Un traité rapidement élaboré

Il est étonnant de constater à quel point l'élaboration de ce traité s'est déroulée de manière fluide et discrète, pendant que les négociations sur des sujets pourtant bien plus essentiels et urgents comme la régulation de la finance mondiale, la lutte pour la préservation de l'environnement et la réforme monétaire mondiale stagnent délibérément. S'agit-il uniquement de protéger les droits d'auteurs ? Depuis les révélations de Wikileaks, l'organisation des révolutions arabes, le mouvement Occupy Wall Street et le réveil de la jeunesse espagnole, il serait naïf de le penser. On mesure justement le poids d'un contre-pouvoir par rapport aux craintes qu'il suscite.

Les embûches européennes

La ratification du traité par l'Union européenne n'est pas un parcours sans embûche. Le Parlement européen, agacé par le manque de transparence, a voté en 2010 une résolution à la quasi-unanimité pour contraindre le Conseil et la Commission à rendre les documents préparatoires du traité public. Le Parlement a par ailleurs menacé d'intenter une action devant la Cour de Justice de l'UE.

La vraie remise en question du processus a cependant eu lieu en Pologne grâce à un mouvement spontané. Tout a commencé un matin de janvier avec une attaque coordonnée de plusieurs sites gouvernementaux par des "anonymous" polonais. Ensuite, des manifestations quotidiennes dans les rues des principales villes du pays, d'une ampleur jamais vue depuis l'époque communiste, brandissant le slogan "Nie dla Acta". Le Parti trublion de Janusz Palikot (Ruch Palikota) a profité de l'occasion pour soutenir le mouvement, en arborant les masques de Guy Fawkes pendant une session du Parlement.

En Pologne, il ne se passe plus un jour sans débats, émissions, coups d'éclats. Un véritable débat public a lieu grâce aux jeunes. Le premier ministre Donald Tusk a été contraint de suspendre temporairement la ratification du traité et d'organiser un débat avec les représentants d'organisations pour la liberté sur Internet, reconnaissant que le texte éveillait des doutes quant au respect des libertés fondamentales. Le bras de fer continue…

L'Union européenne peut être une démocratie

Malgré ses pouvoirs limités, le Parlement européen a réussi à perturber la paisible mécanique de ratification d'un traité international par l'Union européenne. Il s'agit de l'un des rares et heureux bienfaits du traité de Lisbonne qui a institué l'obligation d'informer le Parlement « à tous les stades de la négociation ».

Mais c'est la résistance de la jeunesse d'un seul pays qui a été le moyen le plus efficace de résister. Les manifestations et les négociations avec le gouvernement sont régulièrement suivies par les médias et suscitent la sympathie des autres jeunes européens. Un embryon d'opinion publique européenne est né grâce à cet affrontement. Condition indispensable à la démocratie en Europe. Espérons que ce ne soit pas un cas isolé.

In den Medienkommentaren über die Wahl Martin Schulz' (SPD/SPE) zum Präsidenten des Europäischen Parlaments war vor allem eine Bemerkung immer wieder zu lesen: dass hier einer, der bislang vor allem durch scharfe Parteipolitik aufgefallen war, ein „Polterer“, wie ihn SZ, taz und Welt übereinstimmend charakterisierten, ein Amt antreten würde, das vor allem eine repräsentative, überparteiliche, vermittelnde Aufgabe erfüllt. Und es stimmt schon: Die meisten Parlamentspräsidenten der letzten Jahrzehnte waren etwas angegraute freundliche Herren, die mit diesem Posten ihre politische Karriere beendeten. Manche von ihnen behielten danach noch einige Jahre ihr Mandat, ohne aber noch groß in Erscheinung zu treten, andere konzentrierten sich anschließend auf zivilgesellschaftliche Aktivitäten oder auf die Wissenschaft. Das ist nicht sehr anders als auf nationaler Ebene, etwa in Deutschland, wo ehemalige Präsidenten des Bundestags später höchstens Bundespräsident wurden, jedenfalls aber kein Regierungsamt mehr einnahmen.

Ganz im Gegensatz zu Schulz: Der ist seit bald zwanzig Jahren Mitglied des Europäischen Parlaments, davon die letzten siebeneinhalb Jahre als Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion S&D. Bekannt wurde er vor allem durch seinen Schlagabtausch mit Silvio Berlusconi im Juli 2003, was allerdings keineswegs das einzige heftige Verbalscharmützel war, das er im Plenarsaal mit politischen Kontrahenten führte. Wenn es um Fragen wie die Zukunft der Währungsunion und die Einführung von Eurobonds geht, verkörpert Schulz wie kaum ein zweiter das Programm der Sozialdemokratischen Partei Europas. Und mit Sicherheit will er sich auch künftig nicht aus der Politik zurückziehen: Bei der Europawahl 2014 plant die SPE erstmals einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufzustellen, und man darf davon ausgehen, dass Schulz sich um diese Nominierung bemühen wird. Warum lässt sich solch ein Vollblut-Parteipolitiker in ein Amt wählen, in dem er qua Funktionsbeschreibung nicht den Konflikt mit dem politischen Gegner suchen darf?

Unbekannt im Fraktionsvorsitz

Die Antwort darauf bietet, offenbar unfreiwillig, ein Beitrag im Blog ringsumher. Der Autor dort stellt nämlich fest,

dass der Streit mit Berlusconi die einzige, nunja, inhaltliche Auseinandersetzung ist, die ich mit Schulz in Verbindung bringe. Der SPD-Politiker sitzt seit rund 18 Jahren im Europäischen Parlament. In dieser Zeit wird er sicherlich mehr getan haben, als sich ein Wortgefecht mit Berlusconi zu liefern. Nur was?

Tatsächlich: Während nahezu jeder Deutsche den Namen von Frank-Walter Steinmeier kennt, der die SPD-Fraktion im Bundestag anführt, ist sein europäisches Pendant bis heute weitgehend unbekannt. Dreieinhalb Legislaturperioden intensiver Arbeit im Europäischen Parlament, in denen Martin Schulz ungezählte Gesetze aushandelte und zu einem der wichtigsten aktiven Europapolitiker wurde, verhalfen ihm nicht zu Präsenz in der europäischen Öffentlichkeit. Das liegt keineswegs an ihm persönlich: Auch der Fraktionsvorsitzende der EVP, Joseph Daul, wird wohl den Allerwenigsten ein Begriff sein, den Liberalen Guy Verhofstadt kennt man am ehesten aus seiner Zeit als belgischer Premierminister, den Grünen Daniel Cohn-Bendit assoziieren die meisten noch mit dem Jahr 1968, und von dem Linken Lothar Bisky werden viele Deutsche wohl annehmen, er säße bis heute im Bundestag. So bitter es ist: Parteipolitik auf EU-Ebene hat in den europäischen Medien keinen Nachrichtenwert, und die meisten Parlamentsreden in Straßburg und Brüssel verhallen von der europäischen Öffentlichkeit ungehört.

