Koalitionsverhandlungen

Der Fahrplan bis zur Kanzlerwahl

In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:

• 26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums
  
  
• 27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.
  
  
• 10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.
  
  
• bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.
  
  
• ab Ende November: Die SPD diskutiert mit allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag.
  
  
• 4. Dezember: Die SPD will auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag und damit über die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP entscheiden.
  
  
• 6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen.