Tierschutzprozess: Fortführungsantrag Anzeige Linguisten wegen falschen Gutachtens

Kein Vorsatz: Die Staatsanwaltschaft stellte Verfahren gegen linguistischen Sachver-ständigen im Tierschutzprozess ein – er habe seine abstrusen Aussagen selbst geglaubt

Einstellung der Verfahren aufgrund von Anzeigen gegen die SOKO wegen Amtsmissbrauch durch eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft, Beförderung des SOKO-Chefs und des im Tierschutzprozess zuständigen Staatsanwalts, Abstufung der Freispruch-Richterin – und es folgt die nächste Ohrfeige für den Rechtsstaat: Nun wurde auch das Verfahren wegen Erstellung eines falschen Gutachtens gegen den linguistischen Sachverständigen im Tierschutzprozess, Dr. Schweiger, eingestellt. Der VGT hat jetzt einen Fortführungsantrag eingebracht.

Dr. Schweiger war in diesem Verfahren durch zahlreiche seltsame Äußerungen aufgefallen

Ein Beispiel: Er behauptete über ein Schreiben zu einer Nerzbefreiung von 1997, dass es von DDr. Balluch geschrieben sein müsse, weil einige statistische Parameter, wie die durchschnittliche Wort- und Satzlänge, ähnlich zu DDr. Balluchs Texten gewesen seien. Als bekannt wurde, dass dieses Schreiben mit nur einer Handvoll Änderungen von einem anderen Autor stammt und von diesem 1998 unter dessen Namen in der Nationalbibliothek archiviert worden war, zog das Statistikargument nicht mehr. Also schwenkte Dr. Schweiger um: jetzt war einer der wenigen Unterschiede der beiden Texte, ein Kongruenzfehler, laut Dr. Schweiger „der größte linguistische Fingerabdruck“ seiner Laufbahn und beweise mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dass DDr. Balluch diese Änderungen durchgeführt haben musste.

Dann aber wurde die Urform des Textes aus dem Jahr 1994 in der Nationalbibliothek gefunden, wiederum von dem anderen Autor. Und dieser Text enthielt bereits diesen Kongruenzfehler. Also schwenkte Dr. Schweiger erneut um und behauptete, der letzte Unterschied, der noch blieb, „zu zweit“ war durch „zu mehrt“ ersetzt, weise unzweideutig auf DDr. Balluch als Autor hin. Warum? Weil „zu mehrt“ von DDr. Balluch erfunden worden sein müsse. Diese kühne Behauptung stellte Dr. Schweiger auf, ohne diese Phrase je in DDr. Balluchs Texten gefunden zu haben. Aber auch hier wurde Dr. Schweiger überführt: „zu mehrt“ findet sich bereits in einem Buch aus dem Jahr 1933. Dr. Schweigers Kommentar: „Auch das Rad wurde mehrmals erfunden“.

Und trotzdem stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Dr. Schweiger ein

DDr. Martin Balluch kommentiert: „Laut Staatsanwaltschaft glaubt Schweiger seine Blödheiten tatsächlich selbst, aber Blödheit sei eben nicht strafbar. Offensichtlich ist die zuständige Staatsanwältin nicht überrascht, so einen Unsinn von einem in Österreich zugelassenen gerichtlich beeideten Sachverständigen zu hören. Sind tatsächlich viele Sachverständige so dumm? Oder hat die Staatsanwältin vielleicht, wiederum von einem ÖVP-Ministerium, die Weisung bekommen, dieses Verfahren einzustellen, um die Büttel der Staatsmacht zu schützen und für ihre rückgratlose Hilfsrolle zu belohnen – im Fall Dr. Schweiger mit dem unfassbaren Preis des Gutachtens von € 50.000!!“

auf radio orange 94,0 und live im internet handelt die tierrechtsradiosendung von der podiumsdiskussion zum kastenstandverbot am 3. mai. die schweineindustrie versucht das verbot zu blockieren, indem sie fälschlich behauptet, es gebe keine alternativen zum abferkelgitter.

Tierrechtsnachrichten von 6. – 12. Mai 2011

Kleider Bauer Demos
Am 6. und 7. Mai hielten TierrechtlerInnen in Wien Mariahilferstraße und Innsbruck Museumstraße Kundgebungen vor Kleider Bauer gegen Pelz ab. Am 7. Mai gab es eine entsprechende Demonstration in der Linzer Landstraße.

Tierrechtsdemos
Am 7. und 12. Mai wurden am Stefansplatz in Wien Tierrechtsfilme auf Großleinwand gezeigt.
Am 6. Mai gab es eine Informationsveranstaltung zu Tierrechten ganztags am Grazer Hauptplatz.
Am 10. Mai wurde am Stefansplatz und am 12. Mai vor dem Landwirtschaftsministerium jeweils in Wien gegen Kastenstände protestiert.

80% für Kastenstandverbot
In der Debatte zu einem Verbot von Kastenständen präsentierte das renommierte IFES-Institut die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage. Danach ist eine große Mehrheit von 80% der ÖsterreicherInnen für ein absolutes Verbot dieser körpergroßen Käfige für weibliche Zuchtschweine. Insbesondere Frauen (86%) und Menschen mit Matura (87%) sprachen sich für diese Tierschutzmaßnahme aus. Weitersl besagt die IFES-Studie, dass 63% der Menschen in Österreich ein sofortiges Verbot wollen, 13% mit einer längeren Übergangsfrist, 9% würden sich mit dem Kompromiss des Gesundheitsministeriums abfinden (1 Monat Kastenstand pro Jahr) und nur 8% sind dafür, dass Kastenstände weiterhin unverändert erlaubt bleiben. Die Menschen sind auch bereit, dafür mehr Geld beim Kauf von Schweinefleisch auszugeben: 11% bis zu 10 Cent pro kg, 25% bis zu 50 Cent pro kg, 28% bis zu €1 pro kg, 17% bis zu €2 pro kg und nur 13% würden nicht mehr bezahlen. Bei der Frage der betäubungslosen Kastration von Ferkeln ist die Mehrheit noch größer. Momentan dürfen männliche Ferkel in den ersten 7 Lebenstagen ohne jede Betäubung oder Schmerzbehandlung von Laien kastriert werden. Aber 84% wollen ein Verbot der betäubungslosen Kastration und nur 11% sprechen sich dagegen aus. Auf die Frage, wie wichtig Tierschutz für die Wahlentscheidung österreichischer WählerInnen ist, sagten 28% ‚sehr wichtig‘ und 41% ‚ziemlich wichtig‘, aber nur 21% ‚eher nicht wichtig‘ und 7% ‚gar nicht wichtig‘. D.h. mehr als 2/3 aller österreichischen WählerInnen schauen der Politik auf die Finger, wie sie in Tierschutzfragen entscheidet.

Oper verweigert VGT-Werbespot auf Screen an der Kärntnerstraße
Die Oper hatte die Werbefirma Outdoorrevolution dafür engagiert, Werbespots für die Pausen der aus der Oper nach draußen übertragenen Auff ührungen zu organisieren. Diese Firma wandte sich an den VGT und bat ihn für wenig Geld um einen kurzen Spot, der an 31 Tagen mindestens 4 Mal gesendet hätte werden sollen. Der Spot ist auf Youtube zu sehen:  http://www.youtube.com/watch?v=hhO_AlyOioA. Doch nachdem der Spot bereits produziert worden war, ließ die Oper verlauten, dass er nicht politisch korrekt sei und dass der VGT mit der österreichischen Regierung im Streit sei und daher der Spot nicht gesendet werden könne. Dieser Bruch des Vertrags ging von der Oper aus, einer der Öffentlichkeit verantwortlichen Institution des Bundes.

Schwedischer Agrarprofessor meldet sich in Kastenstanddebatte zu Wort
In der Kastenstanddebatte behauptete der Verband Österreichischer Schweinebauern kürzlich, dass es zum Kastenstand keine praktikable Alternative gebe. „Falsch“, antwortet darauf Univ.-Prof. Bo Algers vom Institut für Tierumwelt und Gesundheit an der Schwedischen Universität für Agrarwissenschaften, Alternativen gebe es genug. In Schweden seien Kastenstände und Abferkelgitter seit 1988 verboten und Schweden ist ein EU-Land. In Schweden gibt es dennoch keine erhöhten Ferkelverluste und im Frischfleischsektor bietet die Schweinefleischproduktion zu 100% Selbstversorgung. Die Abferkelbuchten ohne Kastenstand würden laut Prof. Algers bestens funktionieren. Im Gegensatz zur Kastenstandhaltung in Österreich würden sich die Mutterschweine in Schweden um ihren Nachwuchs kümmern können und deshalb überleben ohne Kastenstand mehr Ferkel, nicht weniger.

EU beschließt Kennzeichnung für Pelz und Lederprodukte
Pelz zu Schleuderpreisen macht es den KonsumentInnen immer schwerer, diesen von guten Pelzimitaten zu unterscheiden. Menschen entscheiden sich oft nicht bewusst für ein Pelzprodukt, sondern kaufen dieses ungewollt mit. Damit soll nun Schluss sein, die EU beschloss eine Kennzeichnungspflicht für Pelz und Leder. VerbraucherInnen sollen damit
die Möglichkeit bekommen, tierliche Bestandteile von Textilien eindeutig zu erkennen. Am 11. Mai entschied sich das EU Parlament für diese neue Regelung, formell müssen nun noch die Mitgliedsstaaten unterschreiben.

Florida lehnt Gesetz gegen Tierschutz-Recherchen ab
Am 6. Mai kam der Gesetzesantrag auf ein Verbot von Tierschutzrecherchen als Nummer 1246 vor den Senat in Florida. Danach hätten Aufnahmen in Tierfabriken oder Tierversuchslabor ohne explizite Zustimmung der BesitzerInnen, z.B. heimlich oder unter falschem Vorwand, ein mit Gefängnis zu bestrafendes Verbrechen werden sollen. Die Mehrheit der SenatorInnen lehnte den Gesetzesantrag aber ab. Man erwartet einen weiteren Versuch der Agrarlobby im nächsten Jahr dieses Gesetz
durchzubringen.

Vorankündigungen

• Heute Freitag ab 13 Uhr und morgen Samstag ab 10 Uhr Kleider Bauer Demo Mariahilferstraße 111 in Wien
• Veganmania 2011: 14. Mai St. Pölten, 21. Mai Linz, 27.+28. Mai Wien, 11. Juni Graz usw. www.veganmania.at
• Von 1.-5. Juni findet die heurige Aktionsakademie statt, siehe www.attac.at/aktionsakademie
• Am 2. Oktober gibt es einen Tierschutzlauf in Wien, Anmeldungen unter www.tierschutzlauf.at
• Tierrechtskongress in Wien von 8.-11. Dezember 2011, Informationen unter www.tierrechtskongress.at
• Die neuesten Sendungen aller Tierrechtsradios in Österreich finden sich auf der Webseite www.tierrechtsradios.at
• Siehe www.tierschutzprozess.at für Infos zum Prozess Siehe www.martinballuch.com für Kommentare des Hauptangeklagten

im auf radio orange von 11-11:30 uhr wird das urteil der richterin im tierschutzprozess zusammengefasst. alle 13 angeklagten wurden bzgl. aller anklagepunkte freigesprochen. die richterin sagte, belastungszeuge franz plank und die soko hätten beide vor gericht gelogen.
Tierrechtsnachrichten von 22. April – 5. Mai 2011

Kleider Bauer Demos
Am 22., 23., 29. und 30. April hielten TierrechtlerInnen in Wien Mariahilferstraße und Innsbruck Museumstraße  Kundgebungen vor Kleider Bauer gegen Pelz ab. Am 23. und 30. April gab es entsprechende Demonstrationen in der Linzer
Landstraße.

