der junge Mann, der bis zu seiner Festnahme seinen Bundesfreiwilligendienst beim Arbeiter-Samariter-Bund in Bielefeld absolvierte, lebte mit seiner Mutter und seiner Schwester in der Wohnung über der Witwe. Zur Tatzeit war er mit ihr alleine im Haus, weil Mutter und Schwester in einer Kur waren. Der Sanitäter hat ausgesagt, er habe am 29. März die Hausbesitzerin Hanna L. schwerverletzt im Flur ihrer Wohnung entdeckt und versucht, die auf dem Boden liegende Frau mit Herzmassage zu retten. Damit erklärte er auch seine blutverschmierte Kleidung. Doch fand die Rechtsmedizin Münster Blutspuren an Pullover und Schuhen, die nur von der Tat herrühren konnten. Daraufhin war im April Haftbefehl gegen den 18-Jährigen erlassen worden. Sollte sich das Verbrechen so abgespielt haben wie vermutet, erinnert das an Feuerwehrmänner, die Brände legen, um dann als erste das Feuer zu löschen, schreibt das Westfalen-Blatt. Die Staatsanwaltschaft will den 18-Jährigen psychiatrisch untersuchen lassen. Der Fall weist Parallelen zu dem Mord an der zwölfjährigen Vanessa aus Bayern auf. Sie war 2002 von einem 19-Jährigen erstochen worden, der sich mit einer Karnevalsmaske als Tod verkleidet hatte. Er hatte sich Horrorfilme angesehen – wie der 18-jährige Sanitäter aus Bielefeld, der unmittelbar vor der Tat den Schocker »Saw« gesehen hatte. (Zitatende)

Berichtet das “Westfalen-Blatt” aus Bielefeld heute.
Die Polizei Bielfeld wird heute gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft eine Pressekonferenz abhalten. Im Fall der “MK Eickum” wird heute um 15:00 Uhr bei der Pressekonferenz im Polizeipräsidiums Bielefeld die Medienöffentlichkeit informiert. Der ermittelnde Staatsanwalt Veit Walter und der Leiter der Mordkommission KHK Thorsten Stiffel werden weitere Entwicklungen im Fall der am 29.03. getöteten 82jährigen Jöllenbeckerin mitteilen und erläutern.

(Textquelle kursiv: Westfalen-Blatt.de;
Grafikquelle: Polizei NRW.de, Polizei Bielefeld)

Hintergrundinformationen: Polizei Nordrhein-Westfalen