Zum Livestream der 48. Münchner Sicherheitskonferenz / Munich Security Conference des Bayerischen Rundfunks (BR).

Der Livestream der Konferenz ist in deutscher und englischer Sprache ab Freitag, den 04. Februar, 15.00 Uhr, bis Sonntag, den 06. Februar, 13.30 Uhr erreichbar, die Deutsche Welle bietet einen englischsprachigen Livestream.

Zum Konferenz-Programm der vom 03. bis 05. Februar 2012 im Münchner Hotel “Bayerischer Hof” stattfindenden 48. Münchner Sicherheitskonferenz.

(Grafikquelle: Security Conference.de)

Vor der Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz am heutgen Nachmittag hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) vor einer israelischen Militärsaktion gegen Irans Atomananlgen gewarnt. Deutschland nehme die Sorgen um das Nukleraprogramm Irans sehr ernst, sagte er der Zeitung “DIE WELT”: “Aber wir warnen Israel auch vor Abenteuern.”

Vor allem Israel fühlt sich ducrh Irans Atomprogramm bedrhgt und hat einen Angriff gegen den Iran nicht ausgeschlossen. Laut “Washington Post” rechnet US-Verteidigungsminister Leon Panetta schon im Frühjahr 2012 mit einer militärischen Aktion des Staates Israel.

Soldatenglück.de merkt an: Vom 03. bis 05. Februar 2012 diskutieren über “Neue Strategien für das asiatisch-pazifische Jahrhundert” Spitzenvertreter aus Politik, Militär und Diplomatie auf der 48. Münchner Sicherheitskonferenz, der Iran und Isreael und die regionalen Spannungen mit globalen Auswirkungen werden selbstverständlich weitere wichtige Themen dort sein. Mehr bei Munich Security Conference. Für Interessierte: Der Bayerische Rundfunk (BR) überträgt die 48. Münchner Sicherheitskonferenz in einem Livestream, PHOENIX übertragt im TV.

(Grafikquelle: CIA.gov, Israel-Karte; Iran in der Region)

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft bei der an diesem Wochenende stattfindenden Münchener Sicherheitskonferenz auf Fortschritte für eine UN-Resolution gegen das Blutvergießen in Syrien. “Zahlreiche Außenminister werden dort sein und haben so wie auch ich bereits Gespräche miteinander vereinbart”, sagte Westerwelle der “Saarbrücker Zeitung” (Sonnabendausgabe). “Ich hoffe, dass die Länder, die bisher eine Resolution ablehnen, erkennen, dass wir jetzt gemeinsam handeln müssen.” So werde er in München das Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow fortsetzen und zudem in Kontakt mit seinem chinesischen Amtskollegen bleiben. Beide Länder lehnen eine Resolution bisher ab. Westerwelle verwies auf den “klaren und in der Sache bedrückenden Bericht der Arabischen Liga”. Er wolle versuchen, alle Partner im Sicherheitsrat davon zu überzeugen, “dass wir den Menschen in Syrien in ihrem Freiheitsstreben jetzt eine solche Resolution schulden”. Außerdem sei es eine Frage des Ansehens der internationalen Gemeinschaft selbst, jetzt zu einer klaren Sprache zu finden. (Zitatende)

Berichtet die “Saarbrücker Zeitung” heute.

(Textquelle kursiv: Saarbrücker Zeitung.de;
Bildquelle: United Nations.org, Westerwelle mit Ban Ki-moon am 13.07.2011 im UN-Sicherheitsrat)

Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:

“Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt islamische Scharia-Gerichte in Deutschland zur Beilegung zivilrechtlicher Rechtsstreitigkeiten ab. Wenn es um Geld- oder Erbstreitigkeiten geht, dann sind bei uns die ordentlichen Gerichte zuständig.

Es ist falsch verstandene Toleranz, wenn der SPD-Justizminister Hartloff islamischen Scharia-Gerichten das Wort redet.

