Es gibt sie auch in Jerusalem. Die rechts-orthodoxe Shas-Partei, die zur Koalition des amtierenden Ministerpäsidenten Netanjahu gehört, lässt nun schon zum [...]]]>

Wer glaubt “durchgeknallte Oberfundis” (GRÜNEN-Chefin Claudia Roth über den ehem. Augsburger Bischof Walter Mixa) gäbe es nur in Bayern, Hamburg (Thilo Sarrazin, Bischof der Bundesbank), Helmand, Gaza-Stadt oder Qom, der hat eine Wissenslücke.

Es gibt sie auch in Jerusalem. Die rechts-orthodoxe Shas-Partei, die zur Koalition des amtierenden Ministerpäsidenten Netanjahu gehört, lässt nun schon zum zweiten mal binnen weniger Tage Bemerkungen vom Stapel, die aufhorchen lassen.

Gerade erst hat das greise geistige Oberhaupt der Shas-Partei, Ovadia Yosef, allen Palästinensern die Pest an den Hals gewünscht.

Nun legt der stramme Parteivorsitzende Eli Yishai mit einer theologischen Interpretation des israelischen Sieges von 1967 (Sechstagekrieg) beziehungsweise der isralischen Niederlage von 2006 (Zweiter Libanonkrieg gegen die Hisbollah) nach:

During the Six-Day War, against all the Arab armies, for every one of our soldiers, they had 10,000 soldiers, for every one of our tanks, they had 10,000 tanks, for every one aircraft, they had at least 10 planes.

How could the Israeli nation go to war against all the Arab armies, who could have defeated us by simply walking. Can anyone explain this miracle and wonder?

And then there is the Second Lebanon War [2006], without Syria, Jordan, without Libya.

Only 2,000 Hizbullah fighters. 2,000!

Look what happened. Do you know why this happened? Because we said, ‘My power and the might of my hand brought me this fortress.’

What do you all think, that you can succeed without help from God? Without the Torah of Israel? Without Torah scholars?

Whoever does not believe that the nation of Israel lives above nature is a heretic.

Kurz gefasst: Der Sieg von 1967 war Gottes Sieg, die Niederlage von 2006 selbst verschuldet, weil man nur der eigenen Kraft und nicht auf die Kraft Gottes vertraut hat. Und wer schließlich nicht an den übernatürlichen Status der israelischen Nation glaubt, der ist freilich ein Häretiker.

Das entspricht ziemlich genau dem legendären Motto des Gottfried von Bouillon “Deus lo vult!” (Gott will es!) , mit dem er seine Heerscharen in den Ersten Kreuzzug führte. Das war im 11. Jahrhundert.

Manche Dinge halten sich ein bisschen länger.

– Schlesinger

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• Abbas, Palestinians should die: Israeli rabbi (reuters.com)
• Shas rabbi wishes for demise of Abbas (jta.org)

Hier ein traurig-schönes jiddisches Lied in typisch jiddisch-russischem Schwermut, das mir besonders gut gefällt:

www.youtube.com/watch?v=eUouSTka1y0

Im Vorfeld der direkten Gespräche, die auf Drängen Washingtons in Kürze beginnen sollen, meint Netanjahu nun:

I am convinced that if the Palestinian leadership takes the negotiations as seriously as we do, we can reach a [...]]]> Bibi verrät seine eigentliche Haltung gegenüber den Palästinensern immer wieder aufs Neue durch die arrogante Art, die er nicht lassen kann.

Im Vorfeld der direkten Gespräche, die auf Drängen Washingtons in Kürze beginnen sollen, meint Netanjahu nun:

I am convinced that if the Palestinian leadership takes the negotiations as seriously as we do, we can reach a stable agreement [...]

Wenn die Araber die Verhandlungen nur so ernst nehmen würden wie die israelische Seite, dann könnte man eine stabile Übereinkunft erreichen.

Wenn ! Aber, so stellt Netanjahu kaum verhüllt in den Raum: Sie sind es vermutlich nicht.

Und dennoch, bedeutet Netanjahu der Welt, möchte er es versuchen. Wenn es nach seinem Willen geht sollen die Verhandlungen beginnen durch zwei Gespräche pro Woche (!) zwischen ihm und Präsident Mahmoud Abbas.

Wieso zwei Gespräche? Alleine aus technischen Gründen, was also die Vor- und Nachbereitung solcher komplexen Verhandlungen anbelangt, ist dieser Vorschlag praktisch nicht durchführbar. Als alter Politprofi weiß Netanjahu das genau. Diese Aufforderung dürfte vielmehr einem einfachen Zweck dienen. Schon nach wenigen Wochen, aber mit vielen Gesprächen, könnte sich Bibi hinstellen und erklären: Schaut, so oft habe ich bereits mit Abbas verhandelt, und nichts ist dabei heraus gekommen.