Tierrechtsdemos
Am 19. und 28. April wurden am Stefansplatz in Wien Tierrechtsfilme auf Großleinwand gezeigt.
Am 23. und 29. April gab es in Informationsveranstaltungen zu Tierrechten ganztags am Grazer Hauptplatz.

Komplette Freisprüche im Tierschutzprozess
Am 2. Mai war es endlich soweit. Nach 14 Monaten Prozess mit 98 Verhandlungstagen und 126 ZeugInnen wurde im Tierschutzprozess das Urteil gesprochen. Die Richterin sprach alle 13 Angeklagten in allen Anklagepunkten frei. Stattdessen sagte sie über die Polizei, sie habe vor Gericht gelogen, illegal ermittelt und das zu vertuschen versucht. Die Richterin meinte sogar, sie würde die Rundumschläge der Angeklagten gegen SOKO und Staatsanwaltschaft verstehen. Die Staatsanwaltschaft erklärte 1 Tag später, dass sie eine Berufung ankündige. Die Richterin muss nun innerhalb von 4 Monaten das Urteil schriftlich vorlegen und die fehlenden 60% der Protokolle nachreichen. Eine etwaige Berufungsverhandlung am Wiener Oberlandesgericht wird erst Anfang 2012 erwartet. Die Justizministerin gab bekannt, dass sie den Tierschutzprozess genau evaluieren wolle und eventuell einer Reform von § 278a zustimme.

Karsamstagskreuzigungsaktion für Tierrechte heuer in Linz
Mehr als 40 TierrechtlerInnen aus ganz Österreich trafen sich am 23. April in Linz um die alljährliche Kreuzigungsaktion durchzuführen. Nackt, mit Kunstblut triefende, lediglich mit Lendenschurz bekleidete und mit Masken von Kuh, Schwein und Huhn versehene Menschen trugen in Anlehnung an katholische Kreuzigungszüge Holzkreuze, während sie mit Peitschen, Stöcken und Fleischerbeilen von FleischhauerInnen angetrieben wurden. Die Gruppe zog vorbei an McDonalds und Kleider Bauer bis zum Linzer Dom und stoppte 2 Mal, um die Kreuze aufzustellen und die drei Personen anzubinden. „Wir sterben für Eure Ernährungssünden“ war auf einem der zahlreichen Transparente zu lesen.

Flashmob gegen Kastenstände
Am Dienstag den 27. April versammelten sich TierrechtsaktivistInnen am Stephansplatz in Wien, um dort zu verdeutlichen, dass die Schweineindustrie mit Rückendeckung der ÖVP jegliches Tierleid weder sehen noch hören will und Verbesserungen für die “Nutztiere” zu verhindern versucht. So verteilten sich die TeilnehmerInnen des Flashmobs mit Schweinemasken auf dem gesamten Stephansplatz. Dort verharrten sie für einige Minuten mit zugehaltenen Augen oder Ohren, wie es hieß „um die Ignoranz der ÖVP darzustellen – denn diese sei offenbar blind und taub gegenüber Tierleid!“.

350 auf Demomarsch für Tierrechte
Um für Tierrechte und ein absolutes Verbot der Kastenstände, das sind körpergroße Käfige für Zuchtsauen, zu protestieren, trafen sich am 30. April über 350 Menschen beim Westbahnhof in Wien und zogen mit Trommeln, Sprechchören und vielen Transparenten durch die Stadt. Über viele Stunden erklangen Sprechchöre wie “Könnt ihr die Schreie der Tiere nicht
hören, wir müssen eure Ruhe stören!“ oder „Es hat gelebt, geatmet so wie wir, Fleisch ist ein Stück ermordetes Tier”. Der Demozug hielt auch vor Geschäften mit besonders tierquälerischer Geschäftspolitik, wie z.B. Kleider Bauer, Hämmerle aber auch Supermärkten, die durch ihre schöngefärbte Werbung ihren KundInnen eine heile Tierwelt vorgaukeln würden.

