Eine demokratische Mehrheit von 60 Stimmen in dem 100-köpfigen Senat in Washington bedeutet, dass die Republikaner nicht mehr das Mittel des “Filibuster” anwenden können. Dabei werden Debatten endlos in die Länge gezogen und damit Abstimmungen über Gesetze verhindert. Mit den Stimmen von 60 Senatoren lässt sich der Schluss einer Debatte erzwingen.

Diese Behauptung, die in mindestens 50 Zeitungen und Online-Plattformen wiederholt wurde, ist rein theoretisch nicht (komplett) falsch: die 58 demokratischen SenatorInnen und die mit ihnen stimmenden unabhängigen Senatoren Sanders (I-VT) und Lieberman (I-CT), die die Partei jeweils links und rechts umklammern, bilden nun eine 60-Sitze Mehreit.

Praktisch gesehen ist das aber aus mehrerlei Gründen eine recht unsinnige Vereinfachung:

• Wie schon zuvor berichtet, herrscht je nach Debattenthema ein anderes Mehrheitsverhältnis im Senat. Das heißt, es gibt durchaus Themen, bei denen einige der moderateren RepublikanerInnen, wie Snowe (R-ME) oder Collins (auch R-ME) auf Seiten der Demokraten abstimmen. Dies ist so z.B. schon bei der Senatsdebatte/ -abstimmung über Obamas Wirtschaftsförderungsprogramm geschehen. Andererseits gibt es Politikfelder, bei denen die z.B. sog. Blue Dog Coalition, eine Gruppierung konservativer DemokratInnen gegen die Parteilinie stimmen könnte. [NB: Anders als bei ihrer Ernennung noch weitläufig vermutet, gehört Kirsten Gillibrand (D-NY) nicht dazu. Seit ihrem Eintritt in den Senat orientiert sie sich, wie ihre Amtsvorgängerin Hillary Clinton, an den linken Parteiflügel der Demokraten.]Es gibt, wie überall, eben Abweichler. Gerade der US-Senat verleitet aber dazu, vor allem wegen der unabhängigen Rolle der SenatorInnen, die sich nur im sechs-Jahreszyklus einer Wiederwahl stellen müssen und dabei selten abgewählt werden. Auch die durch seine Zusammensetzung bedingte starke Vertretung verschiedener, im Repräsentantenhaus schwächer besetzter Regionen der USA erhöht die Wahrscheinlichkeit gegen die Parteilinie zu stimmen. Und es gibt einfach weniger Senatoren: Die potentielle Rolle als Zünglein an der Waage bei einer Cloture-Abstimmung ist also ein starker Motivator, um Gegenleistungen (z.B. eigene Zusatzklauseln, um Projekte im eigenen Staat fördern) für die eigene Unterstützung zu verlangen. Schaut euch hierzu auch mal diesen interessanten Vergleich der Parteidisziplin im Senat gegenüber dem europäischen Parlament an.
• Wie aber auch gestern schon berichtet, fehlen auf demokratischer Seite wegen andauernder Krankheit noch zwei Senatoren auf demokratischer Seite. Das heißt, für die absehbare Zeit ist diese 60-Sitze Mehrheit praktisch überhaupt nicht realisiert. Nur bei absoluten Kernpunkten der demokratischen Agenda wäre es eventuell möglich, den an Hirnkrebs leidenden Teddy Kennedy (D-MA) und den altersschwachen Robert C. Byrd (D-WV) zu einer Abstimmung nach Washington zu karren. Im Alltagsgeschäft sind die Demokraten aber auf republikanische Überläufer angewiesen, wenn sie Filibuster stoppen wollen.

Es sei an dieser Stelle aber noch Lob an die Basler Zeitung (BaZ) ausgesprochen – zwar wurde auch hier die inhaltlich unsaubere dpa-Meldung übernommen, aber zumindest gab es heute einen Artikel, in dem obige Punkte noch mal klarifiziert wurden. [UPDATE:] Auch die Frankfurter Rundschau scheint in dieser Frage am Ball zu sein.

Governeur Pawlenty (R), der bislang auf das Ergebnis gewartet hatte, um Frankens Wahl zu bestätigen, hat nun keinen Grund mehr, die Sache noch länger zu verzögern und wird wohl heute noch das Wahlzertifikat unterschreiben. Damit kann Franken, der einstige Saturday Night Live Comedian, wahrscheinlich schon nächste Woche in den Senat einziehen.

