Über allem schwebt der Verweis auf die schwierige Finanzlage. Der Grundton findet sich in der dunkelgrün-schwarz changierenden Überschrift: „Aus Verantwortung fürs Land. Gemeinsam stark in stürmischen Zeiten“

Am Samstag kommen die Parteitage zusammen, am Montag danach soll – wenn es nicht noch Überraschungen gibt – der Vertrag unterzeichnet werden. Dann dürfte auch bekannt werden, wer Minister*in und wer Staatssekretär*in wird. Die Wahl zum Ministerpräsidenten steht schließlich für Mittwoch, den 13. Mai an. „MP“ meint dann nicht mehr Kretschmann – auch das etwas, an das ich mich erst gewöhnen muss.

Meinungen?

 
Kurz vor dem Abflug, etwas zerzaust, mit beeindruckend viel Schnabel: eine Krähe auf einem Ast.

Im April habe ich tatsächlich nur zwei Bücher gelesen (und auf dem Bildschirm nur ermattet das ZDF-Magazin Royale konsumiert) – gab einerseits anderes, und andererseits nach 10–12-Stunden-Tagen dann auch keine Muße, zu lesen. Beide Bücher kann ich dafür wärmstens empfehlen.

Zum einen war dies der Nachfolgeband zu Ken Lius The Grace of Kings, den ich vor neun Jahren gelesen habe. Damals befürchtete ich, dass der zweite Band, The Wall of Storms (2021) die Farce nur als Tragödie wiederholen könne. In gewisser Weise tut er das auch – wir sind im „happy ever after“ angekommen, die Dandelion Dynasty im Inselreich Dara ist etabliert, und die erste Hälfte des Buchs widmet sich vor allem den internen Machtkämpfen am Hof – Kuni Garu ist jetzt Kaiser Ragin, seine Gefährtin Risana und Kaiserin Jia kämpfen am Hof um Einfluss, es ist noch nicht klar, welcher der beiden Prinzen – Temu oder Phyro – Thronfolger wird. Politisch und auch sonst schlauer als beide zusammen ist Prinzessin Thera. Reformen gehen langsam und schwerfällig voran, neue Systeme wie der Versuch, höfische Vorrechte durch ein auf Leistung ausgerichtetes System der Beförderung zu ersetzen, haben ihre ganz eigenen Schwächen (und die brilliante Zomi Kidosu – aus einfacher Herkunft, Schülerin von Luan Zya – wird nur mit Tricks zur Prüfung überhaupt zugelassen). Und der eine oder andere abgesetzte Adelige plant schon die Revolte. So könnte es weitergehen – wenn nicht im das Inselreich Dara umgebenden „Wall of Storms“ alle paar Jahre ein Fenster aufgehen würde. Die zweite Hälfte des Buchs befasst sich mit der Invasion der Lyucu (wenn Dara für China steht, dann haben wir es hier mit Mongol*innen zu tun, nur dass diese statt Pferden die bisher glaubwürdigsten Drachen – die Garinafin – mitbringen, die man sich so ausdenken kann).

Stichwort glaubwürdige Drachen: neben jeder Menge moralisch fragwürdiger Charaktere, die aus guten Gründen das falsche (oder aus falsche Gründen das richtige) tun, und einer naturalistischen Beschreibung politischer Intrigen und militärischer Taktiken legt Liu großen Wert auf die wissenschaftliche Fundierung seiner Geschichte. Vieles, was wie Magie wirkt, könnte auch einfach nur Natur und Technik sein. Von seidener Elektrostatik bis hin zu den genannten Drachenwesen, Pflanzenfressern, in deren Mägen brennbare Gase entstehen … auch das macht den Reiz dieses Buches aus.

Während ich nach dem ersten Band eher davor zurückgescheut habe, weiterzulesen, bin ich jetzt auf den dritten Band gespannt. Vorteil des langen Wartens: der liegt schon vor und kann dann in Kürze begonnen werden.

Auch das zweite Buch, das ich im April gelesen habe, lag schon eine Weile herum – in diesem Fall ganz wörtlich, da ich V.E. Schwabs The Fragile Threads of Power (2023) nicht als e‑Book gekauft hatte, sondern als gedrucktes Buch auf Papier, das mir beim Umräumen eines kippenden To-Read-Stapels in die Hände fiel. Threads of Power ist der vierte Band von Schwabs Darker-Shade-of-Magic-Reihe, die in mehreren magisch miteinander verbundenen Varianten von London spielt – unser „Grey London“, ein „Red London“, in dem Magie allgegenwärtig ist, das „White London“, das in den ersten drei Bänden zur großen Bedrohung wurde, und das „Black London“, wüste Quelle der Magie. Es gibt unterschiedliche Magiesysteme, je nachdem, welche Elemente dazu herangezogen werden, und einige wenige „Antari“, die Meistermagier*innen, die diese verschiedenen Systeme verbinden können.

Threads of Power setzt nun einige Jahre nach dem Ende der ersten Trilogie an. In der Welt des „Red London“ ist Delilah Bard Kapitänin eines Mehr-oder-weniger-Piratenschiffs, Kell Maresh ihr Gefährte, der weiter mit dem Verlust seiner magischen Fähigkeiten kämpft; sein Bruder Rhy Maresh sitzt als König auf dem Thron, verheiratet mit Nadiya – eine politische Heirat, um eine der Adelsfamilien einzubinden; seine Liebe gilt weiter Alucard Emery, einem der Helden der Trilogie. Während im roten London eine Bewegung der „Hand“ den König Rhy Maresh stürzen will – Lila und Kell sollen dem nachgehen -, erweckt im weißen London eine junge Königin Kosika die Magie zu neuem blutigen Leben – und lernt, zwischen Welten zu wechseln. Für mich die zentrale Person dieses Buchs ist aber Tes, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Magie zu sehen und zu reparieren. Sie flieht in einen Slum des roten Londons, um einer politischen Heirat zu entgehen, und kämpft sich dort mit einem kleinen Tinkershop durch. Bis eines Tages ein kaputtes Artefakt in ihre Hände fällt, das alles auf den Kopf stellt.

Anders als beim Wall of Storms ist hier der Folgeband leider noch nicht geschrieben, Schwab verfolgt aktuell andere Projekte. Sehr schade, weil sie es versteht, die Fäden der verschiedenen Charaktere – und der verschiedenen Londons – meisterhaft zusammenzubringen, und ich gerne wissen würde, wie es nach dem Ende dieses Bandes weitergeht, denn trotz des dichten Netzwerks, das sie knüpft, bleibt am Schluss einiges offen und ruft nach Fortsetzung.

 
In two minds über den Eckensee, an dem ich immer vorbei komme, wenn ich in Stuttgart zur Arbeit gehe und mal nicht im Home-Office bin. Ich verstehe ästhetisch, was er da soll, und ich bin auch bei weitem nicht der Einzige, der da gerne stehen bleibt und Fotos macht. Aber ein „See“, der mehrmals im Jahr geleert und von Schlamm und Algen befreit werden muss – das stinkt dann jedesmal erbärmlich – hm. Immerhin: diverse Wasservögel freuen sich.

Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beobachtungen am Rande möchte ich doch aufschreiben.