Der renommierte US Blogger Richard Silverstein meint dazu:

Bibi doesn’t want the talks to succeed and will do absolutely nothing to make them work.  Why should he?  Where’s the benefit to him?  His coalition is filled with far-right yahoos who will scream bloody murder at the first sign of weakness from their leader.

Image via Wikipedia

Abbas war mit seinem Chefunterhändler Saeb Erekat daher gut beraten, dieses Ansinnen Netanjahus nun ausgeschlagen zu haben.

Tod und Verderben den Palästinensern!

Um die Atmosphäre für die Gespräche aufzuheizen, sprach der geistliche Führer der ultra-orthoxoden Schas-Partei Rabbi Ovadia Yosef derbe Verwünschungen in Richtung Palästinenser aus:

Abu Mazen [= Palästinenserpräsident Abbas] and all these evil people should perish [auslöschen, vernichten, verschwinden] from this earth

God should strike them and these Palestinians — evil haters of Israel — with a plague [Gott soll sie schlagen und mit einer Plage heimsuchen]

Netanjahu hat sich ein bisschen von diesen Worten distanziert und über seinen Sprecher verlautbaren lassen:

The comments do not reflect Prime Minister Benjamin Netanyahu’s view

Wie? Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Da wünscht ein hochrangiger Rabbi, der seit Jahrzehnten fester Bestandteil des politischen Systems in Israel ist, einem ganzen Volk Tod und Vernichtung, und alles, was der Premierminister dazu sagen lässt ist, dass dies nicht seinen Ansichten entsprechen würde?

Diese Friedensverhandlungen haben große Chancen in die dritte Intifada zu münden.

Reaktion Obamas auf die Entgleisung von Ovadia Yosef

Wenigstens die Reaktion Washingtons auf die Äußerung Yosefs’ zeigt einige Schärfe, auch wenn das ein schwacher Trost ist:

We regret and condemn the inflammatory [aufhetzerische] statements by Rabbi Ovadia Yosef. We note the Israeli statement that the Rabbi’s comments do not reflect the views of the Prime Minister. These remarks are not only deeply offensive, but incitement such as this hurts the cause of peace. As we move forward to relaunch peace negotiations, it is important that actions by people on all sides help to advance our effort, not hinder it.

Zweierlei an dieser Erklärung ist bemerkenswert:

Zum einen “bedauern” (regret) die USA diese Bemerkungen. Wie kann man etwas bedauern, das ein anderer gesagt hat? Das geht üblicherweise nur, wenn man in der Position ist, für ihn oder dessen Seite sprechen zu können. Müssen sich die USA für das Verhalten Israels entschuldigen?

Zum anderen hat Washington “zur Kenntnis genommen” (We note), dass die Aussagen Yosefs nicht der Haltung der israelischen Regierung entsprechen. “Zur Kenntnis nehmen” bedeutet “neutral aufnehmen”. Mit anderen Worten: Obama ist zuwenig, was seitens der israelischen Regierung kam. Somit ist diese US-Erklärung als ein Rüffel in Richtung Jerusalem zu lesen.

– Schlesinger

Photo: Mahmoud Abbas (Wikipedia CC Lizenz)

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Obwohl arabisch offiziell zweite Amtssprache in Israel ist, gab es bislang keinen verbindlichen arabischen Sprachunterricht. Zwar wurden in den vergangenen Jahren zunehmend [...]]]> Im September beginnt in Israel das neue Schuljahr. An zunächst 170 Grundschulen werden die Fünft- und Sechstklässler wöchentlich zwei Stunden arabisch büffeln. Das neue Unterrichtsfach ist Pflicht. Lediglich religiös geführte Schulen sind davon ausgenommen.

Obwohl arabisch offiziell zweite Amtssprache in Israel ist, gab es bislang keinen verbindlichen arabischen Sprachunterricht. Zwar wurden in den vergangenen Jahren zunehmend Sprachstunden angeboten, aber nur als Wahlfächer. Fremdsprache Nummer eins ist natürlich englisch, das oft schon ab der ersten Klasse gelehrt wird.

Gute Erfahrungen mit Arabischunterricht hat man schon bisher vor allem in Haifa im Norden Israels gemacht, wo ein großer Bevölkerungsteil arabisch ist.

Dr. Shlomo Alon, der im Erziehungsministerium für dieses Programm zuständig ist, führt dazu aus:

This offers two major benefits.

Firstly, it provides jobs for Arab teachers. The Arab school system is overflowing with teachers, and this helps ease the pressure.

And secondly, we believe that by introducing teachers who come from the Arab community into Jewish schools, it will help bridge the gap [Kluft überwinden] between the people.