Die Errungenschaften unseres Rechtsstaates gelten für alle in Deutschland lebenden Menschen – unabhängig von ihrem Glauben. Dieses Prinzip werden wir nicht wegen der Scharia aufgeben.” (Zitatende)

Dazu eine flotte Klarstellung aus Mainz aus dem SPD-geführten Verbraucherschutz- und Justizministerium:
03.02.2012 | Klarstellung

Klarstellung

Diskussion um außergerichtliche Streitbeilegung und Scharia

In einigen Medien wird der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz Jochen Hartloff mit Überschriften wiedergegeben wie “SPD-Justizminister setzt sich für Scharia-Recht ein” (Welt online vom 02.02.2012) oder “SPD-Minister hält Scharia-Richter bei uns für denkbar” (BZ vom 02.02.2012). Hierzu stellen wir fest, dass sich Minister Hartloff weder “für Scharia-Recht einsetzt” noch “Scharia-Richter für denkbar” hält. Bei diesen Überschriften handelt es sich um bewusste Verdrehungen des Sachverhalts. Justizminister Hartloff hat in einem Interview mit epd sowie mit der BZ vom gestrigen Tage sich über die Frage außergerichtlicher Streitbeilegungen unter dem Einfluss islamisch geprägter Rechtsetzung geäußert. Die oben genannten beispielhaften Überschriften sind bewusst sinnentstellend, dienen lediglich einer möglichen Skandalisierung und geben nicht die in den beiden Interviews gemachten Äußerungen auch nur im Ansatz wieder.

Der Minister hat in den Interviews betont, dass auch bei außergerichtlichen Streitbeilegungen keinerlei Diskriminierungen erfolgen dürfen und das deutsche Rechtssystem nicht ausgehöhlt werden darf. Die Frage von “Scharia-Richtern” war hierbei überhaupt nicht das Thema. (Zitatende)

(Textquelle: CDU/CSU – Bundestagsfraktion.de, Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz.de;
Videoquelle: via YouTube)

Doku soll Zeit zwischen 1941 bis 1946 an der Ostfront und in Berlin zeigen

Für eine mehrteilige Dokumentation zum Zweiten Weltkrieg und die Erfahrungen der damals Anfang 20-Jährigen sucht die ZDF-Redaktion Zeitgeschichte Frauen, die den Kriegsalltag in Berlin oder in einem Frontlazarett miterlebt haben. Zeitzeugen werden gebeten, sich beim ZDF zu melden.

Gesucht werden außerdem Amateurfilmaufnahmen aus den Jahren 1941 bis 1946, die das Geschehen an der Ostfront und in der Heimat ungefiltert jenseits der offiziellen Propagandabilder zeigen. Hinweise auf Originalfilme aus jener Zeit nimmt die Redaktion gerne entgegen. Im Gegenzug kann eine DVD-Kopie des Filmmaterials erstellt werden. Eine spätere Verwendung in den Dokumentationen wird honoriert.

Die ZDF-Kontaktadressen:
Per E-Mail: ostfront@zdf.de
Per Post: ZDF, Redaktion Zeitgeschichte, Kennwort: “Ostfront”, 55100 Mainz

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich als Ausgleich für die Errichtung der Kommando-Zentrale der Nato-Raketenabwehr in Ramstein für mehr Abrüstung stark zu machen. “Wir übernehmen mit dem Standort Ramstein nicht nur eine hohe militärische, sondern auch eine politische Verantwortung”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag-Ausgabe). “Die Bundesregierung müsste jetzt noch viel stärker dafür sorgen, dass der Raketenschild nicht zu einem Instrument neuer Konfrontation in Europa wird. Das Verhältnis zu Russland wird dadurch zu einer zusätzlichen Herausforderung.” Es entstehe ein neuer Druck zur Abrüstung, da etwas Neues stationiert werde, ohne dass etwas Altes wegfalle. Mützenich fügte hinzu: “Wir brauchen mehr Abrüstung in Europa – und zwar sowohl konventionell als auch atomar. Wir müssen darauf achten, dass es nicht zu neuen Rüstungswettläufen kommt.” Die Bundesregierung solle überdies klären, wer in Ramstein das Sagen habe – die Nato oder die USA allein. Russland empfindet den Schild seit längerem als Bedrohung. (Zitatende)

Berichtet der “Kölner Stadt-Anzeiger” heute.

(Textquelle kursiv: Kölner Stadt-Anzeiger.de;
Bildquelle: Rolf Mützenich MdB.de, Reise nach Kuweit und Katar – Rolf Mützenich MdB begleitete als mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Bundespräsident Christian Wulff auf dessen Golfstaatenreise, 26.-28. Februar 2011.)

Dass die Kommando-Zentrale der Nato-Raketenabwehr nach Deutschland kommt, überrascht ein wenig. Berlin hatte sich in diesem Bereich nie übermäßig engagiert, weil der Projekt unangenehme Verwicklungen mit Russland verheißt. Womöglich waren es aber die Amerikaner, die nun Nägel mit Köpfen machen wollten. Der beabsichtigte Stationierungsort Ramstein ist nicht nur ihre Basis, sondern auch gleichzeitig der größte US-Stützpunkt in Europa und bietet deshalb eine gewisse Infrastruktur. Gleichzeitig können die Amerikaner so deutlich machen, wer bei diesem Projekt das letzte Wort hat – nämlich sie selber. Aber dies trifft letztlich auf jedes Nato-Projekt zu. Wobei der Raketenschirm zu den sinnvolleren Unterfangen gehört. Er richtet sich zwar gegenwärtig vor allem gegen die Raketenrüstung des Iran. Niemand kann aber sagen, ob es in naher Zukunft nicht noch weitere Bedrohungen gibt. Europa ist auf mehreren Seiten von einem Gürtel der Instabilität umgeben. Und wie heißt es so schön? Der kluge Mann wappnet sich frühzeitig gegen mögliche Gefahren. (Zitatende)

Kommentiert die “Schwäbische Zeitung” aus Leutkirch.

(Textquelle kursiv: Schwäbische Zeitung.de;
Bildquelle: U.S. Air Force.mil, Exercise Bayonet Resolve – Ten C-130J Super Hercules return home after supporting Exercise Bayonet Resolve, Ramstein Air Base, Germany, Oct. 5, 2011. This joint exercise with U.S. Army members highlights Ramstein’s training, war readiness, and combat delivery capabilities. U.S. Air Force photo by Staff Sgt. Tyrona Lawson)

Hintergrundinformationen: Ramstein Air Base

Unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich deren Vorsitzender Wolfgang Ischinger für einen Abzug der strategischen Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. “Wenn es keine militärische Begründung mehr für taktische Nuklearsprengköpfe in Europa gibt, dann kann das nur heißen: Die Waffen müssen weg”, sagte Ischinger im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). Die von den Befürwortern einer weiteren Stationierung angemahnte Lastenteilung bei der nuklearen Abschreckung in Europa lasse sich auch auf andere Weise sicherstellen. Nach unbestätigten Berichten lagern noch rund 20 taktische Atomwaffen in dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel. (Zitatende)

Berichtet die “Rheinische Post” aus Düsseldorf heute.
Soldatenglück.de merkt an: Vom 03. bis 05. Februar 2012 diskutieren über “Neue Strategien für das asiatisch-pazifische Jahrhundert” Spitzenvertreter aus Politik, Militär und Diplomatie auf der 48. Münchner Sicherheitskonferenz. Mehr bei Munich Security Conference. Für Interessierte: Der Bayerische Rundfunk (BR) überträgt die 48. Münchner Sicherheitskonferenz in einem Livestream.

(Textquelle kursiv: Rheinische Post.de;
Bildquelle: Münchner Sicherheitskonferenz.de, Wolfgang Ischinger am 04.02.2011 in München, Foto: Harald Dettenborn)

Neuigkeiten sind das gerade nicht, die der aktuelle NATO-Report über die Beziehungen zwischen den radikal-islamischen Taliban und dem pakistanischen Geheimdienst ISI berichtet. Wie sonst hätten sich die Gotteskrieger seit über zehn Jahren im pakistanischen Grenzgebiet zurückziehen können? Dennoch kann der Bericht selbstverständlich nur beunruhigen. Denn wenn es stimmt, dass sich die Taliban derzeit mit Anschlägen zurückhalten, um den Abzug der ISAF-Truppen nicht zu verzögern, umgekehrt aber dort, wo die ISAF bereits abgezogen ist, rege mit afghanischen Sicherheitskräften kooperieren, dann wäre dieser Einsatz ein einziger Misserfolg. Alle Errungenschaften, vor allem aber alle Opfer, wären umsonst. Aber das wird dann der nächste Bericht aufarbeiten. (Zitatende)

Kommentiert die “Märkische Oderzeitung” aus Frankfurt/Oder.

 Soldatenglück.de merkt an: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere sprach heute bei einer Diskussionveranstaltung der Atlantik-Brücke in Berlin (“Sicherheit und Verteidigung. Eckpfeiler und Ergebnis intakter transatlantischer Beziehungen”) u.a. auch von diesen NATO-Report bzw. die Veröffentlichung durch BBC. Der deutsche Verteidigungsminister relativierte die Brisanz und den News-Wert des Reports insofern, dass die Ergebnisse des Berichts auf Aussagen von gefangenen Tabilan- und Al Qaida-Kämpfern basiere, die befragt wurden und ihre eigene Sicht auf die Dinge haben. Im übrigen gäbe es den pakistanischen Geheimdienst nicht, vielmehr ganz unterschiedliche Machtzentern im ISI, wie es auch die pakistanische Armee nicht gäbe, sondern auch dort verschiedene Machtzentern mit vielfältigen Interessen und Abhängigkeiten - was alles nicht neu sei.