Alles kann hochsymbolisch sein, etwa die Wahl des Ortes. Getagt wurde in der Sparkassenakademie in Stuttgart, ein von außen eher unscheinbares Gebäude am Pariser Platz in Stuttgart zwischen Bankenhochhäusern. Innen: zweckmäßig, begrünter Innenhof, viel moderne Kunst an den Wänden. Das Gebäude wird wohl normalerweise von den Sparkassen für interne Fortbildungen genutzt. In den letzten zwölf Tagen verwandelte es sich – zumindest im fünften Stock, im Rest des Hauses ging der normale Betrieb weiter – in den Ort der Koalitionsverhandlungen. Wer mag, darf Bezüge herstellen zwischen der Biografie von Manuel Hagel, der ja mal Sparkassenfilialleiter war, und diesem Ort, oder auch dazu, dass es eben weder das Haus der Architekten (grün-rote Verhandlungen) noch das Gebäude der LBBW (da wurde 2021 mit starkem grünen Übergewicht im Vertrag verhandelt) war, sondern ein neuer Ort. Aufbruch? Sparsamkeit? Oder doch: eher Zweckmäßigkeit?

Neben den eigentlichen Verhandlungsräumen, in denen sich die fachlichen Teams beider Seiten begegneten, gehört zur Infrastruktur der Verhandlungen noch einiges an Drumherum: ein Catering-Raum, in dem sich Grüne und Schwarze bei Mittag- und Abendessen trafen, Räume der grünen bzw. der CDU-Seite, jeweils ein technisches Büro für beispielsweise Ausdrucke der Texte. In den Verhandlungsräumen war das Standardsetup das von zwei sich gegenüberstehenden Tischreihen, an denen die zehn Personen (fünf Verhandler*innen, fünf Arbeitsebene) sich gegenüber saßen. Ein großer Bildschirm konnte dazu genutzt werden, Texte einzublenden.

Das Standardsetup wurde in manchen Gruppen auch variiert – etwa indem nur sechs Personen sich direkt gegenüber saßen, dahinter eine Bank für die Arbeitsebene und quer ein Tisch für das Protokoll bzw. die Notetaker. Alleine „meine“ beiden Gruppen setzten schon auf sehr unterschiedliche Arbeitsweisen. Von Kolleg*innen hörte ich weitere Varianten, wie am Schluss ein gemeinsamer Text zustande gekommen ist. Ohne in Details zu gehen: in manchen Gruppen wurde alles vor allem zwischen den beiden Leiter*innen ausgehandelt, manchmal auch im sehr kleinen Kreis. In manchen Gruppen wurde die Arbeitsebene in die Diskussion einbezogen, in anderen strikt abwechselnd und nur von der politischen Seite gesprochen. Da wurde intensive gemeinsame Textarbeit mit dem peniblen Durchgang von vorher erstellten Textvorlagen betrieben, dort eher thematisch gesprochen und am Schluss ein Protokoll erstellt.

Der Zielkorridor für das finale Produkt lag bei sieben Seiten – das zu halten, erwies sich als gar nicht so einfach. Anekdotisch: der erste halbwegs geeinte Entwurf der Landwirtschaftsgruppe lag bei 21 Seiten … (und ging an der einen oder anderen Stelle in fachliche Verästelungen, die zwar zuvor munter diskutiert worden waren, denen ich als fachlicher Laie aber nur bedingt folgen konnte – seien es Details der Stallbauförderung oder Auseinandersetzungen um die forstliche beste Praxis …).

Ebenso wie das räumliche gingen auch die zeitlichen Settings auseinander – von zwei Sitzungen in der großen Runde, dazwischen und danach im kleineren Kreis bis zu fast täglichen Sitzungen mit 20 Personen war alles dabei. Davor und dazwischen dann: interne Besprechungen, um sich über die jeweilige Linie zu verständigen, und – auf Arbeitsebene – Redaktionsarbeit im Vier- oder Achtaugenprinzip, um Texte zu kürzen und konsensfähige Formulierungen zu finden. Und zumindest für die grüne Seite, aber wohl auch bei der CDU: im Vorgang, vor dem Beginn der Verhandlungen, schon intensive Arbeit, um Positionen aus den Wahlprogrammen, die Vorgaben der Sondierungsgruppe und die im Lauf der letzten fünf Jahre gesammelten Ideen zusammen zu bringen.

Bei all dem, und bei allen harten inhaltlichen Auseinandersetzungen (nach allem, was ich höre: ganz überwiegend konstruktiv, im Übrigen) gab es auch eine gewisse gruppendynamische Annäherung, gemeinsame Heiterkeit und – so jedenfalls mein Gefühl – doch ein besseres Verständnis dafür, wie die jeweils andere Seite „tickt“.

Die in den Fachgruppen erarbeiteten Texte bilden nun die Grundlage für die Verhandlungen im Spitzenteam, in dem es darum geht, letzte Dissense zu klären und auch noch einmal auf Widersprüche zwischen den jeweils aus fachlicher Perspektive geschriebenen Textteilen zu achten. Wenn alles klappt, erblickt der Koalitionsvertrag Anfang Mai das Licht der Öffentlichkeit und liegt am 9. Mai den beiden Parteitagen zur Abstimmung vor.

 
Aus Gründen, die mit Koa- beginnen und nichts mit in Australien lebenden, Eukalyptus fressenden Beutelbären zu tun haben, war die letzte Woche samt Wochenende bei mir sehr arbeitsintensiv. Drückt die Daumen, dass sich der Einsatz lohnt und am Schluss ein gutes Ergebnis herauskommt. Jedenfalls: deswegen erst jetzt ein Foto. Ich glaube, die Pflanze heißt Weihnachtskaktus, geblüht hat sie erst mal hinter dem Blumentopf, um nicht entdeckt zu werden, und bei genauerer Betrachtung könnten einem Zweifel kommen, ob eine solche Blüte überhaupt echt ist, so alien-geometrisch sieht sie aus.

 
Manchmal wünschte ich mir die Geduld (und die Ausstattung …) für etwas professionelleres Fotografieren von Vögeln zu haben – hier hatte ich das Glück, dass der Vogel im Baum im Garten saß, mich relativ nah herangelassen hat und mit anderen Dingen beschäftigt war. Seek sagt „Mönchsgrasmücke“, so ganz scheint mir das aber nicht zu passen.

Z. erinnerte mich daran, dass ich eigentlich schon letzten Monat lobende Worte über Chants of Sennaar (2023, Rundisc) verlieren wollte. Gekauft hatte ich das in Frankreich entwickelte Computerspiel wegen der – mich an Moebius und Ligne-claire-Comics erinnernden – Grafik. Es durchzuspielen, war dann sehr viel vergnüglicher als gedacht – die Hauptperson startet in einem in Gelbtönen gehaltenen Tempel, muss ein paar einfache Puzzle lösen, um Wasser in die richtigen Kanäle zu lenken – um dann mit dem eigentlichen Inhalt des Spiels zu beginnen, nämlich dem Erlernen verschiedener Sprachen/Schriften. Dabei geht es um Begriffe und um eine einfache Grammatik. In den verschiedenen Leveln dieses an den Turm von Babel erinnernden Bauwerks ändert sich die Farbgebung und Ästhetik – und die recht realistisch gestalteten Sprachsysteme. Unterschiedliche Level übersetzend in Verbindung zu bringen, verändert den Turm selbst. Neben den Übersetzungspuzzles gibt es in den verschiedenen Ebenen auch Aufgaben, bei denen es notwendig ist, bestimmte Dinge zu finden und anzuwenden, oder sich in einem bestimmten Rhythmus anzuschleichen, um nicht gesehen zu werden. Und am Schluss stellt sich heraus, dass das Ende noch nicht das Ende ist, und die Auflösung des Geheimnisses dieses Turms komplizierter als gedacht ist. Wer Spaß an Logikrätseln und dem Erkunden eines geheimnisvollen Turms hat, dürfte mit Chants of Sennaar einige unterhaltsame Tage verbringen.