Worüber die Medien dagegen berichten, sind die europäischen Regierungen. Wenn es wieder einmal eine Tagung des Europäischen Rates (vulgo „EU-Gipfel“) gibt, auf dem Griechenland um seine Zukunft bangt, Großbritannien sich isoliert, Frankreich sich aufspielt und Deutschland sich durchsetzt, sind die Zeitungen voll von Europapolitik. Und dann fallen auch ein paar Brocken Aufmerksamkeit für die übrigen Institutionen ab – für die Kommission, die konstruktive Vorschläge macht, damit der Europäische Rat sie verwässern kann, und manchmal sogar für das Europäische Parlament, das übergangen wird und dagegen protestiert.

Aufmerksamkeit nur für institutionelle Konflikte

Wenn Martin Schulz aber tatsächlich 2014 als Kandidat für die Kommissionspräsidentschaft antreten will, dann ist das, was er am dringendsten benötigt, mediale Aufmerksamkeit. Nach so vielen Jahren in der Europapolitik ist er in der SPE zweifellos besser vernetzt als mancher nationale Regierungschef. Um aber eine länderübergreifende Wählerschaft anzusprechen, braucht er eine breitere Öffentlichkeit, die ihm der Fraktionsvorsitz allein nicht bietet. Wenn Schulz seinen Namen in den Nachrichten sehen will, dann wird ihm nichts anderes übrig bleiben, als sich mit den anderen EU-Organen anzulegen – mit der Kommission, vor allem aber mit den Regierungen im Europäischen Rat. Und dass er genau das vorhat, hat er in seiner Antrittsrede ziemlich unmissverständlich deutlich gemacht:

Seit Monaten hetzt die Union von einem Krisengipfel zum nächsten. Entscheidungen, die uns alle betreffen, werden von Regierungschefs hinter verschlossenen Türen getroffen. […] Das Ergebnis einer parlamentarisch unzureichend legitimierten Politik wird von den Bürgern als Diktat aus Brüssel empfunden. Den Preis dafür bezahlt die EU als Ganzes: das ist der Nährboden für antieuropäische Ressentiments. Und dem wird das Europäische Parlament nicht tatenlos zuschauen! Wer glaubt, man könne ein Mehr an Europa mit einem Weniger an Parlamentarismus schaffen, dem sage ich hier und jetzt den Kampf an!

Wenn Martin Schulz sich also zum Parlamentspräsidenten hat wählen lassen, dann nicht, weil er plötzlich das Interesse am politischen Konflikt verloren hätte. Vielmehr gibt ihm sein neues Amt die Möglichkeit, die Auseinandersetzung aus dem parteipolitischen in den institutionellen Bereich zu verlagern. Für seine Kandidatur 2014 wird er zwar wieder in seine Rolle als Sozialdemokrat zurückfinden müssen – insgesamt wird ihm dann der Europawahlkampf aber deutlich leichter fallen, wenn er erst einmal als Kämpfer für den Parlamentarismus eine gewisse Bekanntheit in der europäischen Bevölkerung erreicht hat.

Die Antrittsrede von Martin Schulz

Ein paradoxes System

Doch auch wenn Schulz sich damit durchaus politisch rational verhält: Letztlich ist seine Wahl zum Parlamentspräsidenten ein Symptom für die Schwäche des heutigen EU-Systems. Denn dass die Aufmerksamkeit der europäischen Öffentlichkeit sich in erster Linie auf die institutionellen, nicht die parteipolitischen Konflikte richtet, trägt für sich allein schon dazu bei, die Europapolitik zu delegitimieren. Auf die Parteien nämlich kann der Wähler alle vier, fünf Jahre mit seiner Stimme einwirken: Er kann die Seite belohnen, die ihn mit ihren Argumenten mehr überzeugt hat, und diejenige abstrafen, von deren Verhalten er enttäuscht ist. Verläuft die wichtigste Konfliktlinie dagegen zwischen zwei Organen, eben Europaparlament und Europäischem Rat, dann können wir Bürger nur zusehen und hoffen, dass der Streit zuletzt so beendet wird, wie wir das für richtig halten. Selbst beeinflussen aber können wir die institutionelle Machtverteilung kaum.

Wenn auf nationaler Ebene der Parlamentspräsident die Stellung der Volksvertretung gegen die Ansprüche anderer Staatsorgane verteidigen muss, und wenn diese Kontroverse gar so gewichtig wird, dass darüber die Auseinandersetzung zwischen den politischen Parteien in den Hintergrund gerät, dann haben wir es mit einer veritablen Verfassungskrise zu tun. Auf europäischer Ebene dagegen ist das der Normalzustand. Das Paradox des Martin Schulz ist ein Paradox im politischen System der Europäischen Union.

Dieser Artikel erschien zuerst in „Der (europäische) Föderalist“, dem Blog von Manuel Müller. Sein Blog analysiert EU-Politik aus föderalistischer Perspektive – „ausgehend von der Überzeugung, dass in einer staatenübergreifenden Gesellschaft Diplomatie nicht genügt und die Demokratie nicht an nationalen Grenzen Halt machen darf.“.

Les critères de Copenhague instaurés lors du sommet éponyme de 1993 régissent un ensemble de conditions nécessaires à l'adhésion à l'Union européenne, fondées sur l'Etat de droit, une économie de marché, ainsi que la capacité d'intégrer l'acquis communautaire de l'Union européenne et ses valeurs. Alors qu'un pays aspirant ne peut se permettre de les négliger, il est bien plus difficile pour les instances européennes de sanctionner un Etat qui manquerait aux mêmes règles après qu'il fut intégré à l'Union.

Aujourd'hui, en s'attaquant à la liberté des minorités, des médias, des juges, et en centralisant le pouvoir, les réformes de Mr. Orban touchent directement aux idéaux européens. Déclenchant une consternation étendue à l'ensemble du continent, elles n'ont rencontré de réponse politique que tardivement puisque le projet de constitution avait été lancé il y a plus d'un an déjà. Il y a quelques jours, la Commission européenne a pu faire pression sur le gouvernement hongrois concernant certaines mesures, mais cette négociation a eu lieu surtout parce que la Hongrie, étant en situation économique précaire, a besoin d'un soutien financier du FMI qui n'a promis un prêt qu'à condition que Mr. Orban règle ses différents avec les autorités européennes.