Der frischgebackene Senator Al Franken

Damit haben die Demokraten, dank des Parteiübertritts Arlen Specters (D-PA), nun die magische Zahl von 60 Senatoren erreicht, was Ihnen in den kommenden Senatsdebatten um das neue Klimagesetz, welches es nur knapp aus dem Repräsentantenhaus schaffte, die anstehende Gesundheitsreform und die Bestätigung von Sonia Sotomayor, die von Obama für den Supreme Court vorgeschlagen wurde, äußerst behilflich sein wird. Besonders weil den Senatdemokraten aufgrund der andauernden Erkrankungen von Ted Kennedy (D-MA) und Robert C. Byrd (D-WV) zurzeit zwei wichtige Stimmen fehlen.

(Bildquelle)

Da ich immer noch auf US Wahl-Entzug bin, habe ich mal dieses nette “was-wäre-wenn”-Szenario durchgerechnet. Als Datenbasis habe ich die Ergebnisse der letzten deutschen Bundestagswahl 2005 gewählt, weil das das letzte Mal war, an dem in allen Bundesländern am gleichen Tag abgestimmt wurde.

Ihr erinnert euch bestimmt noch, wie die US Wahl läuft: 538 Wählmänner und -frauen werden entsprechend der jeweiligen Bevölkerungszahl auf alle 50 Bundesstaaten aufgeteilt. Staaten mit größerer Bevölkerung haben also ein größeres Stimmvolumen, so hat z.B. ein großer Staat wie Kalifornien 55 Wahlmännerstimmen und ein bevölkerungsarmer Staat wie Vermont nur 3 Stimmen. Dabei werden die Stimmen nach dem Winner-Takes-All Prinzip vergeben, d.h. dass dem Sieger in eines Staat, auch mit relativer Mehrheit, alle Stimmen des Staates zugesprochen werden. Daraufhin treffen sich diese Wahlleute im electoral college, der Bundesversammlung gar nicht so unähnlich, um dann den Präsidenten oder (in diesem Fall) die Präsidentin zu wählen.

Anhand der Schätzungen des Bundeswahlleiters zu den Wahlberechtigten in jedem Bundesland habe ich den prozentuellen Anteil der wahlberechtigten Bevölkerung jedes Bundeslandes ermittelt und dementsprechend 538 Wahlmännerstimmen verteilt. Das sieht dann so aus:

So, nun bleibt nur noch der Schritt, den Sieger jedes Bundeslandes zu ermitteln und die Stimmen dann dementsprechend zu verteilen.

Grafisch sieht das dann so aus:

Man sieht’s glaube ich schon, eine ganz klare Sache. Das amtliche Endergebnis hieße bei dieser Präsidentschaftswahl also:

Eine ziemlich derbe Niederlage also für Köhler, wenngleich er sich nicht ganz so schlecht schlüge wie John McCain.

Das Modell hat natürlich auf die Vergleichbarkeit bezogen seine Schwachpunkte, die ich gerne direkt eingestehen möchte. Es handelt sich bei der Bundestagswahl natürlich um eine Parlamentswahl, da außer Bürgermeister in Deutschland keine Politiker direkt gewählt werden. Da die Bundestagswahl auf einem Mischsystem zwischen Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht basiert, schneiden Drittparteien naturgemäß besser ab als bei einem reinen Mehrheitswahlrecht, bei der Stimmen für Drittparteien wahltaktisch gesehen verschenkte Stimmen sind.

Allerdings kann man glaube ich mit Recht argumentieren, dass sich die Bundestagswahl auch immer stärker zu einem stark personenbezogenen Wahlkampf hin entwickelt, bei der den jeweiligen SpitzenkandidatInnen eine große Bedeutung zukommt. Jedenfalls kann man glaube ich ein paar interessante Punkte festhalten:

• Obwohl die Union einen knappen Sieg bei der Bundestagswahl verbuchen konnte, hätte sie nach dem US-System sogar eine krasse Niederlage einstecken müssen. Das kommt vor allem daher, weil sie die wenigen Länder, in der sie siegen konnte, sehr deutlich gewann, aber die SPD in vielen Ländern nur einen knappen Vorsprung hatte.
• Die Ergebnisse der Bundestagwahl unterscheiden sich teilweise erheblich von den aktuelleren Ergebnissen der Landtagswahlen. Wenn ich stattdessen diese Daten gewählt hätte, hätte Köhler sogar deutlich gewonnen. Das Problem mit diesen Ergebnissen ist aber, dass hier höchstens sekundär über nationale Themen abgestimmt wird, der Wahlkampf ist also viel stärker regionalisiert und außerdem asynchron.
• Von wegen Ost-West! Die große politische Schere in Deutschland scheint ja eher von zwischen dem Norden und dem Süden zu bestehen. Das zieht sich auch in die neuen Länder mit hinein – so ist Sachsen auch, wie von der regionalen Verteilung zu erwarten wäre, ein CDU-Land. Nur das traditionell linke Saarland bricht aus dem Muster raus und bildet eine kleine rote Insel im Schwarzen Meer.

Naja, schön wär’s. Leider ist die Wahl in Wirklichkeit etwas anders ausgegangen…

Er offenbart zwar kaum Überraschungen, aber wenn man George W. Bush zu kennen glaubt, hat man damit wohl auch gerechnet, obwohl ich zugeben muss, dass ich von Cheney erwartete ähnlich diskret unterzutauchen. Das er dies nicht tut sagt wohl auch etwas über die viel spekulierte Einflussverteilung zwischen Bush und Cheney während der 8 Jahre.

Für einen Deutschen ist es wohl auch unverständlich, warum es keine einheitliche Gurtpflicht für alle Plätze des Autos gibt, sondern einzelne Staaten sehr unterschiedliche Gesetzte haben. In New Jersey besteht z.B. für 8-17 jährige Gurtpflicht auf allen Plätzen des Autos, ab 18 darf man dann hinten ohne Gurt sitzen (wie in vielen Staaten); in Georgia müssen Erwachsene hinten ebenfalls keinen Gurt tragen, vorne schon, außer sie fahren einen Pick-Up.

Interessant hierbei, vor allem für Politikbeobachter, ist die Haltung von Floridas Gov. Charlie Crist, der als liberaler Republikaner gilt, vor kurzem aber ein strengeres Gesetzt zur Einhaltung der Gurtpflicht (nun kann die Polizei auch ein Auto anhalten und eine Strafe aussprechen, wenn nur gegen die Gurtpflicht verstoßen wurde / primary law) unterzeichnet und mit folgendem Satz verteidigt hat:

”This bill will save lives. That’s really what’s important,” Crist said. “The most important function of government is to protect.”

ein Satz, den man bei Republikanern sehr oft nur im Zusammenhang mit dem Militär lesen kann..

Natürlich sollte man bei der Thematik nicht den Blick in den Spiegel vergessen, denn ob die rekordverdächtige Anschnallquote von 94% (Vordersitze) und 90% (Rücksitze) (zum Vergleich: F: 97/68, UK: 93/83, Port: 88/25; alle Zahlen aus der ETSC Statistik von 2006) aus einem höheren Sicherheitsbewusstsein oder Obrigkeitshörigkeit zustande kommt ist die Frage

Während die republikanische Partei versucht, dem Eindruck einer Verschiebung nach rechts entgegenzuwirken und Specters Entscheidung auf seine schlechten Chancen in der republikanischen Vorwahl bezieht (siehe die Äusserungen von Senats-Minderheitenführer Mitch McConnell), fallen vor allem die Äußerungen von Olympia Snowe aus Maine ins Auge, die sich ebenfalls von der Partei verlassen fühlt, aber einen Parteiwechsel, vorläufig, ausschliesst. Dabei spielt es sicherlich eine Rolle, dass Snowe erst 2012, Collins sogar erst 2014 zur Wiederwahl steht, sie also nicht nur mehr Zeit haben, sondern auch unabhängiger sind, sowohl wegen ihrer hohen Wahlergebnisse und Popularitätswerte in Maine, als auch wegen Maines politischer Arena, die, anders als Pennsylvania, republikanischer ist.