Der für Minderheiten zuständige Minister Avishai Braverman ergänzt:

I think it should be adopted nationwide.

Every young person who lives in Israel should know how to communicate in Arabic.

Selbstverständlich gehen die Meinungen zu diesem Programm auseinander. Ein geharnischter Kommentator auf der Jerusalem Post meint:

How many palestinian children are learning Hebrew in Palestinian schools? Are the Palestinians teaching their children to coexist? Hebrew isn’t necessary in any Arab state. Why? All the Jews were killed or expelled [ausgewiesen]. Only Israel is suicidal and allows a fifth column ["Fünfte Kolonne", d.h. Agenten] within its borders.

Ich denke dieser Sprachunterricht ist eine gute Sache. Denn unabhängig von denAbsichten, die damit verbunden sind – den offiziell verlautbarten und den vielleicht inoffiziell zugrundeliegenden – kann das Ergebnis letztlich nicht gesteuert werden.

Viele Tausend Kinder werden arabisch lernen und jedes von ihnen wird die Sprachkenntnisse auf seine Weise nutzen. Mit den Nachbarn reden zu können ist die Grundlage dafür, ihn besser kennen zu lernen.

Politisch gewendet: Die Voraussetzung für Verständigung ist, dass man sich sich verständigen kann.

Yalla!

– Schlesinger

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• You: Israel to boost learning of Arabic by Jewish schoolchildren (earthtimes.org)

Wie sein aktueller Beitrag zeigt, macht er entweder seine Hausaufgaben als Journalist nicht, wozu in erster Linie eine gründliche Recherche gehört, oder – wahrscheinlicher – es interessiert ihn gar nicht. Das aber ist eine [...]]]> Der bekannte Kolumnist George F. Will von der Washington Post ist in Sachen Israel leider nur noch als Meinungsmacher zugunsten Israels unterwegs.

Wie sein aktueller Beitrag zeigt, macht er entweder seine Hausaufgaben als Journalist nicht, wozu in erster Linie eine gründliche Recherche gehört, oder – wahrscheinlicher – es interessiert ihn gar nicht. Das aber ist eine Absage an den Journalismus.

Mit Blick auf die anstehende neue Verhandlungsrunde zwischen Palästinensern und Israelis warnt Will eindringlich vor jenen, die Israel zu Zugeständnissen auffordern. Das seit langem anerkannte Prinzip “Land für Frieden” hält Will für brandgefährlich.

Sein Beitrag beginnt mit einer äußerst einseitigen Erinnerung an die Zweite Intifada, gefolgt von psychologischer Kriegführung gegen Obama:

In the intifada that began in 2000, Palestinian terrorism killed more than 1,000 Israelis.

As a portion of U.S. population, that would be 42,000, approaching the toll of America’s eight years in Vietnam.

During the onslaught, which began 10 Septembers ago, Israeli parents sending two children to a school would put them on separate buses to decrease the chance that neither would return for dinner.

Surely most Americans can imagine, even if their tone-deaf leaders cannot, how grating it is when those leaders lecture Israel on the need to take “risks for peace.”

So einfach kann die Welt sein, wenn man sie aus den kurzsichtigen Augen eines George F. Will betrachtet:

Der Himmel vor dem Jahr 2000 war blau, es herrschte Frieden in ganz Palästina. Der seit 1993 laufende Oslo-Prozeß wurde seitens Israel strengstens eingehalten. Gebiete wurden wie vereinbart an die Palästinenser zurück gegeben. Der Siedlungsbau kam nicht nur zum Erliegen, sondern Siedlungen wurden aufgehoben. E s gab keine Zerstückelung arabischen Lands mehr. Willkürliche Massenverhaftungen waren höchstens blasse Erinnerungen an schlechtere Zeiten. An die vielen Hundert Straßensperren konnte sich niemand mehr erinnern. [Streiche alles, setze das Gegenteil].

Der ewig perfide Araber

Und trotz all dem, suggeriert Will, lösen die perfiden, hinterhältigen Araber vermutlich aus schierer Verruchtheit die Intifada aus. Töten Israelis, weil sie das am liebsten tun. Und die Israelis, erinnert uns George F. Will im weiteren, Benjamin Netanjahu allen voran!, wollen doch nicht sehnlicher als Frieden.

Daher gibt es gar keinen Grund für Israel, sich auf die Grenzen von 1967 zurück zu ziehen, meint Will warnend. Zumal das Land so klein sei, dass es auf “strategische Tiefe” keinesfalls verzichten dürfe. Ach, Will, dieses Argument ist spätestens seit 20 Jahren hinfällig, als die Scud-Raketen  des Saddam Hussein in Tel Aviv einschlugen. Ungeachtet dessen kommt Mr. Will zum Fazit: Schluß mit dem Gerede, Israel müsse Risiken für den Frieden eingehen. (Wie ist das übrigens zu verstehen: “Frieden ohne Risiken”. Garantien von Gottes halber?)