Podiumsdiskussion Schweineindustrie versus Tierschutz
Am 3. trafen sich VertreterInnen von Tierschutz, Schweineindustrie, des Landwirtschaftsministeriums, des  Gesundheitsministeriums, der Nutztierwissenschaften und der Volksanwaltschaft zusammen mit den TierschutzsprecherInnen aller Parlamentsparteien, um die Frage eines Verbots von Kastenständen zu diskutieren. Mehr als 200 Personen
verfolgten die intensive 3 stündige Diskussion. Bei einer anschließenden Befragung des Publikums sprachen sich ausnahmslos alle Anwesenden einstimmig für ein absolutes Kastenstandverbot aus.

Hauptangeklagter des Tierschutzprozesses 24 Stunden im Schweinekastenstand am Stefansplatz in Wien

Von 4. Mai 11 Uhr bis 5. Mai 11 Uhr verbrachte der ehemalige Hauptangeklagte des Tierschutzprozesses nach seinem Freispruch in einem Sauenkastenstand, der am Stefansplatz im Wiener Stadtzentrum platziert wurden. Der Aktivist wollte damit darauf hinweisen, dass das ÖVP-Landwirtschaftsministerium gegenüber der Verordnung des SPÖ-Gesundheitsministeriums, das eine Reduktion der Zeit im Kastenstand von 12 auf 1 Monat pro Jahr vorsehen würde, ein Veto einlegen wolle. Da 80% der Bevölkerung für ein Kastenstandverbot seien, müsse dieses sofort
kommen. Auch die ÖVP sei in einer Demokratie dem Volk verpflichtet.

JagdgegnerInnen stören Trophäenschau
Am 1. Mai gab es einen überraschenden run-in von TierrechtlerInnen in Imst in Tirol in eine jagdliche Trophäenschau. Die AktivistInnen entfalteten ein Transparent und riefen Parolen. Sie wurden vom Veranstalter und JägerInnen nach einiger Zeit aus dem Veranstaltungsraum gedrängt.

Vegan Bake Sale in Wien
Am 1. Mai verteilten TierrechtlerInnen in der Wiener Innenstadt vegane Kuchen gegen Spenden an PassantInnen und sammelten dabei über € 1600 für die Vegane Gesellschaft Österreich und das Tierparadies Schabenreith.

Keine Verbesserungen von Nerzfarmen in Schweden
Am 27. April stimmten die Abgeordneten im schwedischen Parlament über Verschärfungen des Gesetzes zur Haltung von Nerzen auf Pelzfarmen ab. Eine Mehrheit von 177 Abgeordneten wollte das bestehende Gesetz unverändert lassen, 132 sprachen sich für Verschärfungen aus und 25 enthielten sich der Stimme.

Nerzbefreiung in Finnland
Unbekannte AktivistInnen posteten am 3. Mai einen Film einer Nerzbefreiung in Finnland auf Youtube. Man sieht, wie Nerze in
Plastikkübeln mit Luftlöchern aus einer Pelzfarm gebracht und in einem wasserreichen Gebiet ausgesetzt werden, siehe:
http://www.youtube.com/watch?v=Dj_Rqmf9k24

14 Hunde aus Tierversuchslabor befreit
Am 30. April befreiten Unbekannte 14 Hunde aus dem Tierversuchslabor der Fakultät für Gesundheitsstudien der Universität von San Marcos in Peru. Die Hunde waren als Streuner auf der Straße eingesammelt worden und sollten bei studentischen Übungsoperationen verwendet und anschließend getötet werden.

Vorankündigungen

• Heute Freitag ab 13 Uhr und morgen Samstag ab 10 Uhr Kleider Bauer Demo Mariahilferstraße 111 in Wien
• Veganmania 2011: 14. Mai St. Pölten, 21. Mai Linz, 27.+28. Mai Wien, 11. Juni Graz usw. www.veganmania.at
• Tierrechtskongress in Wien von 8.-11. Dezember 2011, Informationen unter www.tierrechtskongress.at
• Die neuesten Sendungen aller Tierrechtsradios in Österreich finden sich auf der Webseite www.tierrechtsradios.at
• Siehe www.tierschutzprozess.at für Infos zum Prozess Siehe www.martinballuch.com für Kommentare des Hauptangeklagten

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