Nun wechselt Specter also (NYTimes Artikel) und bekommt eine sichere Nominierung der Demokraten in Pennsylvania (Obama:”Full support means full support.”) sowie Unterstützung bei ‘fund raisers’ (die sicherlich notwendig ist, da er ein Teil seiner Parteispenden zurückgeben muss).

Ob Specter den Demokraten durch seine 60. Stimme (Al Franken eingerechnet) mehr helfen wird, als er es eh getan hätte bleibt abzuwarten, schliesslich stärkt Specter auch das konservative demokratische Lager und verschiebt somit ein wenig die Machtverhältnisse.

Eine interessanten Punkt hat David Waldman bei DailyKos (etwas provokant) aufgeworfen, nämlich, dass Specter solange seine (republikanischen ) Sitze in den Ausschüssen behalten wird, bis eine neue ‘organizing resolution’ verabschiedet wird und die Demokraten diese, auch meiner Meinung nach, bis zur offiziellen Vereidigung Al Frankens verzögern werden. Ob dies als Druckmittel reicht um Coleman von einem Appeal beim US Surpreme Court abzuhalten ist allerdings fraglich, da mir die 60. Stimme Frankens bedeutender erscheint (vor allem im Hinblick auf die anstehende Health Care Reform, die dann nicht mehr per Reconciliation durchgedrückt werden muss).

Dass neben Franken nun auch Specter demokratische Plätze in den Ausschüssen besetzten wird, könnte noch für Misstimmung sorgen, da Specter sicherlich erwartet eine ähnliche Ämterfülle wie bisher zu erhalten.

Für die republikanische Partei wird es nun umso dringender ihr Profil zu finden, was im Hinblick auf Obamas hohe Sympathiewerte (ausser im Süden) und einem lautstarken Libertarian-Flügel (siehe ‘tea parties’) nicht einfach wird, vor allem bis 2010. (Hierzu ein interessanter WaPost Artikel)

Doch doch, die gibt es. Ich hatte gestern Abend das große Vergnügen einer Lesung mit Stand-Up Einlagen von Oliver Polak beizuwohnen. Endlich jemand, der das personifiziert, was die amerikanische Comedylandschaft schon seit Jahrzehnten erfolgreich vorexerziert: der Wert von politisch inkorrektem Humor aus minoritärer Persektive.

Der Philosoph Gilles Deleuze charakterisiert in seinem Kafka-Buch die Wesensmerkmale minoritärer Texte wie folgt: sie nehmen die hegemoniale Sprache und rekontextualisieren sie; sie sind immer politisch; und damit immer zugleich kollektiv¹.

Das gilt auch für das Feld der Komik – in den USA gibt es eine lange Tradition von minoritären Stand-Up Comedians, vor allem afro-amerikanischen von Richard Pryor bis Chris Rock, die in ihren Shows das Mehrheitsparadigma aufgreifen und gegen sich selbst wenden. Hierbei werden rassistische Tabus aufgenommen und gebrochen. Schon das Format ist dabei ein politisches: In den frühen Stand-Up-Shows um die Jahrhundertwende (19./20.) traten weiße Künstler als Minderheiten verkleidet auf und verbreiteten abscheuliche rassistische Stereotype. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass dieses Genre nun als Plattform für einige der schärfsten Rassismuskritiken dient.

Humor muss dahin gehen, wo es wehtut. Ich finde es unglaublich schade, dass in Deutschland Blödelklamauk so sehr an der Tagesordnung ist. Denn mit ihm wählt man den leichten Weg. Viele hiesige Comedy-Shows laden zum “Ablachen” ein, als ginge es dabei nur um die Entladung einer Zwerchfellspannung.

Der beste und tiefgründigste Humor ist aber der, bei dem das Lachen im Hals steckenbleibt. Polak plappert in seinen Shows nicht irgendwelchen Beziehungskitsch nach. Er verarbeitet vielmehr persönliche Tiefschläge und alltägliche, auch antisemitische Erniedrigungen. Das ist nicht bequem, insbesondere weil seine persönlichen Geschichten nahtlos in den größeren politischen Zusammenhang übergehen. Oder um den alten Slogan der Frauenrechtsbewegung aufzugreifen: Das Persönliche ist politisch.