George F. Will ist ein gefährlicher Mann.

Er betreibt vorsätzliche Desinformation und Verzerrung von Zusammenhängen um seiner politischen Ansichten halber.

Denn wie sonst kann man seinen Beitrag werten, wenn er die allem zugrunde liegende Tatsache unterschlägt, dass der Krieg von 1967, der zur Besetzung der Westbank, Gazas, des Sinai und der Golanhöhen geführt hat, von Israel begonnen wurde.

Es ist eine grobe Täuschung,  wenn Will annimmt, dass er der israelischen Seite damit einen Gefallen erweist. Sicher: Man wird seinen Beitrag in Jerusalem mit Wohlgefallen lesen. Ob es den Verhandlungen und einem Frieden dient? Man darf es stark bezweifeln. Willkürliche, einseitig verzerrende Darstellungen haben einer Verhandlung noch nie genutzt.

Hätte Will seinen Beitrag ungefähr damit begonnen:

Nach dem Zusammenbruch der Verhandlungen von Camp David im Jahr 2000, verursacht durch einen ängstlichen Premierminister Ehud Barak und einen Palästinenserpräsidenten Yassir Arafat, der aufgrund der vorangegangenen israelischen Brüche der Wye- und Sharm-el-Sheik Abkommen nicht weiter kompromißwillig war, sowie durch eine einseitig pro-israelische Verhandlungsführung unter Bill Clinton waren die Spannungen auf palästinensischer Seite nach sieben erfolglosen Jahren des sogenannten “Oslo-Prozesses” drastisch gestiegen. Die als “Besuch” deklarierte Besteigung des Tempelberges durch Oppositionsführer Ariel Scharon löste die Zweite Intifada aus, in deren Folge …. etc.pp.

Und hätte Will nicht unterschlagen, wer den Krieg begonnen hat, der den Nahen Osten so grundlegend veränderte…

Hätte.

Shame on you, George F. Will. You no longer deserve to call yourself a journalist.

– Schlesinger

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Auf Nachfrage der Tageszeitung Haaretz  hat sie sich nicht etwa zurückhaltend gegeben. Nein, sie hat kräftig nachgelegt:

In war there are no rules.

I am in favor of a Jewish-Zionist State.

I defend what has [...]]]> Da schau, was die junge ehemalige israelische Soldatin Eden Abergil aktuell nachlegt, nachdem sie mit ihren Macho-Facebook-Bildern mit gefesselten Palästinensern unverhofft zum Internet-Promi-Monster wurde.

Auf Nachfrage der Tageszeitung Haaretz  hat sie sich nicht etwa zurückhaltend gegeben. Nein, sie hat kräftig nachgelegt:

In war there are no rules.

I am in favor of a Jewish-Zionist State.

I defend what has been rightfully mine for ages.

I would gladly kill Arabs – even slaughter them. [ Ich würde auch gerne Araber töten - ja, sie sogar abschlachten. ]

Zur Begründung für ihre verächtlicher Haltung gibt sie die längst beliebte Generaltentschuldigung an:  Israel wird immer und von allen attackiert. Ergo, so scheint sie implizit zu sagen, sind alle Mittel recht.

Auch das Mittel, Araber “abzuschlachten”.

Das ist nicht ihre persönliche Schuld.

Das ist die Schuld derer, die diese Anschauungen unters Volk gestreut haben. Angefangen hat es mit Menachem Begin. Spätestens.

Doch die militante, brutale, menschenverachtende Komponente kam später.

Mit Ariel Scharon.

Auf der Gegenseite gilt dasselbe für den Islamischen Jihad und für nicht wenige der Hamas-Führung.

Die politischen Anschauungen derer, die solche Haltungen gutheißen, sind keinen Pfifferling wert. Deren Reden über Verteidigung oder Freiheitskampf sind  nur hohles, zynisches Gerede. Ihre Gesinnung ist die von Mördern. Vom Feigenblatt großer Ziele darf man sich dabei nicht täuschen lassen.

– Schlesinger

Photo: Haaretz

See: MondoWeiss, Huffington Post,  MondoPrinte, Tikkun Olam

Breaking the Silence rekrutiert sich vor allem aus Armeeangehörigen, die sich gegen einen Einsatz in den besetzten Gebieten wenden.

Aktuell sorgen die Aufnahmen [...]]]> Die israelische Menschenrechtsorganisation “Breaking the Silence” hält der Armee Israels vor, dass ihre Soldaten mit gefangen genommenen Palästinensern für Photos posieren würden. Das sei unmoralisch, da es gegen die Würde des Menschen verstosse. Korrekt.