L'article 7 du Traité de l'Union européenne, qui permettrait à une des instances européennes de démettre un Etat de ses droits de vote en cas de « violation grave », a été porté à l'ordre du jour lors des débats au Parlement européen, mais n'a pas été saisi encore.

La situation parait inédite dans le contenu des mesures, mais si Mr. Orban peut se permettre de bafouer les valeurs européennes c'est parce qu'il a pu être réconforté par les pratiques de la même tenue d'autres dirigeants européens, et notamment occidentaux. Les épisodes récents de violation des droits des Roms en France et en Italie, ou alors le non-respect des critères de Maastricht sont des exemples lors desquels l'UE n'a pas su se montrer ferme et a manqué d'établir un précédent pour dissuader les infractions à ses valeurs. Aujourd'hui, elle peut saisir l'occasion pour envoyer un message fort et marquer le coup, pour qu'à l'avenir les dirigeants ne se permettent pas d'enfreindre les règles sans souffrir des réponses des institutions de l'Union.

Eviter une rupture

La situation hongroise peut paraitre isolée, mais elle peut aussi se transformer en modèle pour d'autres pays de la région, qui présentent les mêmes caractéristiques que la Hongrie. Les mesures de Viktor Orban n'auraient pas vu le jour aussi facilement, sans que celui-ci n'ait pu bénéficier dans sa conduite au pouvoir, d'une population dépitée par le déclin de son pays.

Frappés par une crise économique qui dure, une démographie déclinante et vieillissante, les Hongrois ne sont pas prompts à clairement exprimer leur mécontentement des dirigeants, et ce malgré des sondages plaçant la côte de popularité de leur dirigeant en dessous des 30%. Or ce tableau cadre aussi avec bien d'autres pays d'Europe de l'Est, ex-satellites soviétiques, rongés par de piètres politiciens, dont la reconversion idéologique n'a pas porté les fruits promis à la population.

Si M. Orban réussit son coup, il pourrait inspirer d'autres dirigeants et mener à d'autres ruptures au sein de l'Union, et même si ce scenario parait quelque peu lointain, il n'est pas à exclure. D'une manière plus générale, l'Europe doit montrer au reste du monde, et notamment aux pays qu'elle critique pour leur autoritarisme, que ses idéaux ne sont pas négociables, et bien aux fondements mêmes de son existence.

Pour cela, le Parlement a une carte à jouer. Alors que la Commission européenne est souvent mal perçue par les citoyens pour son manque de légitimité démocratique, les députés européens peuvent se lancer dans une mesure de sanction contre Viktor Orban et lui seul. Ils doivent en ce sens éviter de donner l'impression d'une attaque contre le pays et sa population, comme une suppression du fonds d'aide proposée par la Commission pourrait le faire. S'ils y parviennent, l'événement pourrait marquer une nouvelle impulsion politique pour l'Union européenne.

The ECI was born out the Lisbon Treaty and is part of a drive by the EU to improve transparency and democracy. Essentially, if an initiative receives one million signatures from citizens who come from at least seven of the EU's member states then the European Commission will consider the proposal.

So how does it work? Well, before an ECI can be launched at least seven citizens from seven EU member states must form a ‘citizens' committee' and officially register the ECI online. Then the committee can begin to collect signatures, and organisers have a year to do so. Any EU citizen can sign an initiative (so long as they are old enough to vote in European Parliament elections) and must complete a specific statement of support, either online or on paper. Once one million signatures have been collected, representatives from the Commission will meet with organisers and discuss the initiative in detail. There is also an opportunity for a public hearing at the European Parliament. The Commission will then adopt a formal response to the ECI's proposals and set out its next course of action, if any.

This is a long process. Initially, the Commission has two months to register the proposed initiative. If you want to be able to collect electronic signatures for your ECI (and who wouldn't in this digital age), then it takes a further month to build an online collection system that can handle the appropriate technical and security demands. This also has to be certified by a national authority in the member state where the data is going to be stored, before any signatures can be collected. Organisers have a year to collect signatures, and then a further three months are allowed for national authorities to verify the statements of support. Once organisers have received certificates verifying the signatures they submit these to the European Commission, who have a further three months to examine the initiative and prepare a response. Potentially, that's 21 months of work from start to end, not to mention the work that goes in before an initiative is first launched.

Critics argue that the process is too complex, too long-winded and that ultimately, the European Commission is not legally bound to propose legislation as a result of an initiative. There are also fears that the ECI could be hijacked by civil society organisations pushing their own agendas. The Commission has tried to prepare for this by announcing that initiatives can't be run by organisations. However, organisations are allowed to promote or support an ECI provided that they do so “with full transparency.”

On the plus side, this really is a rather revolutionary step for the EU and it has never consulted its citizens like this before. Last year the UK government introduced e-petitions, a similar measure for citizens to influence policy by way of a petition (only 100,000 signatures are needed for a subject to be raised in the House of Commons) and the website has been hugely popular. If the ECI receives the publicity it deserves on 1 April, it should get people talking and, hopefully, mobilised. One million signatures is a huge number to collect but in the digital age this might not be quite such a mammoth task. Time will tell and the first ECI is just around the corner.

Suite à la table ronde sur la régulation des marchés financiers [1] organisée par la commission des finances et la commission des affaires européennes, une résolution déposée par le sénateur Richard Yung a été adoptée à l'unanimité le jeudi 19 janvier en commission des affaires européennes.

Si la commission « rappelle la nécessité d'une harmonisation internationale des régulations et d'une coopération entre autorités de surveillance », où en sommes nous dans la régulation financière au niveau européen ?

Comme l'observe le sénateur François Marc, « Par sa nature même, l'industrie financière cherche, par la spéculation, à vivre dans une certaine obscurité, en se fondant sur la rétention d'informations ». Des lors, comment lutter ?

Tentatives de régulation de l'Union européenne :

Le sénateur Richard Yung rappelle le risque que font peser les produits dérivés [2] , car c'est à partir d'eux que se créent des bulles spéculatives atteignant aujourd'hui 600000 milliards de dollars (12 fois le PIB mondial !). Ce montant s'explique par l'enchevêtrement des contrats (des contrats basés sur des contrats, eux-mêmes basés sur des contrats).

Face à cette situation, l'Union européenne a pris de nombreuses initiatives en matière de régulation des marchés. Récemment, deux nouvelles propositions sont venues enrichir le corpus normatif : le règlement dit EMIR visant à réguler le marché des produits dérivés négociés de gré à gré, et la révision de la directive relative aux marchés d'instruments financiers dite « MIF II ».

La réglementation en vigueur, dite « MIF I », qui régit aujourd'hui les produits des sociétés d'investissement et les bourses traditionnelles, a favorisé la libéralisation des marchés européens. Elle avait supprimé la règle de concentration des ordres d'achat et de vente sur les marchés aux termes de laquelle la confrontation entre l'offre et la demande doit être réalisée en un lieu unique. Le monopole des bourses traditionnelles a ainsi disparu au bénéfice de multiples plateformes d'échanges qui devaient offrir la transparence des prix et des quantités échangées. Beaucoup demeurent particulièrement opaques. Comme le rappelle le proverbe, "L'enfer est pavé de bonnes intentions."

Compte tenu de l'ambition de ce texte, l'échec a été total. Les transactions ont glissé vers ces plateformes multilatérales opaques, tels que les « dark pools », c'est-à-dire des systèmes de négociation qui garantissent l'anonymat aux clients.

Trois priorités sont mises en œuvre par la nouvelle directive : – incitation à la négociation sur les plateformes transparentes (plus de transparence sur les produits dérivés, mais moins de transparence sur les obligations et sur les actions) – réduction des exemptions, des dérogations de principe – possibilité de fixer des prix et des ordres

Le projet de directive prévoit donc des garanties d'accès non discriminatoires et des règles de libre concurrence et une redéfinition des notions de divers marchés afin de remédier au fait que plus de 80% des produits dérivés sont échangés en dehors des marchés réglementés ou des plateformes contrôlées.

Il s'agit ensuite d'organiser la coopération et la coordination entre les superviseurs nationaux et l'autorité européenne des marchés financiers (AEMF). Les exemptions seront notamment soumises à l'accord préalable de l'AEMF. Le texte préconise le regroupement en un seul lieu de l'ensemble des données de marché, afin de donner aux investisseurs et aux superviseurs une vue d'ensemble, c'est ce que l'on appelle consolidated tape. Les Américains le font. Ils ont monté un système coopératif entre participants à cet effet et disposent d'un organisme pour gérer cela. Le président de l'AMF, Jean-Pierre Jouyet exprimait ses craintes à ce propos.

Enfin, le texte confère aux autorités la possibilité d'interdire. Or, comme l'a justement souligné un sénateur, "il ne faut surtout pas s'interdire l'interdiction".

Des limites apparaissent déjà si on regarde le faible budget de l'autorité européenne et un manque criant de personnels (40 personnes qui y travaillant, quand ils sont 4000 à son homologue française).

Apprécier la capacité de ces chambres de compensation, à gérer ce volume, à faire face à des chocs. Il est important de garder à l'esprit qu'il faut prévoir les fonds propres nécessaires. Pour consolider les acteurs, il est important que les banques mobilisent du collatéral (2000 milliards de $). Elles sont déjà mobilisées à renforcer leurs fonds propres. Schizophrénie : impossibilité de réussir les deux.

Les chambres de compensation assurent le risque de contrepartie lors des transactions sur les produits dérivés. Si l'une d'elle se trouvait en difficulté, il faudrait alors que les membres des chambres de compensation prennent leurs responsabilités mais qu'un adossement de ces chambres de compensation à la BCE permette d'assurer la liquidité. C'est le cas aux États-Unis où elles sont adossées à la FED. Il faut qu'il y ait équivalence entre les USA et l'UE mais aussi une réciprocité

Que peut-on faire face aux agences de notation ?

Comme le rappelait la présidente de Standard and Poor, les agences de notation ne font pas d'intervention dans la régulation mondiale, elles sont juste l'observateur des marchés financiers. Aujourd'hui, il est inquiétant de constater qu'il existe une corrélation très forte entre la variation de la note des agences et la variation des taux demandés pour les dettes étatiques.

L'agence de notation est dans son rôle en signalant un certain nombre d'écueils, rôle que l'on ne peut nier selon le Professeur Aglietta, mais qu'il convient de nuancer. En effet, ce dernier retient l'utilité de leur mission pour octroyer une note à une entreprise car elles ont à disposition des données qui leur permettent d'établir par cycle le rendement de l'entreprise. A l'inverse, il rejette vigoureusement de telles pratiques pour la notation des dettes d'États car il est impossible de séparer les taux d'intérêt et les taux de liquidité. Se pose alors la question de soutenabilité à long terme des "credit defaut swaps". Au prix actuel, il faut savoir que la dette italienne aurait 30% de chance de s'effondrer.

Pour autant, la situation actuelle ne peut être imputable aux agences. Ce sont bien les États et les régulateurs qui ont provoqué les problèmes actuels. Ils ont exigé des assurances qu'elles ne détiennent que des titres d'une grande fiabilité (le fameux AAA), ce qui explique cette course aux titres souverains bien notés ?

Il existe des solutions pour remédier à ces maux : banaliser les agences (mettre fin à l'oligopole), soumettre toute innovation financière à des tests préalables pour s'assurer de son bien fondé et diversifier les méthodes de notation. Le projet du commissaire européen sur les autorités de régulation va dans la bonne direction. Par ailleurs, rappelons qu'à ce jour il n'existe pas de notation de la zone euro, juste une appréciation générale sur son évolution. C'est peut-être ici que se situe le point majeur d'évolution.

Comment financer les PME ?

Autre priorité de la commission, « les modalités d'accès, dans des conditions sécurisées, des PME européennes à des marchés financiers adaptés à leur situation ». En effet, les règles de Bâle 3 (renforcement des fonds propres des banques, …) ont eu pour conséquence de rendre l'accès aux crédits bancaires plus difficile pour les PME.

Cependant, "la stabilité globale financière est un bien public", comme le souligne le Professeur Aglietta, c'est-à-dire qu'il en va de la responsabilité de l'ensemble des acteurs publics. La finance doit permettre de développer les actions de long terme.

Pour faciliter ce financement, faut-il en passer par une réorganisation, comme le suggère le sénateur Pierre Bernard-Reymond ? Faut-il aller vers les marchés et ainsi remettre en cause une vieille tradition qui fait peser sur l'État la charge de l'investissement ?

Certes, le sénateur François Marc le rappelle "Dieu sait si l'on a bien besoin de liquidités aujourd'hui !". Pour autant, est ce la seule solution ? Il faut déjà prendre garde aux dangers qu'il peut y avoir à demander l'aide des marchés (d'accord pour le changement d'habitude, mais avant tâchons de faire des formations et des préparations adaptées pour les PME). Ensuite, il ne faut pas voir dans le marché la seule solution. L'Allemagne, pays de la PME qui réussit (clé de ses exportations), ne se finance pas auprès des marchés, mais bien auprès des banques. A l'heure où la convergence franco-allemande est revendiquée, il serait peut-être tant de se tourner vers cette solution.