Sonst so: Von den restlichen Folgen der ersten Staffel von Star Trek: Starfleet Academy (Paramount+) war ich sehr angetan; ein emotionaler Abschluss der ersten Staffel. Und ja, weiterhin Coming of Age und Highschool in Space – und das Problem übergroßer Gegner samt Bosskampf am Staffelende, wie bei einigen der neueren Star-Trek-Produktionen. Trotzdem: Science Fiction wird hier sehr gut genutzt, um eine Geschichte über Konflikte und deren (diplomatische) Lösung zu erzählen, und das in berührender Form. Nach anfänglichem Fremdeln mit dem Setting bin ich nun gespannt, wie es in der zweiten Staffel weitergeht. Eine dritte Staffel hat Paramount+ leider gecancelt – was dazu führt, dass es 2027 dann zum ersten Mal keine Neuentwicklungen im Serienunversium gibt, und was die Frage aufwirft, ob’s an dem zu geringen Publikumszuspruch lag oder ob wir hier erste Effekte davon sehen, dass Paramount+ jetzt zum Medienimperium der Ellison-Familie aus dem Trump-Umfeld gehört. Eine schon in den 1960ern „woke“ Serie, bei der eine hippieske Schulleiterin zeigt, dass manches auch ohne Waffengewalt geht – möglicherweise passte das nicht mehr ins Portfolio. Was dann ebenso möglicherweise kein Einzelfall ist und für die mediale Öffentlichkeit auch „nach Trump“ nichts Gutes verheißt.

Ansonsten haben wir die dritte Staffel der weiterhin unterhaltsamen amerikanischen Ghosts-Variante (Netflix) zu Ende geschaut (und uns gewundert, dass die Staffeln 4 und 5 nicht auf Netflix zu finden sind, sondern nur anderswo – Streaming war auch schon mal einfacher).

Und ich bin ganz angetan von der fünften Staffel von For All Mankind (Apple), die gerade angelaufen ist – und mehr oder weniger gestern spielt, also in einem alternativgeschichtlichen Jahr 2012 (huch: das ist „in echt“ auch schon wieder ganz schön lange her …). Wie reale Ereignisse und die Filmgeschichte vermischt werden, und wie ein Jahr 2012 aussieht, dass unserem 2012 in einigen Punkten technisch weit voraus ist (Raumfahrt, fortgeschrittene Mars-Besiedlung, Videokonferenzen), politisch (und popkulturell) aber auch nicht besser dran ist – das ist auch in der fünften Staffel, der ersten Folge nach zu urteilen, gut gelungen. Ebenso hat mir gefallen, dass die Charaktere, die aus den vorherigen Staffeln bekannt sind und weiter mitspielen, nun recht realistisch gealtert gezeigt werden. Auch diesbezüglich ist sich die Serie in ihrem Realismus treu geblieben.

Damit zu den Büchern. Über Hopeland (2023) von Ian McDonald habe ich schon separat etwas geschrieben.

Fast ein bisschen wie Star Trek mit abgefeilten Seriennummern wirkt die im Selbstverlag veröffentlichte „Kitra Saga“ von Gideon Marcus – eine Gruppe von Jugendlichen (und einem gestaltwandelnden Außerirdischen) erkunden in einem Raumschiff mit Jump-Antrieb ein sich über mehrere Sternsysteme erstreckendes menschliches Imperium. Marcus selbst gibt an, dass ihn die Geschichten, die er als Jugendlicher gelesen hat, zu dieser Serie inspiriert haben. Also: halbwegs realistisch geschriebene Young-Adult-Space-Opera. Hauptperson hier ist Kitra Yilmaz; sie kauft das Raumschiff mit ihrem Erbe (ihre verstorbene Mutter war eine angesehene Diplomatin) und bringt ihre eigenen Traumata und Unsicherheiten mit. Und das Beziehungsgeflecht zu ihrer Crew, die sie aus ihrem Freundeskreis rekrutiert hat, spielt ebenfalls eine große Rolle. Insgesamt eher, hm, fluffy. Interessant das Worldbuilding; es gibt Welten, die von langsameren Generationenschiffen besiedelt wurden und als eher rückständig gelten („mid worlds“), es gibt unterdrückte Religionen, die eine Kultur ist turko-französisch, die andere stark finnisch beeinflusst, es kommen In-Series-Spiele und kulturelle Phänomene vor – und ja, Außerirdische hat die Menschheit auch entdeckt, sie bleiben aber fremd. Unter der Oberfläche schimmern große Themen (die Frage, wie gerecht die imperiale Politik eigentlich ist, und im dritten und vierten Band dann auch düstere Fragen). Die Serie besteht aus den vier jeweils rund 150 bis 200 Seiten umfassenden Bänden Kitra (2020), Sirena (2021), Hyvilma (2023) und Majera (2026).

Dann habe ich noch Laura J. Mixons Cyberpunk-Klassiker Glass Houses (1992) gelesen. Das Buch spielt in einem von Hitze und Überschwemmungen (climate fiction, anyone?) heimgesuchten New York. Die Hauptperson, Ruby Kubick, verlässt ihre kleine Wohnung, die sie zusammen mit ihrer Freundin/Bekannten Melissa bewohnt, nur selten und höchst ungern – stattdessen schickt sie „Waldos“ in die Welt, mit ihrem Bewusstsein verschmelzende Roboter, um mehr oder weniger legale Jobs zu erledigen. Bei einem dieser Jobs geht etwas schief, Golem-Ruby kann einem Unglück in einem Abbruchhaus gerade noch entkommen – und Ruby gerät unwillentlich in eine Intrige in der Welt der reichen „Envies“. Vieles liest sich sehr gegenwärtig, anderes (etwa der Blick auf das sekundengenau abgerechnete VR-Netz) ist in die Jahre gekommen. Glass Houses ist der erste Band der Trilogie „Avatars Dance“; ob/wann ich die zwei Folgebände lese, muss ich mal noch sehen. Glass Houses ist jedenfalls nicht nur als gerne übersehener Cyberpunk-Meilenstein, sondern auch für sich stehend lesenswert.

These Fragile Graces, This Fugitive Heart (2024) ist ein kurzer Roman von Izzy Wasserstein, der als „queer, noir technothriller“ beschrieben wird. Das Buch kann sowohl als große Metapher gelesen werden (die trans Hauptperson Dora trifft auf einen zunächst als männlich wahrgenommenen Klon ihrer selbst) wie auch als SF-Novelle mit Cyberpunk-Anleihen – es kommen Klone und Biotech-Firmen vor, die nicht vor rabiaten Methoden zurückschrecken, eine ziemlich düstere Nachbarschaft, und gehackt wird auch. Kern der Geschichte ist ein Mordfall in Doras ehemaligem anarchistischen Wohnprojekt, in das sie zurückkehrt, um diesen aufzuklären. Kansas City in den 2050er Jahren ist kein freundlicher Ort – die Straßen sind menschenleer und vom Klimawandel gekennzeichnet, wer wegziehen kann, zieht weg, und das anarchistische Wohnprojekt zerstreitet sich über die Frage, welche Sicherheitsmaßnahmen notwendig sind. Noir, ok, aber dieses Amerika ist ziemlich düster – und geht von einem ebenso düsteren Menschenbild aus. Das hat mich bei dieser ansonsten lesenswerten Novelle etwas abgeschreckt.