Breaking the Silence rekrutiert sich vor allem aus Armeeangehörigen, die sich gegen einen Einsatz in den besetzten Gebieten wenden.

Aktuell sorgen die Aufnahmen der israelischen Soldatin Eden Abergil für Unruhe. Die Aufnahmen, die sie auf ihr Facebook-Account gestellt hat, zeigen sie neben gefesselten Arabern, die die Augen verbunden haben. Abergil gibt dazu an, dass ihre Zeit in der IDF (israelische Armee) “die beste Zeit ihres Lebens” war:

Das ist sicher eine äußerst unschöne Art, was die adrette Eden hier demonstriert. Aber: Es ist beileibe keine israelische Besonderheit.

Es ist nichts anderes als die “statistische Normalverteilung”. Man nehme eine große Anzahl von Menschen (hier: Soldaten) und versehe sie mit Macht über andere.

Ein bestimmter Anteil davon (egal ob Männlein oder Weiblein) wird sich als Sadist/in zeigen.

Streng genommen hat es auch nichts mit dem Militär zu tun. Dort kann sich Sadismus unter der Bedingung von Krieg oder kriegsähnlichen Umständen wie einer Besatzung nur besonders drastisch zeigen.

Ansonsten genügt auch eine Umgebung wie etwa  “Firma”, “Behörde”, “Kirche”, “Polizei” oder – uups – “Familie”, damit sich der oder die Sadistin zeigen kann…

Menschlich, allzumenschlich. Hat mit Israel nichts zu tun.

Zur Erinnerung:

Soldatin Lynndie England / US Gefängnis Abu Ghraib

Das vorstehende Graffiti symbolisiert die sexuelle Unterdrückung, die neben der schieren physischen Gewaltausübung eine Rolle spielte im ausgelebten Sadismus des “einfachen Mädchens von nebenan” namens Lynndie England. Hier das Original:

Bundeswehr-Soldat in Afghanistan:

Die willkürliche Erschiessung eines Gefangenen durch den Polizeichef von Saigon (1975), dargestellt in einem Bild von H. Steven (Original aus Copyright-Gründen nicht abgebildet):

Gut gelaunte deutsche Soldaten bewachen zusammen getriebene polnische Juden  (Polen, 1939):

Diese Liste liesse sich für alle Länder, alle Regionen, alle Religionen, all zu viele Zeiten fortsetzen.

Glück haben all die, die eine gewisse Zeit unter günstigen Umständen leben dürfen.

Verwerflich handeln die Einzelnen, die ihren niederen Neigungen freien Lauf lassen, weil es die Rahmenbedingungen erlauben.  Verwerflicher handeln aber die, die diese Bedingungen schaffen. Denn sie wissen oder müssen wissen, dass sie damit alle Hunde von der Leine lassen.

Und sie wissen es zumeist ganz genau, die Rumsfelds, Cheneys, Sharons, Netanjahus.

Und darin besteht der wesentliche Unterschied: Die Lynndie Englands dieser Welt sind “nur” die, die sie sind und ihrer Natur ihren Lauf lassen. Demgegenüber geben sich die Rumsfelds & Co. als Saubermänner und zeigen sich empört, wenn sie mit den folgerichtigen Entgleisungen, die sie selbst erst möglich gemacht haben, konfrontiert werden. Es sind dann “bedauerliche Einzelfälle”, “einzelne Entgleisungen” oder ähnliches.

Unfug. Den Terror von Abu Ghraib, Baghram et.al. hat Rumsfeld kraft seiner direkten und indirekten Weisungen von oben in das System einsickern lassen. Vorsätzlich, bewußt.

Lynndie und ihre Gespielinnen haben diese Spielregeln gerne angenommen. Dasselbe gilt für die israelische Besatzung und die Eden Abergils. Wenn von oberster Stelle vorgegeben wird, den Palästinensern “die Knochen zu brechen” (Zitat Yitzhak Rabin, nach Ausbruch der Ersten Intifada), werden sich genügend finden, die genau das bereitwillig tun.

Das immer neu Verblüffende ist, wie viele  “normale Bürger” sich unter etwas anderen Umständen so vermeintlich unerwartet als halbe oder ganze Bestien herausstellen. Lynndie England, so darf man beinahe wetten, wäre unter “zivilen” Verhältnissen wohl auf immer die unscheinbare Frau geblieben. Wie Eden Abergil.

Der Historiker Christopher Browning hat in seinem aufschlußreichen Werk “Ganz normale Männer – Das Reserve-Polizeibataillon 101 und die Endlösung in Polen” gezeigt, wie “ganz normale” Männer ohne besonderen Zwang zu Mördern, Sadisten und letztlich Massenmördern wurden.