Le sénateur Yung concluait sur cette injonction : "La puissance publique doit reprendre la main." Il faudrait commencer par donner les moyens à l'autorité européenne de le faire.

Es fing ganz harmlos und vor allem friedlich an. Der ungarische Außenminister Janos Martonyi war zu Gast bei der Gesellschaft für Außenpolitik (GfA) im Münchner Völkerkundemuseum. Er sollte einen Vortrag zur ungarischen außenpolitischen Strategie halten. Dass er natürlich nicht ohne den ein oder anderen Seitenhieb auf die Innenpolitik seiner Regierung davonkam, war ihm schon zu Beginn bewusst. Daher begann er seine Rede mit der Betonung, dass ungeklärte Fragen zu Ungarns Innenpolitik gerne im Anschluss beantwortet werden würden, aber jetzt ginge es um die Außenpolitik seines Landes. Selbst der Vorsitzende der GfA Dr. Horst Mahr begrüßte die Gäste, darunter einen ungarischen Bischof, schelmisch mit den Worten: bis jetzt sei ja die katholische Kirche in Ungarn noch erlaubt.

Inhaltlich sagte der Außenminister nichts Neues und philosophierte etwas über die europäische Einigung und, dass Ungarn schon seit Anfang an richtungweisend mit dabei gewesen wäre. Die darauf folgende Diskussion aber hatte es in sich. Denn spätestens jetzt wurde deutlich, dass mehr als die Hälfte des Publikums aus beherzten und systemtreuen Ungarn bestand. Selbstredend meldeten sich alle zu Wort und traten für ihr Ungarn ein, das in den westlichen Medien völlig zu Unrecht durch den Dreck gezogen worden sei.

So machte eine engagierte Frau deutlich, dass ausschließlich linksradikale Meinungsmacher an den ganzen Lügengeschichten um Ungarn Schuld seien. Daraufhin gab ihr der Minister Recht und meinte, auch er könne diesen westlichen Rassismus gegenüber dem ungarischen Volk nicht verstehen. Dabei zählte er einige westliche Zeitungen auf, etwa die New York Times, die Neue Zürcher Zeitung oder auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die ganz vorne mit dabei wären, munter Beleidigungen an Ungarn auszuteilen. Und über Beleidigungen diskutiere er nicht, er wolle sie nicht einmal kommentieren.

Ein anderer ungarischer Fragesteller wollte wissen, warum die ungarische Regierung nichts gegen diese ganzen Unwahrheiten, die außerhalb Ungarns verbreitet würden, tue. Er könne es kaum mehr aushalten, denn es vergehe kein Tag, ohne dass beim Blick in die Zeitung sein ungarisches Herz blute. Schließlich wisse jeder Ungar, dass die Lage in seinem Land ganz anders sei und im Ausland völlig unwahr dargestellt würde. Der Minister antwortete kurz und bündig: „Kommunikation ist nicht mein Beruf!“ Darauf brach die eine Hälfte des Publikums in Gelächter aus, die andere empörte sich peinlich berührt.

Eine kritische Frage zur Pressefreiheit in Ungarn wurde von den Zuhörern gnadenlos ausgebuht, sodass man den Sprecher trotz Mikrofon nicht mehr hören konnte. Seine letzten Worte waren: „Ich fordere hier und jetzt Toleranz für meine Meinung!“ Martonyi erwiderte darauf, dass auch in Ungarn ausnahmslos jeder seine Meinung frei äußern könne. Und er selbst kenne keine Person, bei der das nicht so wäre. Gegenteiliges solle man ihm bitte zeigen. Damit endete die Fragerunde mit Standing Ovations und Jubelrufen der ungarischen Zuhörer, während andere entrüstet den Saal verließen.

Tout nouveau contrat pétrolier avec l'Iran est désormais interdit et ceux qui sont déjà en vigueur seront annulés à partir du 1er juillet prochain. De même, pour tarir la source de financement du programme nucléaire, le Conseil de l'UE a décidé d'adopter des sanctions sévères contre la Banque centrale iranienne en gelant tous ses avoirs en Europe et en l'interdisant d'y produire ses pièces et ses billets de banque nationaux.

Guido Westerwelle, chef de la diplomatie allemande, explique que par ces mesures, l'Union européenne cherche à « atteindre le cœur du programme nucléaire ». Près de 80% des recettes en devises de l'Iran et la moitié de ses revenus reposent sur les exportations pétrolières. Même si l'embargo prive l'Union européenne de moins de 6% de ses approvisionnements en pétrole, l'Iran serait davantage touché, car l'UE représente près de 20% de ses exportations de brut, ce qui la place au deuxième rang des plus gros clients de Téhéran.

Les Européens espèrent que ces sanctions pousseront l'Iran à la table des négociations, voire même lui feront abandonner son programme nucléaire. Cette ultime tentative des Européens, soutenue très activement par Washington, est justifiée par la crainte de voir Israël se lancer seul dans une opération militaire préventive de bombardement des installations nucléaires iraniennes, comme ce fût le cas en juin 1981 lorsque l'armée de l'air israélienne détruisit le réacteur irakien Osirak. La moindre étincelle dans cette poudrière pourrait enflammer toute la région et y entraîner avec elle le reste du monde. Pour Nicolas Sarkozy, ces sanctions renforcées permettent de préserver la paix en évitant ainsi un engrenage mortel.

Un pari risqué : le bluff de l'Union européenne ?

Pourtant, le pari est risqué. En Europe d'abord, les sanctions ne font pas que des heureux. Si Paris, Londres et Berlin semblent pouvoir tenir l'embargo, la situation n'est pas si simple pour Madrid, Rome et Athènes qui dépendent plus largement du pétrole iranien. Téhéran permettait à la Grèce d'acheter son pétrole à crédit sans garantie, ce qui est un avantage non négligeable quand on connaît la situation financière du pays et quand on sait qu'Athènes importe d'Iran 30% de son pétrole brut et assure également le raffinage de celui destiné aux pays des Balkans. Quant à l'Italie, elle a une créance de 2 milliards de dollars à l'égard de l'Iran, qui doit être remboursée en pétrole, et Rome n'entend pas y renoncer si facilement.