Dass ein zu viel an Message nicht unbedingt gut ist, lässt sich schließlich in We Will Rise Again (2025) beobachten – einer Sammlung von Kurzgeschichten und Essays, die um Aktivismus in unterschiedlichen Settings (von Fantasy bis zu near future) kreisen, und wohl größtenteils auch im Zusammenwirken von Autor*innen und Aktivist*innen entstanden sind. Die Herausgeberinnen dieser Anthologie sind Karen Lord, Annalee Newitz und Malka Older – eigentlich vielversprechende Namen. Das Ergebnis ist jedoch, typisches Anthologieproblem, durchwachsen. Neben sehr guten Geschichten – etwa die in ein Fantasy-Setting versetzte Antikriegsgeschichte „Other Wars Elsewhere“ von R.B. Lemberg – finden sich auch eher qualvoll zu lesende Texte. Oder vielleicht hat mich auch der Überschuss an Aktivismus an der einen oder anderen Stelle abgeschreckt.

 
Die Magnolie der Nachbarn hat dieses Jahr nur wenige Tage geblüht – wenn ich mich richtig erinnere, war sie schon vor dem Wintereinbruch wieder am Verblühen. Hier im nächtlichen Rätselbild.

Warum dieses Zögern? Banal betrachtet vermutlich deswegen, weil ich schon zu lange dabei bin, zu viele Zukunfts‑, Perspektiv- und Programmkongresse erlebt habe, und auch schon zu lange im „Politikmanagement“ tätig bin. Etwas weniger banal bin ich mir nicht sicher, ob ich die Prämisse hinter „IM/PULS“ teile. Hinter der Prosa steckt der – legitime – Versuch, programmatische Weiterentwicklung innerhalb der in den letzten Jahren stark gewachsenen Partei zu organisieren. Und ja, die Welt heute ist eine andere als vor zehn oder fünfzehn Jahren, und sie ist auch eine andere als 2018 (da wurde das letzte Grundsatzprogramm beschlossen). Und ja, es gibt ein paar innerparteiliche Konflikte, die eher übertüncht als gelöst worden sind. Trotzdem: im Großen und Ganzen habe ich den Eindruck, dass wir programmatisch gut aufgestellt sind.

Wir haben eine aus meiner Sicht realistische Einschätzung der Weltproblemlagen, wir haben vielfach ganz gute Konzepte, um zur Problemlösung beizutragen, und da, wo wir ratlos sind, hat das oft mehr damit zu tun, dass es keine gute Lösung gibt (kleines Stichwort: Nahostkonflikt), als damit, dass wir sie nicht kennen.

Was wir aktuell nicht haben, ist eine Machtperspektive. Da, wo es diese gibt, finden wir einen erstaunlich großen Zuspruch. Wobei mein Eindruck am Infostand in Baden-Württemberg war: den meisten Menschen sind die Details unseres Programms egal. Da zählt insgesamt der Eindruck, dass wir ganz ordentlich arbeiten, das Herz am rechten Fleck und die richtigen Werte haben, und dass es für Baden-Württemberg deutlich besser ist, wenn Cem Özdemir Ministerpräsident wird, als wenn jemand anderes dieses Amt ausfüllt. Und die 30,2 Prozent haben auch etwas damit zu tun, dass eben keine großen programmatischen grünen Debatten stattfanden, sondern sehr pragmatisch „Beinfreiheit“ zugestanden wurde. Was am Schluss dabei heraus kommt, wissen wir dann, wenn es soweit ist.

Was jetzt schon klar ist: wenn, wird es in Baden-Württemberg wieder eine lagerübergreifende Koalition aus Grünen und CDU geben. Genauso, wie es in Rheinland-Pfalz eine lagerübergreifende Koalition aus CDU und SPD geben wird. Und auch im Bund war die „Große Koalition“ ja bekanntlich das einzige, was nach einem oberflächlich ähnlich personenzentriertem, faktisch aber doch anders gelagertem Wahlkampf übrig blieb.

Wer sich die Umfragen der letzten Monate anschaut, und mal ein bisschen rechnet, kommt immer auf etwa 35, 36 Prozent für ein holzschnittartiges „linkes Lager“ aus SPD, Grünen und Linkspartei. Es gab Zeiten, wo das anders war, aber aktuell verschieben sich Umfragewerte innerhalb dieses Lagers – und nur da. Auf der anderen Seite stehen rund 25 Prozent für CDU/CSU und noch einmal rund 25 Prozent für die AfD. Machtoptionen wären damit aktuell: eine CDU/CSU-AfD-Koalition (die hoffentlich die Mehrheit der Union weiterhin ablehnt) oder eine Koalition aus CDU/CSU und (SPD und/oder Grünen); je nach Zahl der verlorenen Stimmen und der Frage, wer innerhalb des „linken Lagers“ gerade vorne liegt, könnte es knapp für eine Zweierkoalition reichen.

Auch wenn die Umfragewerte in den letzten Monaten wenig Dynamik zeigen, gibt es natürlich die Möglichkeit, dass vor der nächsten Bundestagswahl doch noch etwas in Bewegung gerät, dass beispielsweise der verbliebene linksliberale Rest der FDP-Wähler*innen entdeckt, dass es Grüne gibt, oder dass Teile der CDU/CSU-Wählerschaft sich für eine oder einen „mittigen“ grüne*n Kandidat*in begeistern. Solange die oder der keine Gendersternchen benutzt und sich auch sonst betont bürgerlich gibt.

Aber selbst in diesen Szenarien ist eine eigenständige „linke“ Mehrheit weit weg. Eine eigenständige „rechte“ Mehrheit wird von der starken AfD verhindert, so lange diese nicht Teil davon ist.

Was ich sagen will: wenn es eine Machtoption gibt, dann ist es eine lagerübergreifende. Und das heißt, um nochmal auf Baden-Württemberg zurück zu kommen, dass am Schluss neben einigen grünen Juwelen vermutlich sehr viel CDU/CSU-Weiterso in einem Programm zu finden sein wird.

Wenn wir das nicht wollen, dann sollte – unopopuläre Meinung – im Mittelpunkt einer „IM/PULS“-Tagung nicht die Frage der programmatischen Weiterentwicklung stehen, sondern die Frage, welche gesellschaftlichen Bündnisse (auch außerhalb der eigenen Komfortzone) notwendig sind. Oder die Frage, welche Inhalte wir nach vorne stellen, um anschlussfähig an die Fragen der Zeit zu bleiben (und welche eher nicht). Oder die Frage, wie es gelingt, grün zu bleiben und sich trotzdem geschlossen, überzeugt und überzeugend hinter einer Person zu versammeln, die eine reelle Chance hat, die Umfrageergebnisse so zu verschieben, dass Optionen dafür greifbar werden, die guten und mutigen grünen Konzepte, die es ja gibt, auch umzusetzen. Und dabei davon auszugehen, dass es von Tag eins an fiese Gegenkampagnen geben wird – die schon einkalkuliert werden müssten, ohne jedoch den Mut zu verlieren. Zu diskutieren, was dafür jetzt getan werden kann: das wäre für mich ein Impuls, der die Partei vorantragen könnte.