Das Prinzip ist immer dasselbe. Es wirkt immer. Verfluchte Normalverteilung.

Wieviel Bestie steckt in Ihnen? Antworten Sie nicht, denn Sie wissen es nicht.

– Schlesinger

Ganz normale Männer. Das Reserve- Polizeibataillon 101 und die ‘Endlösung’ in Polen
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Photo: Breaking the Silence (via Haaretz)

Graffiti: Lynndie England by id-iom (Flickr CC Lizenz)

Photo Lynndie England: Wikimedia Commons (CC Lizenz)

Photo Bundeswehrsoldat mit Totenkopf Afghanistan: Übernommen aus Altermedia (Lizenz unbekannt)

Bild Hinrichtung vietnamesischer Gefangener durch Saigons Polizeichef  Nguyen Ngoc Loan (Flickr CC Lizenz)

Photo polnische Juden / Wehrmachtsoldaten: Gedenkstätte Yad Vashem (Jerusalem)

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So viele Israelis leben einem aktuellen Bericht der Menschrechtsorganisation B’Tselem zufolge inzwischen jenseits der “Grünen Linie”, das heißt nach völkerrechtlichem Maßstab auf palästinensischem Gebiet.

Die schlechtere Nachricht: Diese Siedler besetzen 42 Prozent der arabischen Westbank, was die israelischen Annektionen von arabischen Gemeinden einschließt, die dem Großraum Jerusalem einverleibt wurden.

Some half a million [...]]]>

Eine halbe Million.

So viele Israelis leben einem aktuellen Bericht der Menschrechtsorganisation B’Tselem zufolge inzwischen jenseits der “Grünen Linie”, das heißt nach völkerrechtlichem Maßstab auf palästinensischem Gebiet.

Die schlechtere Nachricht: Diese Siedler besetzen 42 Prozent der arabischen Westbank, was die israelischen Annektionen von arabischen Gemeinden einschließt, die dem Großraum Jerusalem einverleibt wurden.

Some half a million Israelis are now living over the Green Line: more than 300,000 in 121 settlements and about one hundred outposts, which control 42 percent of the land area of the West Bank, and the rest in twelve neighborhoods that Israel established on land it annexed to the Jerusalem Municipality.

Daran ändert auch der im kommenden Monat auslaufende zehnmonatige Siedlungsstopp von Ministerpräsident Netanjahu nichts, der ohnehin ein Moratorium mit Schlupflöchern war.

Palästinenserpräsident Abbas hat einen unbeschränkten Siedlungsstopp zur Voraussetzung für die Aufnahme direkter Gespräche mit den Israelis gemacht.

Dass er damit nicht weit kommen wird, hat Netanjahu unlängst klar gemacht: Eine Verlängerung des Siedlungsstopps würde die Regierung zerbrechen.

Dennoch sprach kürzlich der israelische Ministerpräsident gegenüber Obama davon, dass es höchste Zeit für direkte Gespräche sei, und meint, Mitte August würden solche Gespräche aufgenommen.

Damit signalisiert er Washington und der Welt gegenüber: Ich bin bereit für Friedensverhandlungen. Dass er nichts anzubieten hat, und höchst wahrscheinlich auch gar nichts anbieten will, ficht ihn nicht an. Damit kommt er den Interessen der Siedler entgegen:

Eine Verdreifachung der heutigen Siedlerzahl auf eine Million sei absolut vorstellbar, sagte der Direktor des Yesha-Siedlerrats, Naftali Bennett, am Dienstag.

“Wir tun, was wir können, um eine Aufhebung des Siedlungsstopps zu erreichen.”

Mit großer Weitsicht schrieb der israelische Schriftsteller David Grossman im Juli des Jahres 2000, als die Spannungen in der Folge der gescheiterten Verhandlungen von Camp David spürbar zugenommen hatten:

[ It is likely ] that the extremists on the right will gain power and Benjamin Netanjahu returns to the political arena.

If such developments occur, it will be almost impossible to achieve peace in the future.

Der damalige Ministerpäsident Ehud Barak war im Sommer 2000 in Camp David zu keinem Ergebnis mit Jassir Arafat gekommen. Die Amerikaner unter Bill Clinton trugen ihren Teil zum Scheitern des Gipfels bei. Damit wurde der Friedensprozess von Oslo begraben.

Die Extremisten kamen wie von Grossman befürchtet an die Macht. Mit großer Mehrheit gewann der Kriegsheld Ariel Scharon gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Barak.

Mit Scharons “Besuch” auf dem Tempelberg brach die Zweite Intifada aus. Lange Jahre größter Brutalität waren die Folge. Und die Fortsetzung der Siedlungspolitik, die Scharon bereits Ende der Siebziger vorantrieb.