Pour ne pas apparaître encore une fois divisés, les Vingt-sept ont accepté de faire des compromis : un accord de principe sur l'embargo avec une mise en œuvre effective dans six mois et des renégociations en avril pour les États membres en difficulté. Pour pallier le manque d'approvisionnement en pétrole et pour stabiliser le cours du baril, les Occidentaux peuvent compter sur le meilleur ennemi de Téhéran dans la région, l'Arabie Saoudite, également premier producteur de pétrole au monde et allié des États-Unis.

Le pari est risqué car, plutôt que de se coucher, le régime de Téhéran préfère jouer le bluff et ne semble pas être trop affecté par ces nouvelles sanctions. Mahmoud Ahmadinejad le dit lui-même : « A une époque, 90% de notre commerce se faisait avec l'Europe, mais aujourd'hui c'est seulement 10%, et cela fait trente ans que les États-Unis n'achètent pas de pétrole à l'Iran et n'ont pas de relations avec notre Banque centrale (…) Le peuple iranien ne sera pas affecté ». La menace de la fermeture du détroit d'Ormuz est à double tranchant : certes, cela pénaliserait les Occidentaux et engendrerait une flambée du prix du pétrole avantageuse pour l'Iran malgré les efforts saoudiens pour augmenter la production mondiale, mais les Iraniens ont tout autant besoin du détroit que les Occidentaux pour leurs propres bateaux.

Le pari est risqué car les États-Unis et l'Union européenne, malgré tous leurs efforts, ne peuvent pas venir à bout du « diable persan » s'ils ne sont pas suivis par les grandes puissances asiatiques. Les chiffres sont éloquents : sur 2,2 millions de barils de pétrole exportés chaque jour par l'Iran, 1,5 millions sont exportés vers l'Asie. L'Iran n'aura donc pas de problème pour rediriger ces barils facilement vers les pays en développement et importateurs de pétrole, moyennant remises sur le prix du baril contre appui politique et diplomatique. Tant que la Chine, l'Inde et la Corée du Sud ne mettent pas en place un embargo de ce type, l'embargo euro-étasunien risque de peiner à produire les effets escomptés.

Ces acteurs asiatiques ont des besoins énergétiques tels qu'ils ne peuvent se permettre d'interrompre leurs importations iraniennes. Pékin, premier partenaire commercial de l'Iran et premier importateur de pétrole iranien avec près de 550 000 barils achetés par jour en 2011, pourrait même profiter de la situation pour faire baisser les prix. Il est très peu probable que la Chine revienne sur ses positions « non-interférentes » dans les affaires intérieures de pays tiers, mais qu'elle rappelle qu'elle ne suivra que les décisions de l'ONU – qu'elle peut obstruer au Conseil de Sécurité – et non des mesures unilatérales. Seul un revirement radical de la position de Moscou sur le sujet, ou un risque de confrontation militaire imminent pourraient faire bouger Pékin.

Le pari est risqué enfin car même si l'économie iranienne est déjà fragilisée par les diverses mesures de sanctions internationales successives, même avec un taux de chômage de près de 13% et un taux d'inflation à 20%, le nouvel embargo européen risquerait de provoquer un sentiment anti-occidental au sein de la population iranienne qui pourrait renforcer son soutien au régime plus que s'en détourner. En pénalisant les circuits économiques légaux, l'embargo pourrait également renforcer les réseaux parallèles contrôlés par la classe dirigeante et la consolider au détriment de la population. Gardons en mémoire que les révolutions sont souvent le fruit d'une maturation politique interne et rarement celui d'un activisme occidental sophistiqué. Pour preuve, la « révolution verte » de juin 2009 en Iran qui a débuté à la suite de la victoire très controversée de Mahmoud Ahmadinejad aux élections présidentielles, ou encore les « révolutions arabes » du printemps 2011 qui ont renversé des régimes dictatoriaux décennaires.

L'histoire nous dira si les sanctions européennes déclencheront un véritable changement dans la politique du régime iranien, ou si elles ne seront que de nouvelles mesures à ajouter à la liste déjà bien longue des sanctions occidentales contre l'Iran. Maintenant que l'Union européenne a montré toutes ses cartes, la question se pose de savoir quelles seront ses marges de manœuvre si Téhéran persiste dans son entêtement.

The incorporation of the aviation sector in the ETS is an essential prerequisite to attain the goal that the EU has set itself to become a low-carbon economy in 2050. Swift action is needed as over the last two decades the volume of GHG emissions caused by aviation have more than doubled, hence making them the fastest growing GHG emitter in Europe. Furthermore, the IPCC has made it clear that the climate effect of aviation is more extensive than the mere effect of the carbon dioxide emissions.

The aviation sector currently contributes to 5% of total emissions in the EU and until now there were no incentives in place to discourage the use of GHGs. The international character of the aviation industry calls ideally for an integrated global approach. Under the authority of the International Civil Aviation Organization (ICAO), a global scheme is still being discussed by the different member states. However these negotiations have led thus far to nowhere due to a lack of political willingness among most parties. After a decade of fruitless discussions, the EU has taken on the unilateral but quintessential approach to abate greenhouse gas emissions of the aviation sector.

A cost-efficient Europe-wide system…

The mitigation of the climate impact of aviation will be achieved by including them in the cap-and-trade mechanism already in place for other polluting sectors. In essence this means that the EU member states will distribute yearly allowances to the airline companies, which they can freely acquire and sell on the common market, giving them the right to emit a certain amount of GHGs. The total number of allowances for this year is 3% less than the emission of the base period (2004-2006) with the intention of lowering these to 50% under the business as usual case in 2020. 85% of these allowances will be distributed for free to smoothen the transition period. The other fraction will be distributed through an auctioning system by the member states. Special exemptions are made for new entrants and developing aviation markets so that competitiveness is not harmed. The system has hitherto proved the capability of restricting greenhouse gas emissions in a cost-effective manner in other industries.

Determining the emission base has proven to be difficult due to the transnational character of the aviation sector. Emissions of the whole flight are taken into account from airplanes that either take off or land on EU soil, indifferent as to whether the airline is European or not. This implies that an intercontinental flight will bear the cost of the total GHG emission during that flight although only a part of the GHGs were emitted in European airspace. This approach has two major benefits for the EU market.

First of all the carbon dioxide cost for non-European firms and European firms is equal for the same operations on the EU market. Secondly, intra-Europe flights will bear the same GHG costs as an equidistant international flight that departs or leaves on EU soil, thus rendering no difference between a flight from Rome to Budapest and a flight from Cairo to Athens.