Das lag erst mal daran, dass ich mir nicht sicher war, mit was für einer Art Roman ich es hier zu tun hatte. McDonald hat sehr unterschiedliche Bücher geschrieben. Einen ersten Kontakt mit seinem Werk hatte ich, als 1997 die deutsche Übersetzung von Chaga herauskam: Science Fiction, die von Aliens in Kenia handelt. River of Gods (2006) spielt in einem futuristischen Cyberpunk-Indien, und Brasyl (2007) in Südamerika zwischen Fußball, Medien und der Quantenrevolution. Später habe ich dann auch einige der eher fantasy-lastigen frühen Romane (King of Morning, Queen of Day, 1991) von ihm gelesen, und dann die steampunkige Planesrunner-Young-Adult-Reihe. Die nächste Trilogie, Luna: New Moon (2015) geht um Intrigen zwischen verschiedenen Familienkonzernen, die den Mond besiedelt und unter sich aufgeteilt haben.

Was ist also zu erwarten, wenn McDonald zu einem Zeitpunkt, als Hopepunk/Solarpunk viral geht, einen Roman auf den Markt wirft, der Hopeland heißt und auf dem Titel (der Kindle-Ausgabe) eine Art Kugelblitz auf einer gotischen Turmspitze zeigt? Und dessen ersten Sätze erst einmal rätselhaft bleiben („Love falls from the summer sky. … It is twenty-three minutes past twenty-two and London burns.“). Doch nochmal Steampunk, eine erwachsene Fortsetzung von Planesrunner?

Und später, als ich begonnen hatte, den Roman zu lesen, und durchaus fasziniert davon war – auch, weil McDonald einen aus meiner Sicht herausragenden Schreibstil pflegt – musste ich mich dann doch immer wieder überwinden, um weiterzulesen. So ganz sicher, warum, bin ich mir nicht. Möglicherweise, weil die Hauptpersonen einem sowohl ans Herz wachsen als auch moralisch möglicherweise fragwürdig sind (dazu gleich mehr). Oder einfach deshalb, weil McDonald überrascht und das Buch immer wieder neue und unerwartete Haken schlägt?

(Das mit dem herausragenden Stil geht nicht nur mit so – Cory Doctorow beschreibt Hopeland als „A novel so eerily good it almost made me angry.“)

Worum geht es? Rückblickend würde ich sagen, dass Hopeland zu 25 Prozent Climate Fiction, zu 20 Prozent ein Near-Future-Thriller, zu 20 Prozent utopische Vision, zu 15 Prozent Familiensaga/Liebesgeschichte, zu 10 Prozent Magie, zu 5 Prozent Gegenwartsdiagnose und zu 5 Prozent Musik ist. Nüchtern beschrieben folgen wir zwei Hauptfiguren (und dutzend Nebenfiguren) über den Zeitraum von 2011 bis 2033 (mit historischen Exkursen bis ins 17. [der reale englische Architekt Nicholas Hawksmoor], 18. [ein fiktives polynesisches Königshaus] bzw. ins frühe 20. Jahrhundert [der imaginäre – hm, Wiener Sektengründer, dazu gleich mehr – Karl-Maria Lindner], und einem Epilog aus dem Jahr 2981). Geografisch betrachtet haben London, das ländliche Irland, Island, Grönland (bzw. Kalaallit Nunaat) die Arktis und das, soweit ich das den Karten entnehmen kann, fiktive polynesische Atoll Ava’u (300 km nördlich von Tonga, 300 km südlich von Samoa …) ihren Auftritt.

Auf dieser Bühne begleiten wir Raisa Peri Antares Hopeland und Amon Brightbourne, die sich kurz nach den eben zitierten ersten Sätzen vor einem von Riots erschütterten London treffen. Raisa: kynnd der Hopeland-Familie/-Sekte/-Religion, „her skin is light brown, her cheekbones sharp, her face freckled, her eyes green, her hair held back by a Nike headband“, beim Versuch, einen Wettbewerb zu gewinnen, der darin besteht, London in einer geraden Linie schnellstmöglich zu durchqueren, um Erzmagier*in zu werden. Amon: musikalisch begabter Sproß der irischen Brightbournes, rote Haare, Tweed, Brogues und Umhängetasche aus Leder, „I have a charmed life“ (und ja, das ist wörtlich zu nehmen, und die Kehrseite davon ist ein Fluch, der Amon begleitet). Wenig später: ein „Starring“ der Hopeland-Familie/-Sekte/-Religion an einem Ort, den nur Eingeweihte finden (und auch das ist wörtlich zu nehmen). Allen Warnungen zum Trotz verliebt Amon sich in Raisas Familie, deren „hearths“ sich über den ganzen Globus erstrecken. Zu der gehört auch Finn, Raisas Partner/Rivale – und dann nimmt der Roman seine erste Abbiegung, und was gerade noch wie eine Romanze junger Erwachsener aussah, wird etwas anderes.

Und das lässt sich nicht erzählen, ohne ein bisschen zu spoilern, oder zumindest die Handlungsstränge anzureißen, die den Hauptteil des Buches ausmachen. Wer sich komplett überraschen lassen will, muss also hier aufhören zu lesen.

Vielleicht als erstes nochmal ein Wort zu der Sekte/Familie/Religion „Hopeland“, die, wenn ich McDonalds Intention richtig lese, vor allem als utopische Vision gedacht ist. Der fiktive Karl-Maria Lindner besucht zu Beginn des 20. Jahrhunderts Polynesien und etabliert in den 1920er Jahren die Hopeland-Gemeinschaft/Religion. Wobei deren Anhänger*innen sich vor allem dadurch auszeichnen, dass religiöse „orthopraxy, not orthodoxy“ gilt, „conformitity of practices, not belief“. Der polynesische Einschlag rührt daher, dass das westliche Konzept von Familien, Verwandschaften und Geschlechterrollen abgelehnt wird – und ebenso das Konzept geografisch gebundener Nationen. Hopeland versteht sich als eine nicht-geografische Nation, als Familie aus zum Zeitpunkt des Buches einigen zehntausend Individuen, „Konstellationen“, benannt nach dem Hopeland House als Gründungsort. Im Buch Hopeland finden sich, das macht einen Teil des Reizes aus, Protokolle, Vorträge, ein Wikipedia-Eintrag („The Open Familiy Community“), die alle echt sein könnten, jedenfalls recht exakt die Lebensreform-Denkschulen und Sozialexperimente dieser Zeit aufgreifen.

Anders als in unserer Realität gibt es in den 2010er Jahren ff. des Buchs eine im Verborgenen agierende Hopeland-Gemeinschaft, die ihre eigenen Regeln entwickelt hat. Alle Mitglieder der Familie sind kynnd, andere familiäre Beziehungen gibt es nicht. Kinder sind zunächst geschlechtlos, bis sie sich selbst einem Geschlecht zuordnen. Kinder bekommen beim starring ihren Namen, indem sie einem Stern aus einem Sternbild zugeordnet werden (und, äh, die Plazenta gegessen wird). Sich drehende Spiegel an kleinen Ketten – yatas – sind das äußere Zeichen der Hopeland-Religion; manche erkennen im Spiegelbild Geister/Götter, manche auch nicht, und der blinkende Spiegel mag zudem einen Stern darstellen. Nicht nur hier schimmert Magie – unsere erste Begegnung mit Hopeland im Buch ist ein Treffen, zu dem Amon Brightbourne eingeladen wird, dass er aber zunächst nicht findet – der Eingang bleibt verborgen, bis er ihm gezeigt wird.

Gleichzeitig ist dieses erste Begegnung eine ambivalente – eine große Gartenparty, es gibt durchaus unsympathische Charaktere – nur weil jemand kynnd ist, heißt das nicht, dass andere gut mit ihm auskommen müssen. Jedenfalls ist Amon bald mittendrin – und auch das Haus Brightbourne, aus dem er kommt, wird zum Teil der Hopeland-Konstellationen. Brightbourne selbst ist ein verwunschener Ort. Die männlichen Nachkommen sind in der Welt von Gnade („grace“) erfüllt, d.h.: ihnen kann nichts geschehen, sie haben Glück; zugleich bringen sie Unglück an jeden Ort, an dem sie sich zu lange aufhalten. Brightbourne ist zugleich Schauplatz der Musik – ein mechanisches Musikstück, das auf einen Zeitraum von 1000 Jahren angelegt ist. Amon hat mit seinem Vater und Großvater eine musikalische Begabung gemeinsam.

Hier berühren sich die Hopeland-Welt und Brightbourne: es gibt immer wieder Verbindungsstücke in die Welt des Showbiz, seien es Lichteffekte mit Entladungen aus Tesla-Spulen (oder Lichtmagie, um London zu schützen), sei es die eigentliche Quelle der Musik der großen Stars. Und wohl auch Teil der finanziellen Mittel, die hinter Hopeland stehen.

Abseits des Magischen: Eine nicht-geografische Nation, die – egal wo auf dem Erdball – Anschluss bietet, in der sich mehr oder weniger Gleichgesinnte zusammenfinden, und nach ihren eigenen besseren Regeln leben – klingt das nicht verlockend?

Vielleicht liegt es nur daran, dass zeitgleich zu meiner Lektüre die Epstein-Files hochgekocht sind; aber so ganz konnte ich mich des Eindrucks nicht erwähren, dass sich für die Epstein-Klasse die Welt möglicherweise so ähnlich anfühlt wie sie hier für die Mitglieder der Hopeland-Gemeinschaft beschrieben wird. Das warf einem allzu unreflektierten Begeistersein mit dieser Vision hinter dem Buch jedenfalls bei meiner Lektüre Steine in den Weg. (Aber immerhin: eine Figur, die den Angehörigen der realen Epstein-Klasse sehr ähnelt, erleidet im Buch ein sehr verdientes Schicksal – Glam-Seasteading klappt halt auch nur, solange die Bediensteten loyal bleiben …)

Vielleicht ist Hopeland, die Gemeinschaft, für McDonald auch nur ein Instrument, um bestimmte sonst sehr unwahrscheinliche Konstellationen in Hopeland, dem Buch, plausibler werden zu lassen.

Zurück zum Buch: im Kern ist es dann doch climate fiction. Raisa flieht – schwanger – vor dem Brightbourne-Fluch, ihr Kind Atli (Raisasbur Vega Stormtalker) kommt in Island zur Welt. Aus dem kleinen „Vonland“-Hearth, zu dem sie geflohen ist, entsteht nicht nur ein neuer isländischer Wald, sondern auch ein großer arktischer Konzern (saubere Energie und Daten), PBV. Grönland ist unabhängig geworden, der arktische Rat wird zu einer zunehmend wichtigen politischen Kraft.

(Und ja: McDonald geht auch ausführlich auf das amerikanische Verhältnis zu Grönland ein, samt dem ganz realen Projekt Iceworm, der Idee, nuklear bewaffnete Marschflugkörper unter dem grönländischen Eisschild zu stationieren. Auch ohne Trump 2025 alles sehr deja-vu-ig.)

Raisa landet jedenfalls schließlich in Grönland.

Amon treffen wir dagegen auf der polynesischen Insel Ava’u wieder – die von Missionar*innen ganz unterschiedlicher Art belagert wird. Hier (wie auch in den nordischen Szenen) greift McDonald zu einer dichten Beschreibung der jeweiligen Kultur; ohne viel zu erklären, wird die alte Traditionslinie des polynesischen Königshauses genauso lebendig wie der glokalisierte Alltag der Menschen Ava’us in den 2030er Jahren. Amon verdingt sich als Chorleiter, bekommt später – auch vermittels des*der Leiti kynnd Kimmie – Zugang zum Königshaus und unterstützt die Revolte der Prinzessin Ta. (Zwischendrin trifft er zum ersten Mal seinen Sohn (Pronomen he/hé) Atli und reflektiert über den Fluch der Brightbournes).

Eine bessere polynesische Welt ist möglich – wäre da nicht die Tatsache, dass wir uns in den 2030er Jahren des fortgeschrittenen Klimawandels befinden. Ein Sturm läutet den letzten Teil des Buchs ein – Ava’u wird zerstört, das Königreich lebt. Drei Kreuzfahrtschiffe treten, begleitet von einer Flotte aus Fischerbooten, die lange Reise nach Grönland an.

Magie? Reale Hoffnung, wie die Welt der nächsten Jahrzehnte auch aussehen könnte? So oder so: ein Buch, das mich beeindruckt hat; ein Buch, das unsere Gegenwart (und unser Vergangenheit) sehr genau beobachtet hat, und das McDonald mit plausiblen sozialen und technischen Erfindungen der nächsten Jahre verknüpft hat – und mit dem einen oder anderne Ausflug in eine Feenwelt.

 
Foto vom historischen Wahlabend am 8. März 2026, der nun auch schon wieder ewig her zu sein scheint. Und leider laufen die Sondierungen nur zäh an. Ich enthalte mich mal weiterer Kommentare und würdige lieber die geschwungenen Linien der Staatsgalerie. Anders als manch anderes ironisch-postmoderne Gebäude der 1980er scheint mir der Stirling-Bau gut gealtert zu sein.

 
Ein paar Tage März, und schon blüht alles. Passend zur gestrigen Tagundnachtgleiche (und damit dem eigentlichen Frühlingsanfang) hat sich auch der Pflaumenbaum im Garten in Schale geworfen. Birne und Kirsche sehen so aus, als wollten sie in ein paar Tagen folgen. Und ehrlich gesagt: das wurde auch Zeit, dass es mal heller wird!

Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahren, als ich in die Partei eingetreten bin, ist das fast unvorstellbar – da waren es knapp 50.000 Mitglieder, und diese Größenordnung galt bis zum Reformkurs von Robert Habeck und Annalena Baerbock 2018 – ab da ging’s dann los mit dem Wachstum.

Das als Hintergrund macht klar, warum in letzter Zeit immer wieder über eine strukturelle Parteireform gesprochen wird. Ja, es ist irgendwie logisch, dass eine viermal so große – und auch in anderer Hinsicht z.T. professionalisierte – Partei andere Instrumente braucht. Gleichzeitig zucke ich bei dem Gedanken zurück, dass wir Grünen uns jetzt erstmal über Monate mit Satzungsfragen befassen. Das ist eine schöne Beschäftigung, wenn es gerade nichts wichtigeres gibt. Und „nichts wichtigeres“ beschreibt die Lage aktuell, nun ja, nicht wirklich gut. Dennoch: ich sehe einen gewissen Sinn darin, das Fass der Parteireform jetzt aufzumachen. Und auch den pragmatischen Ansatz des Bundesvorstands finde ich nachvollziehbar, jedenfalls deutlich besser als theoretische Überbaudiskussionen über das Ende der Mitgliederpartei etc. etc. – all das gab es auch schon mal.