Ehud Olmert als Nachfolger Scharons und nun Benjamin Netanjahu haben nichts unternommen, die Besiedlung zu beenden.

Daher: Eine halbe Million.

– Schlesinger

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• “B’Tselem: Settlements occupy 42 percent of West Bank” and related posts (themajlis.org)
• Camp David and elusive peace | Petra Marquardt-Bigman (guardian.co.uk)
• Abbas faces hard choice over Israel talks (thejc.com)

Photo: Camp David Verhandlungen in 2000 (Wikipedia CC Lizenz)

Es waren demokratische Wahlen in 2006. Darauf wird bei uns oft mit großem Tamtam verwiesen, zumindest [...]]]>

Wäre Arafats Fatah nicht hochgradig korrupt gewesen und wäre die palästinensische Selbstverwaltung im Gazastreifen effizienter gewesen, hätte Hamas sehr wahrscheinlich nicht den Siegeszug angetreten, der sie schließlich in 2006 an die Macht brachte.

Es waren demokratische Wahlen in 2006. Darauf wird bei uns oft mit großem Tamtam verwiesen, zumindest im linken Spektrum. Wenn es demokratisch war, muss es auch richtig sein. So die Annahme. Was die Gültigkeit dieser Annahme betrifft, lässt sich nur eins mit Sicherheit sagen: Weil Hamas unerbittlich Stellung gegen Israel und die USA bezieht, muss sie aus der Sicht des linken Klientels irgendwie recht haben.

Dass die Palästinenser in Gaza mit ihrer Wahl möglicherweise Geister riefen, die sie nun nicht mehr los werden, will niemand so recht hören. Richtig ist zwar, dass Hamas sich Verdienste geschaffen hat mit der Bereitstellung vieler sozialer Dienste und Einrichtungen, angefangen von Kliniken, über Kindergärten und Schulen bis hin zur Unterstützung Bedürftiger. Das ist nicht wenig. Und doch kann man mit einiger Berechtigung sagen, dass diese Aktivitäten ebensosehr Mittel wie Zweck sind.

Das war in der Strategie des Hamas-Begründers Scheich Yassin von vornherein angelegt: Über die zivile Komponente Fuß in der Bevölkerung fassen, um auf Grundlage dieses Fundaments den eigenen Wirkungskreis auszubauen.

Auf der anderen Seite befand sich eine korrupte Fatah, die im Inneren ineffizient war und gegenüber Israel aus der Sicht Vieler zuviel Entgegenkommen zeigte.

Welche Alternative hätte die Bevölkerung in Gaza gehabt, wenn sie sich nicht an den Strohhalm Hamas geklammert hätte? Es gab weit und breit niemanden, der sich ähnlich umfassend um die Belange der einfachen Bürger gekümmert hätte, ohne jedesmal die Hand aufzuhalten.

Der Preis, den man in Gaza für die Machthaber inzwischen zu zahlen hat, ist hoch. Hamas setzt von Anfang an auf eine umfassende Islamisierung. Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein gesellschaftlicher Gegenentwurf zu dem, wie die bislang säkular bis moderat religiös ausgerichteten Palästinenser lebten. Ob das gewollt ist von der Mehrheit, interessiert Hamas ebenso wenig wie sich die Taliban ihrerzeit dafür interessierten, ob die Mehrheit der Afghanen ein radikal-muslimisches Regime wollten oder nicht.

Mit dem unklugen und gescheiterten Versuch der Fatach in 2007, sich in Gaza mit Waffengewalt gegen die Hamas durchsetzen zu wollen – darin unterstützt von den USA und Israel – folgte die Vertreibung der Fatah aus Gaza und mit ihr erstmals die regionale Trennung der palästinensischen Bewegung in Gaza (Hamas) und der Westbank (Fatah).

Seitdem muss sich die Bevölkerung Gazas dem politischen Willen der Hamas fügen. Politischer Widerstand wird ebenso wenig geduldet wie allzu große Freiheiten in der Öffentklichkeit. Wie die Hamas mit Widerstand umgeht, hat sie eindrücklich gezeigt, als es gegen Ende des Bruderkampfes in Gaza zu einer Massendemonstration gegen Hamas kam, an der sich 200.000 Menschen beteiligten. Die Milizionäre der Hamas haben das Feuer eröffnet, um die Menge auseinander zu treiben. Sieben Menschen wurden erschossen, Dutzende verletzt. Seitdem herrscht trügerische Ruhe.

In der Westbank geht die Fatah jüngst verstärkt gegen Anhänger der Hamas vor. In denletzten Wochen und Monaten wurden offenbar mehrere Hundert Personen festgenommen. Dabei soll es auch zu Folter während der Haft gekommen sein.

Ob das Verhalten der Fatah richtig ist, ist schwer zu sagen.