…that provokes strong international reactions…

The implementation evoked firm reactions from the international community. Last September, 26 countries asked for the repeal of the EU's plan because of the unilateral approach and the supposed infringement of their sovereignty and international law. It disturbs them that their companies too will be burdened with the extra carbon costs. China, India and the United States are the toughest opponents of the new legislation and they will not easily give in.

The United States filed a lawsuit against the directive but last month the case was ruled in favor of the EU legislation by the European court of justice. Meanwhile a bill was passed in US congress that makes it illegal for American airline carriers to comply with the European ETS regulation. However, chances are slim that this bill will pass the Senate and thus instigate a trade war. India and China on the other hand, are setting out on a mission to torpedo the EU aviation directive by calling on their airlines not to comply with the regulation and threatening with a trade war. Airbus has already suffered the loss of an order of A380's for the Hong Kong market because of the dispute.

…but lets the consumer pay for the harm he costs.

The greatest burden however will be carried by passengers and airfreight clients which accord entirely with the polluter pays principle. Since demand for airline transport is not price sensitive it can be expected that the average fare will increase by 5% with no decline in aviation activity. Because of the opacity of tariffs in the sector, it is likely that airline companies will even charge clients the allowances they receive for free and thus earning windfall profits. This was the case in the allowance market for electricity and should be prevented by evolving towards a full-blown auctioning system.

By including the aviation sector into the ETS, the EU finally internalizes the carbon cost of the fastest growing GHG emitter. This will lead to an overall decline of GHG emissions and will intensify, through the market working, the incentives for all polluters to advance to clean technologies. Given the presumption that the earnings for auctioning are reinvested in R&D regarding fuel efficiency and biofuels, the effect should even be strengthened.

The EU demonstrates that it is very serious about reaching its climate obligations and will not stand by idly while precious time is lost in abating GHG emissions. Although this unilateral approach agitates the international partners, the radical shift towards a system where also non-European firms are taxed, should raise worldwide awareness of the inevitability of internalizing carbon costs and thus fastening the pace of introducing a global trading scheme.

Dixième anniversaire de l'Euro

L'euro répond-il ou diverge-t-il des objectifs que vous aviez formulés au sein du Comité pour l'Union monétaire de l'Europe ?

Dès le début, nous nous sommes fondés sur le théorème Padoa-Schioppa (NDLR Économiste italien pro-européen qui a activement œuvré pour l'union monétaire), selon lequel les monnaies nationales et l'indépendance des politiques monétaires étaient incompatibles avec les taux de change fixes et la libération des mouvements des capitaux, (cf. Tommaso Padoa-Schioppa, Efficiency, stability and equity, Oxford UniversityPress, 1987). Pour nous, les deux premiers points étaient essentiels. En cela, les objectifs ont été atteints. Malgré nos réserves sur le choix d'une phase de transition vers l'euro en deux temps – en 1999 pour les marchés et en 2002 pour les usagers –, il s'est avéré que, dès l'annonce des taux fixes par les banques centrales nationales, le marché s'est cristallisé de lui-même.

Que répondez-vous aux observateurs qui affirment qu'il existerait une « crise de l'euro » et que la monnaie européenne serait en danger ? Pensez-vous que la zone euro devrait se doter d'une clause de sortie de la monnaie unique ?

Je dirais plutôt que c'est une crise de la zone euro, qui ne saurait se régler ni par l'exclusion de certains pays – tous paieraient un trop lourd tribut – ni par l'abandon définitif de la monnaie européenne. La sortie de crise se fera par une plus grande discipline budgétaire. Quand on analyse le cas de la Grèce, je dirais, rétrospectivement, que, plutôt que de se doter d'une clause de sortie de la monnaie unique, on devrait réfléchir à la possibilité de révoquer l'entrée d'un pays dans la zone euro s'il s'avère, dans un délai d'un an par exemple, que les critères fondamentaux n'ont pas été respectés.

La banque centrale européenne ne disposant pas de contre-pouvoir politique, son indépendance est régulièrement remise en question. Quelle est votre position à ce sujet ?

En 1986, quand nous avons créé le Comité pour l'Union monétaire de l'Europe, Helmut Schmidt a choisi pour la délégation allemande Wilfried Guth, qui était alors Président du conseil de surveillance de la plus grande banque allemande, la Deutsche Bank. Nous nous sommes très rapidement accordés sur le fait que la banque centrale européenne devait être indépendante, sans quoi aucune discussion n'aurait été possible avec l'Allemagne. Pour ma part, ce n'était pas une concession, car je partageais entièrement cette conception.

Malgré les réticences initiales de certains membres du CUME, voire de Valéry Giscard d'Estaing, tous ont finalement reconnu que l'indépendance était la garantie de la stabilité monétaire (cf. Comité pour l'Union monétaire de l'Europe, Un programme pour l'action, Crédit national, 1988). Par ailleurs, notre vision du fonctionnement de la BCE divergeait quelque peu de celle du Comité Delors. Notre approche, plus fédérale et semblable à celle de la FED américaine, tendait à donner un plus grand pouvoir au directoire qu'au comité des gouverneurs des banques centrales nationales. Nous avons finalement accepté l'idée d'un système européen de banques centrales associant les entités nationales, à condition qu'elles soient également indépendantes (cf. Comité pour l'Union monétaire de l'Europe, L'union économique et monétaire. La dimension politique, Crédit national, 1991).

Préserver les banques centrales nationales au sein du dispositif, tout en scellant leur indépendance, est la clé de voûte de l'accord franco-allemand, qui a permis la création de l'euro.

Convergence des politiques économiques

Quelles mesures préconisez-vous pour l'amélioration de la gouvernance économique européenne ?

Avant le Traité de Maastricht, nous ne nous sommes pas beaucoup occupés de la convergence budgétaire, que les Allemands préconisaient.Quand nous avons élaboré les fondements de la zone euro, notre théorie était que les marchés allaient assurer une autorégulation par la différenciation des taux d'intérêt. La crise de la dette en Grèce nous a montré à quel point le Pacte de stabilité – que ni la France, ni l'Allemagne n'ont respecté – était indispensable. Avant toute chose, il faut donc rétablir et renforcer les mesures du Pacte.

Je pense malgré tout qu'un Traité est indispensable. D'abord, précisément parce que la théorie de l'autodiscipline des marchés n'a pas été efficace. Il est à mon sens nécessaire de décider de règles en commun, et donc d'aller vers plus de fédéralisme. L'adoption d'une règle d'or budgétaire par les législations nationales n'est pas contradictoire. Faire voter une même loi à tous les pays de la zone euro, tout en associant la Cour de justice européenne et les Conseils constitutionnels nationaux, qui défendent pour la plupart la suprématie des États en matière de politique budgétaire, est un premier pas vers une gouvernance économique commune.