Auf der Website des grünen Bundesverbands wird die Parteireform wie folgt beschrieben:

„Doch auch eine gute Satzung braucht von Zeit zu Zeit Aktualisierung und Klarstellung. Jetzt ist ein solcher Moment: Wir wollen an dem festhalten, was sich bewährt hat und modernisieren, was uns für die kommenden Jahre handlungsfähiger macht.“

Über die Satzungsänderungen soll in einer Urabstimmung, nicht auf einem Parteitag entschieden werden. Freundlich interpretiert geht es darum, alle Mitglieder mitzunehmen und mitentscheiden zu lassen – etwas weniger freundlich interpretiert lese ich aus dem gewählten Vorgehen auch eine gewisse Angst vor den Eigeninteressen der Parteitagsdelegierten heraus. (Und, Nachtrag: Änderungsanträge oder Alternativanträgen sind auf diesem Weg natürlich auch nicht möglich.) So oder so: es zeichnet eine basisdemokratische Partei aus, dass diese Organisationsfragen von der Partei insgesamt entschieden werden.

Und: die Urabstimmung ist mehrstufig, aktuell läuft noch die Kommentierungsphase, bei der – bis 31. März 2026 – Stellungnahmen von Mitgliedern und Organen eingereicht werden können, die dann in einem Reader zusammengefasst werden. Die eigentliche Abstimmung startet mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen Mitte Mai, abgestimmt wird dann im Juni.

Worum soll es nun ganz konkret gehen?

Neben dann doch einer ganze Menge an Einordnung und Prosa enthält der Urabstimmungsantrag des Bundesvorstands vier Anliegen, die jeweils wiederum mehrere Satzungsänderungen umfassen. Die Satzungsänderungen werden einzeln abgestimmt (online oder per Briefwahl).

Inhaltlich bündeln sich die Satzungsänderungen zu diesen vier Oberthemen:

1. Urabstimmungsinitiative zur Bundesversammlung (Bundesparteitag, BDK)
2. Urabstimmungsinitiative zu Gremienreform
3. Urabstimmungsinitiative zum Bundesvorstand
4. Urabstimmungsinitiative zum Vielfaltsstatut

Das erste Bündel zur Bundesversammlung enthält eine Vielzahl unterschiedlich weitreichender Satzungsänderungsanträge:

• Möglichkeit für kleine Kreisverbände, die nur über das Grundmandat bei der BDK vertreten sind, für dieses Mandat von der Mindestquotierung abzuweichen.
• Information der Mitglieder über Anträge, eine Sonder-BDK einzuberufen, so dass Unterschriften zur Erreichung des dafür notwendigen Quorums gesammelt werden können.
• Fristverkürzungen für die Einladung zu Parteitagen.
• Bisher haben Orts- und Kreisverbände die Möglichkeit, Anträge an die Bundesversammlung zu stellen. Dies soll nun auf die Kreisverbände begrenzt werden.
• Bisher haben 50 Mitglieder das Recht, Anträge an die Bundesversammlung zu stellen. Dies soll nun auf 0,05 % der Mitglieder erhöht (und dynamisiert) werden. Aktuell wären das etwa 92 Mitglieder.
• Es soll ein Mindestquorum eingeführt werde: mindestens die Hälfte der Unterstützer*innen eines solchen Antrags von Mitgliedern sollen künftig Frauen sein.
• Es soll ermöglicht werden, in der Geschäftsordnung der Bundesversammlung festzulegen, dass Antragsberechtigte nicht beliebig viele Anträge und Änderungsanträge einbringen dürfen.
• Die Rechte der Antragskommission sollen ausgeweitet werden. Insbesondere soll die (durch die Bundesversammlung gewählte) Antragskommission das Recht bekommen, auch die Nichtbefassung oder die Vertagung eines Antrags vorzuschlagen.

Unter dem Stichwort Gremienreform finden sich dagegen nur zwei – allerdings komplexere – Vorschläge:

• Es soll ein neues Organ namens „Mitgliederrat“ geschaffen werden; das ist im Prinzip der Versuch, die Bürgerbeteiligung durch „Zufallsbürger*innen“ innerhalb der innerparteilichen Meinungsbildung abzubilden. Ein Mitgliederrat wird – auf Antrag von 5% der Mitglieder, von 10% der Kreisverbände, von drei Landesvorständen oder durch Beschluss eines der Bundespartei-Gremien – einberufen, um in der Partei strittige, gesellschaftlich relevante Themen (spontan fällt mir hier die Homöopathie ein …) zu diskutieren und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die er dann der Bundesversammlung zur Abstimmung vorgelegt kann. Der Mitgliederrat soll bis Ende 2031 evaluiert werden.
• Bisher gibt es neben der Bundesversammlung und dem Bundesvorstand einen Länderrat („kleiner Parteitag“) und einen Parteirat (mehr oder weniger ein erweiterter Bundesvorstand). Beide Gremien sollen deutlich verändert und enger miteinander verzahnt werden. Zum einen wird der Länderrat um einen ganze Reihe von stimmberechtigten und kooptierten Mitgliedern erweitert, um die damit gewollte Vernetzung besser abzubilden. Der Parteirat wird nicht mehr wie bisher auf der BDK gewählt, sondern soll nun vom Länderrat aus seiner Mitte bestimmt werden und insbesondere aus Regierungsmitgliedern, Vertreter*innen der verschiedenen Fraktionen sowie der OBs/Landrät*innen bestehen. Der Parteirat tagt einmal monatlich. Bisher können dem Parteirat auch Basisvertreter*innen angehören, sofern sie auf einer BDK eine Mehrheit erhalten – diese Möglichkeit entfällt nun faktisch. Der Parteirat wird damit stärker in Richtung eines „Präsidiums“ gerückt, wie es andere Parteien kennen.

Das dritte Bündel betrifft den Bundesvorstand. Hier werden wiederum mehrere Satzungsänderungen zur Abstimmung gestellt.

• Aus dem*der pol. Geschäftsführer*in wird – wie bei anderen Parteien – ein*e Generalsekretär*in; neben den nach innen gerichteten parteiorganisatorischen Aufgaben wird hiermit die Außenvertretung der Partei durch diese Person betont.
• Um überhaupt für den Bundesvorstand kandidieren zu können, soll zukünftig die Unterstützung von drei Kreisverbänden, einem Landesvorstand oder von 10% der Delegierten notwendig sein. Bisher gibt es kein solches Quorum.
• Zwei Anträge richten sich darauf, die Trennung von Amt und Mandat weiter zu lockern – zum einen geht es um die Frage, ob zukünftig die Hälfte der Bundesvorstandsmitglieder Abgeordnete sein dürfen (bisher ein Drittel), zum anderen darum, dass die Zahl der MdB auf zwei begrenzt wird.
• Es sollen Transparenzpflichten für Amts- und Mandatsträger*innen eingeführt werden, insbesondere sollen Bewerber*innen für den Bundesvorstand Auskunft über bezahlte und unbezahlte Tätigkeiten geben.

Der letzte Änderungswunsch betrifft schließlich das Vielfaltsstatut. Hier geht es darum, messbare Zwischenziele für die Erreichung von Diversität festzulegen und darüber regelmäßig zu berichten.