Einserseits kann Hamas nur dann zu einer Gefahr für Ministerpräsident Abbas werden, wenn die Leistungen der Autonomiebehörde so gering sind, dass man nach Alternativen sucht. Abbas sollte daher noch stärker versuchen, die durchaus vorhandenen demokratisch-politischen Strukturen in der Westbank zu stärken. Das tut man nicht dadurch, indem man die seit Monaten fälligen Wahlen nicht stattfinden lässt. Dass es wirtschaftlich durchaus voran geht, zeigen jüngste Berichte aus Nablus.

Anderseits befindet sich Abbas insofern in der Klemme, als er einem starrsinnigen israelischen  Ministerpräsidenten Netanjahu keinerlei Fortschritte in Richtung dauerhafter Friedensregelung abringen kann. Das lässt den Ruf nach wirkungsvolleren Maßnahmen lauter werden. Darin ist die Hamas ganz in ihrem Metier.

Gewinnt die Hamas in der Westbank weiter an Einfluss, käme das den Interessen Netanjahus durchaus gelegen. Einmal mehr könnte er dauaf verweisen, “keinen Ansprechpartner” zu haben, da er direkte Verhandlungen mit der Hamas ausschließt und darin mehr Unterstützung im Westen findet als in seiner unflexiblen Haltung gegenüber der Autonomiebehörde in der Westbank.

Will die Fatah im Geschäft bleiben und irgendwann zu Gesprächen mit Jerusalem kommen – wohl nur mit Hilfe von  anhaltendem Druck aus Washington auf Netanjahu – muss sie dafür sorgen, dass Hamas in der Westbank keinen Boden gewinnt. Dass dazu undemokratische Mittel eingesetzt werden müssen, entspricht nicht unseren Vorstellungen.

Doch die Alternative hiesse wohl, die Hamas auch in der Westbank mit an die Macht zu lassen und damit jeglichen Rest an Verhandlungsspielraum mit Israel einzubüssen.

– Schlesinger

Photo: Flickr CC Lizenz

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• Abbas warns Fatah to get organized or die (reuters.com)

In der [...]]]>

… aber es war illegal. Sagen die israelischen Behörden. Und stimmen darin mit ihren Gesetzen überein. Doch Bedouinen leben seit alters her nie am selben Ort, sondern ziehen weiter bei Bedarf und errichten Siedlungen und Dörfer an anderer Stelle. An dieser Stelle haben sie bereits vor der Gründung des Staates Israel gelebt.

In der Wüste Negev sollte eine Siedlung von Bedouinen niemanden stören, möchte man meinen. Falsch. In der Gegend, in der die Siedlung war, soll ein neuer Wald gepflanzt werden. Außerdem befindet sich die (illegale) jüdische Siedlung Kiryat Arba in der Nähe, die sich seit langem gestört fühlt von der ärmlichen arabischen Nachbarschaft.

Diesmal wurden wenigstens 35  Hütten und Zelte, in denen 300 Bedouinen wohnten, von einem massiven Aufgebot an Polizei dem Boden gleichgemacht. Im wörtlichen Sinne.

Die Einheiten von Polizei mit Bulldozern kamen morgens um halb sechs und haben die Siedlung sprichwörtlich niedergewalzt. CNN gibt Augenzeugen-Berichte wieder, wonach zahlreiche jüdische Zivilisten mit einem oder mehreren Bussen herangebracht wurden und den Vorgang beklatschten. Damit niemand auf die Idee kommt, am selben Platz wohnen zu wollen, wurden auch die Olivenbäume ausgerissen. Fahrzeuge, Traktoren und Generatoren sind offenbar beschlagnahmt worden:

around 300 Bedouin Palestinians living in Israel’s Negev Desert have become homeless after police demolished their entire village.

1,500 Israeli police arrived at the village of al-Araqib. Within hours, the entire village of forty to forty-five homes was completely razed. The village head, Sheikh Siyah al-Turi, said, “They destroyed our homes. They uprooted our trees. They took our generators, our cars and our tractors. There is nothing left. It’s as though we were never here.” Israel defended the demolitions, saying the homes were built illegally

Unterdessen haben israelische Siedler ein Gemüsefeld einer bedouinischen Palästinenserfamilie im Dorf Um Al-Kher südlich von Hebron verwüstet und die Bewässerungsanlage zerstört.

— Schlesinger

Quelle: Democracy Now! / Maan

Photo: Wikipedia CC Lizenz

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• Israel’s latest act of ethnic cleansing (warincontext.org)
• You: 300 homeless as Israel police raze Bedouin village (france24.com)
• Bedouin village razed in Israel (bbc.co.uk)
• Ami Kaufman: Israel – We Choose Trees (huffingtonpost.com)
• Tikun Olam