(Textquelle kursiv: Märkische Oderzeitung.de;
Bildquelle: NATO.ISAF.int, Taliban legen Waffen nieder)

Plötzlich gleicht Deutschland einem riesigen Gefrierschrank. Nicht nur wir Menschen müssen uns mit dem frostigen Temperatursturz arrangieren, auch unsere Tier- undPflanzenwelt muss mit den tiefen Minustemperaturen zurechtkommen. So fliegen Kraniche, die bei den so lange so milden Temperaturen hier geblieben sind, nun doch noch nach Süden. Und die ersten Weißstörche, die schon zurückgekehrt sind, erleben eine unangenehme Überraschung. Doch nicht die Kälte an sich ist das Problem, sondern der damit verbundene Futtermangel. Denn auch wenn kein Schnee liegt, finden sie durch die Kälte beispielsweise weniger Mäuse. Flugfähige Störche brauchen aber dennoch nicht gefüttert werden, da diese in kurzer Zeit wieder in milde Regionen Südwesteuropas ausweichen können.

“Für unsere Wildtiere, die nicht in wärmere Regionen entfliehen können gibt es mehrere Strategien, diese recht lebensfeindliche Zeit zu überleben. Entweder verschläft man den Winter einfach, oder man trotzt den tiefen Temperaturen mit einer dicken Speckschicht oder emsiger Futtersuche”, erklärt Julian Heiermann, Zoologie-Experte des NABU. “Unsere heimische Tierwelt ist zwar an diese extremen Witterungsbedingungen angepasst und kommt auch mit zweistelligen Minusgraden zurecht – doch mit einfachen Maßnahmen kann jeder dazu beitragen Wildtiere zusätzlich zu unterstützen, die frostige Zeit gut zu überstehen.”

So ist der Igel ein typischer Winterschläfer, der wie andere Tiere häufig in Laub- und Reisighaufen Zuflucht sucht. Diese sollte man ungestört liegen lassen, um die Tiere nicht zu gefährden. Igel, die durch die vergangene milde Witterung aus dem Schlaf gerissen wurden und nun bei Minustemperaturen umherlaufen, sind meist hilfebedürftig und sollten von Experten untersucht werden, rät der NABU. Bei Spaziergängen im Wald ist es nun besonders wichtig, die Wege nicht zu verlassen, denn durch das Betreten des Waldbodens können Wildtiere, wie Rehe und Wildschweine, aufgeschreckt werden – sie müssen jetzt mit ihren Fettreserven sehr sparsam haushalten und jede Fluchtaktion verbraucht lebenswichtige Energie.

Den Pflanzen, die vielfach schon wieder zu knospen begannen, kann die die plötzliche Kälte kurzfristig schaden, wenn empfindliche Triebe absterben. In der Regel verkraften sie diesen Verlust und können im Frühjahr erneut austreiben.

Frische Maulwurfshügel deuten darauf hin, dass der Frost auch in den Boden kriecht und die Maulwürfe tiefere Bodenschichten aufsuchen. Insekten und andere Gliedertiere, wie Spinnen und Asseln, halten es ähnlich wie Winterschläfer. Sie verfallen in eine Kältestarre und ihr körpereigenes Frostschutzmittel verhindert beim Einfrieren die Entstehung von Eiskristallen, die das Körpergewebe sonst zerstören würden.

Wer unseren Gartenvögeln was Gutes tun möchte, kann geeignetes Vogelfutter anbieten. “Obwohl unsere Vögel auf diese Futtergabe nicht angewiesen sind, nehmen sie es als ‘Zubrot’ zur natürlichen Nahrung häufig gerne an”, so Julian Heiermann. Viele Vogelfreunde haben in den letzten Wochen die gewohnt winterliche Ansammlung typischer Gartenvögel vermisst. Dies dürfte sich jetzt mit dem Wetterumschwung ändern, wenn Vogelfütterungen wieder verstärkt aufgesucht werden. In Naturgärten finden Vögel an den Samenständen stehen gelassener Stauden und an vielen heimischen Strauchgehölzen zusätzlich natürliche Nahrung

Vogelfütterung im Winter

(Text-, Bildquelle: NABU.de, Amsel-Foto NABU/Frank Derer)

Hintergundinformationen: NABU – Naturschutzbund Deutschland