Bewertung

In der Gesamtschau sind bei diesen Satzungsänderungsanträgen einige dabei, die ich durchaus spannend finde. Andere sind eher als Versuch zu verstehen, bestimmte Verfahren praktikabler zu machen oder eine bessere Anschlussfähigkeit an die Praxis anderer Parteien (und die nach wie vor darauf aufbauenden medialen Erwartungen) zu finden. Ein abschließendes Urteil habe ich mir noch nicht gebildet. Ein paar Schlaglichter möchte ich aber jetzt schon äußern:

Innovativ erscheint mir der Mitgliederrat – jedenfalls dann, wenn er tatsächlich dazu genutzt wird, innerparteiliche Kontroversen unvoreingenommen auszudiskutieren. Bei Zufallsbürger*innen funktioniert das meiner Beobachtung nach gut; Baden-Württemberg ist hier ja Vorreiter und hat – wie unlängst beim Nichtraucherschutzgesetz – gezeigt, dass solche zufällig gelosten Räte durchaus dazu beitragen können, Themen zu klären und Gesetze besser zu machen. Warum das Instrument auf einen Mitgliederrat pro Jahr begrenzt wird, erschließt sich mir nicht so ganz. Ein bisschen wirkt das – und auch die Evaluationsklausel – so, als würde der Bundesvorstand der eigenen Innovationskraft nicht so ganz trauen.

Die Änderungen bei den Antragsberechtigungen für die BDK (und die Einführung eines Quorums für Bewerbungen für den Bundesvorstand) kann ich weitestgehend nachvollziehen. Ja, 100 Unterschriften sind deutlich mehr als die bisherigen 50; gleichzeitig geht’s hier um die digitale Unterstützung per Mausklick, die dann doch einigermaßen schnell einholbar ist. Dass das Antragsrecht von Ortsverbänden entfallen soll, ist ein bisschen schade; vermutlich war allerdings den wenigstens Ortsverbänden bewusst, dass sie dieses Recht haben. Und wenn ich Schätzungen zur durchschnittlichen Zahl der Mitglieder und der Aktiven pro Ortsverband anstelle, dann ist diese Streichung zumindest folgerichtig.

Dass Einzelanträge bei den notwendigen Unterstützer*innen eine 50-Prozent-Mindestquotierung erreichen sollen, scheint mir (leider) stärker als Instrument zur Verhinderung von Anträgen zu wirken als die Erhöhung des Quorums. Dass wir unsere Gremien, Wahllisten und Redelisten mindestquotieren, ist gute Parteitradition – das auf die Unterstützung von Anträgen auszuweiten, erscheint mir jedoch erstmal etwas weit gegriffen. Die Anzahl der Unterstützer*innen nach Geschlecht wird derzeit schon bei Anträgen ausgewiesen. Ohne das jetzt nachgezählt zu haben, meine ich, dass da vielfach Unterstützungen von 20–30 Prozent Frauen üblich sind. Das heißt, hier hätten dann jeweils noch zusätzlich Unterstützerinnen gesucht werden müssen – oder Anträge hätten nicht eingereicht werden können. Ob das dazu beiträgt, Anträge qualitativ besser zu machen? Hier wäre es interessant, sich mal anzuschauen, welche Anträge etwa zum letzten Bundestagswahlprogramm diese Voraussetzung erreicht haben, und welche nicht.

Tatsächlich schwierig finde ich den Ansatz, die Zahl der Anträge pro Gremium/Antragsteller*in (?) zu begrenzen. Auch hier verstehe ich die Intention, und das kann ein Mittel sein, unzählige Anträge – etwa der Grünen Jugend zum Parteiprogramm – auf eine Auswahl nach Priorität zu reduzieren. Unklar ist mir hier, ob/wie sich diese Regel auf Einzelantragsteller*innen anwenden lässt, da je nach Antrag ja unterschiedliche Unterstützer*innen dahinter stehen (und im Zweifel einfach bei den Erstantragsteller*innen durchgewechselt werden kann). Wie überhaupt so eine Grenze aushebelbar ist – dann wird ein Teil der Anträge halt über den Kreisverband, 100 Einzelpersonen oder ein anderes antragsberechtigtes Gremium eingespeist. Insgesamt würde meine Bewertung zu dieser Maßnahme sehr unterschiedlich ausfallen, wenn die konkrete Grenze bei, z.B., zwanzig für ein Wahlprogramm liegt, oder wenn sie bei eins liegt. Das wird in der Satzungsänderung allerdings nicht konkretisiert, sondern auf die jeweilige Geschäftsordnung verwiesen.

Zur weiteren Lockerung der Trennung von Amt und Mandat habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Die Transparenzregeln für den Bundesvorstand erscheinen mir sinnvoll, der Wechsel von „pol. GF“ zu „Generalsekretär*in“ ist ein Angebot an die Medien.

Auch als langjähriger Länderratsdelegierter – aktuell: stlv. Delegierter – bin ich noch etwas skeptisch, was das Konstrukt aus einem um diverse Amtspersonen erweitertem Länderrat und dem aus der Mitte gewähltem Parteirat als Koordinationsgremium von Funktionär*innen betrifft. So ist der Länderrat als kleiner Parteitag bisher oftmals eher nur nach außen gerichtet, dient als Schaufenster vor Wahlen und nicht als echter Ort der Meinungsbildung und Debatte. Das würde sich durch die neue Funktion vermutlich nicht wesentlich ändern; die jetzt genannten Amtsmitglieder sind meiner Erfahrung nach eh mindestens als Gäste, wenn nicht als Delegierte, beim Länderrat dabei. Der vom Länderrat aus seiner Mitte gewählte – dann eigentlich nur noch aus Funktionsträger*innen bestehende – Parteirat könnte dazu beitragen, die unterschiedlichen Ebenen in der Partei besser miteinander zu verbinden. Allerdings glaube ich, dass das Delegiertenprinzip hier an seine Grenzen stößt: eigentlich bräuchte es ein regelmäßig (virtuell) tagendes Gremium, in dem nicht zwei Regierungsmitglieder und eine Oberbürgermeisterin vertreten sind (und dann jeweils „ihre Gruppe“ vertreten sollen), sondern alle Fraktionsvorsitzenden, alle Landrät*innen und Oberbürgermeister*innen, alle Landesvorstände und auch alle Minister*innen. Insofern befüchte ich, dass der Parteirat neuer Form auch nicht viel besser funktioniert als der bisherige.

Soweit mal als erste Eindrücke zum Parteireformprozess, den der Bundesvorstand angestoßen hat. Ich bin gespannt, ob es Diskussionsbeiträge hierzu gibt.

 
Unsere Katze Nox bringt – wie wohl alle Katzen – einige Eigenheiten mit. Eine davon ist die, dass sie ihre höchstprivate Katzenklappe nur im Notfall verwenden mag, um das Haus zu verlassen, und eigentlich nie, um das Haus zu betreten. Statt dessen wartet sie mehr oder weniger geduldig (und zunehmend lauter miauend) vor Türen, bis ihr endlich jemand aufmacht. Oder sie klettert, wenn wir in der Küche am Esstisch sitzen, auf die Fensterbank des Küchenfensters – Pfotenabdrücke zeugen davon. Das kann durchaus mit einem Moment des Erschreckens verbunden sein. Wer würde gelassen bleiben, wenn plötzlich vor dem Fenster ein kleiner schwarzer Nachtdämon auftaucht?