Ensuite, parce qu'un Traité améliorerait également l'efficacité de l'Europe dans les situations d'urgence, pour lesquelles les fonds structurels sont insuffisants. Le Fonds européen de facilité financière pour le Mécanisme européen de stabilité va dans le sens de plus de solidarité.

La zone euro doit-elle et peut-elle, selon vous, mener une unification fiscale et sociale ?

Je pense que l'on ne doit pas rentrer dans le détail des mesures sociales qui sont traditionnellement discutées entre les États et les partenaires sociaux, comme c'est le cas en France et en Allemagne. En revanche, on doit réfléchir à une harmonisation de prélèvements fiscaux, tels que la taxation des entreprises et la TVA. Il y a quelques années, nous avions créé un groupe bilatéral UMP-CDU qui recommandait de faire converger les taux de TVA en France et Allemagne. Pour la France, il est finalement apparu difficile de remettre en question à la baisse, une taxe constituant la principale ressource budgétaire de l'État. Le projet de TVA sociale du Président Nicolas Sarkozy est un retour à cette volonté de convergence, et à l'idée d'une unification fiscale.

Conseil d'Analyse Économique franco-allemand

Quelles sont les méthodes de travail et le processus de décision du Conseil d'Analyse Économique ? Quel rôle joue la parité franco-allemande dans l'élaboration des recommandations ? Un conseil d'Analyse Économique européen serait-il pertinent ?

Le CAEFA a été créé par une décision conjointe des ministres de l'Économie français, Nicolas Sarkozy, et allemand, Wolfgang Clement. Nous travaillons selon un rythme semestriel correspondant aux conseils des ministres franco-allemands biannuels. Nos recommandations ne sont transmises qu'aux délégations françaises et allemandes, qui déterminent les projets à retenir, comme cela a par exemple été le cas pour la discipline budgétaire et l'indépendance de la banque centrale (Cf. Conseil d'Analyse économique franco-allemand, Paul Mentré, L'Allemagne et la France face à la crise financière, Éditions Rive Droite, 2009).

Concernant le droit de la concurrence, le CAEFA n'a pas pu dégager de consensus, les conceptions françaises et allemandes sont trop divergentes. La proposition de taxe sur les transactions financières émane de la Commission européenne. À mon sens, son efficacité sera subordonnée à un accord européen.

On pourrait effectivement imaginer un Conseil d'analyse économique européen, sur le modèle du Comité pour l'Union monétaire de l'Europe. (la composition du CUME était à l'origine semblable à celle de la Commission européenne. Le but était de réunir des personnalités de sensibilité différente, représentatives des courants de pensées des pays européens, pour parvenir à un projet susceptible d'être adopté par les instances officielles et ainsi donner une impulsion à la construction européenne).

Selon vous, quel rôle doivent jouer la France et l'Allemagne dans l'Europe du XXIème siècle et particulièrement en période de crise ?

Rien ne peut se faire dans la zone euro sans un accord entre la France et l'Allemagne. Nos conceptions économiques sont souvent divergentes et, quand les deux pays s'accordent sur un sujet, cet accord a toutes les chances de convenir aux autres partenaires. En revanche, je dois être un des rares Français à penser que la Grande-Bretagne a un rôle fondamental à jouer au niveau de l'Union européenne pour éviter la surrégulation, développer la concurrence,et s'ouvrir sur la scène internationale.

Von Mittwoch bis Freitag nahm ich am Fachforum Europa zur Fragestellung „Brauchen wir Europa?“ teil. Meine Antwort war klar: Natürlich. Ich will schließlich einige der Leute, die ich dort kennenlernte gern wieder sehen. Nahtlos ging es am Freitag Abend für mich weiter mit dem Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein, auf dem deren „Regierungsprogramm“ beschlossen und deren Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Mai gewählt wurde. Ich bin ein wenig angefressen, weil ich mir mehr Europa im „Regierungsprogramm“ wünsche. Da rackert man sich ab und nicht ein einziger Vorschlag fließt in den Programmtext ein. Etwas beruhigt bin ich, weil der Spitzenkandidat in seiner Bewerbungsrede starke Passagen zur schleswig-holsteinischen Europapolitik mit dem Schwerpunkt auf Ostseeraumpolitik vortrug, die ich mitsprechen konnte. Ansonsten war ich gebeten, mich um europäische Gäste zu kümmern. Ich konnte mich einer polnischen Delegation widmen und denen mein Lübeck zeigen. Immerhin habe ich mich in den vergangenen Wochen mit Szarlotka-Einheiten vorbereitet. Wir fuhren an den Strand, also nach Travemünde. War herrlich, bis auf einmal meine polnische Gäste verschwunden waren. Nach einigen Minuten des Wartens klärte es sich auf: Sie haben eine Broschüre entdeckt, die gegenüber einer Seniorenresidenz verteilt wurde. Darin waren zahlreiche Modelle von Urnen und Werbung für eine ökologische Seebestattung. Humor kennt kein Pardon, Humor hat keine Grenzen… Jetzt wissen wir, was Dorsche so alles futtern. Im Fischrestaurant bevorzugten wir, den Kabeljau zu verspeisen. Na, wer kennt den Unterschied zwischen Kabeljau und Dorsch?

Richtig europäisch, weltoffen, freundlich wurde es noch einmal als wir in einer Kneipe einkehrten und die Bedienung merkte, dass an unserem Tisch polnisch gesprochen wurde. Sie redeten und redeten. Ich verstand nix. Tststs, in meiner eigenen Stadt. Noch kann ich kein Polnisch. Aber ob ich es lernen will? Die sollen nämlich für Verben in der Vergangenheitsform eine Geschlechterform (Oder wie heißt das unter Grammatikkünstlern richtig?) vorhalten. Wobei: mehr Gleichstellung geht dann auch nicht. Ich muss mich wohl erst richtig doll verknallen, um das auf mich zu nehmen. (Der gestrige Abend ist doch geeignete Entschuldigung, warum diese Kolumne etwas später erscheint?)

Auch die kommenden Tage werde ich europäisch unterwegs sein. Eine Gruppe reisewilliger Schleswig-Holsteiner wird in Berlin sein, um zu erfahren, wie Europapolitik in Berlin wo durch wen gemacht wird. Spannend? Hilft es die Frage zu beantworten: Brauchen wir Europa? Oder sind solche persönlichen Erlebnisse wie ich sie mit der Delegation erlebt habe wichtiger? Mir geht es nicht aus dem Kopf. You are always on my mind…