Polak sagt, der jüdische Humor sei wie der englische, nur weniger böse aber dafür bitterer. In der Tat tun sich hier Parallelen auf – beide befassen sich z.B. mit dem Gefühl der eigenen Minderwertigkeit. Es ist das Gegenteil von Mario Barth: es wird zwar auf geteilte Erfahrung angespielt, aber nicht um einen “ja, ja-kenne ich auch”-Effekt zu erzielen. Es geht einem zu nah, greift in die persönliche Komfortzone ein. Das Lachen kommt nicht aus der Dose, er ist ein emotionales Ventil. Man lacht, um nicht weinen zu müssen.

Die Helden des jüdischen Humors sind also nicht die lächelnden Sunny-Boys, sondern ganz normale, verletzliche Personen in Form des fast schon clichéhaften Großstadtneurotikers, wie Woody Allens exzellenter Film Annie Hall zu deutsch heißt. Populäre jüdische Comedians wie Larry David oder Sarah Silvermann, und nun auch Oliver Polak führen diese Tradition fort. Dabei ist es kein Zufall, dass minoritäre Komik, auch in Sitcom-Form, fast immer autobiographische Züge trägt: als Beispiele seien Seinfeld, Curb Your Enthusiasm, The Sarah Silvermann Program oder Everybody Hates Chris zu nennen.

Polaks Auftritt hat auf jeden Fall überzeugt. Gegenüber von einem Pappaufsteller eines deutschen Schäferhundes mit SS-Mütze und Davidstern las er aus seinem Bestseller Ich darf das, ich bin Jude (hier eine schöne Rezension, wenn ihr es noch nicht gelesen habt). In den Ausschnitten, die er vorlas, ging es hauptsächlich um seine Jugend in der einzigen jüdischen Familie des Kleinstädtchens Papenburg.

Dabei, und in den eingestreuten Stand-Up Elementen, mischte er pop-kulturelle Elemente mit persönlichen Erfahrungen und Witze mit Schock-Effekt mit persönlichen Geschichten.

Ein Beispiel: Polak erzälte von seinem Unwillen, zusammen mit seiner Schulklasse den Spielberg-Film Schindler’s List anzuschauen (schließlich würden türkische Mädchen auch vom Schwimmunterricht freigestellt). Als er dann Popcorn im Kino aß, ermahnte ihn sein Lehrer (Herr Braun[!]), woraufhin er entgegenete: “Der Offizier da mit dem Sturmgewehr, ist das nicht Ihr Vater?”.

Hier wird seine (möglicherweise teils fiktionalisierte) Kindheit als Angelpunkt gewählt, um mit dem tiefsitzenden deutschen Unbehagen über die Nazi-Vergangenheit und der empfundenen Kollektivschuld wegen des Holocausts zu spielen. Das mag für viele mit Sicherheit sehr verstörend sein, und es entsteht ein gewisser Zweispalt, wie diese Situation emotional zu verarbeiten ist. Und das ist genau das Genie dieser Art von Komik – durch ihre hochgrade affektive und korporalisierte Form, trägt sie letztendlich viel mehr zur Diskussion um die Vergangenheitsbewältigung bei als dieses ewige Totgeschweige und Schlussstrichgeschwafel.

Dazu kamen auch durchaus selbstironische Elemente, wie die Persiflage und anschließende parodistische Aneignung weltverschwörerischer Theorien, denen zufolge die Juden die Welt auf sinistre Weise kontrollieren, sowie eine Kritik des Zentralrats der Juden als ewigen Miesepeter.

Eine weitere Bereicherung war der Auftritt des Doctor Who-Lookalikes Sebastian Krämers, dessen Auftritt einen angenehmen Tempo-Wechsel in den Auftritt brachte. Danach wurde uns ein ganz besonderes Schmankerl präsentiert – Polak las ein Kapitel aus seinem noch nicht vollendeten zweiten Buch Torah Reloaded vor. Dabei ging es um die Allgegenwärtigkeit Hitlers in deutschen Medien; ein Thema, das Freunde von Daniel Erks Hitler-Blog mit Sicherheit glücklich stimmen wird. Zum Abschluss gab es noch ein kathartisches Spiel mit dem Publikum, bei dem Prominente per Zuruf als “Jude” und “Normal” zu klassifizieren waren. Schon interessant mitzuerleben, wie ein deutsches Publikum lauthals “Jude” ruft…

Ich hoffe bloß, dass sich Polak nicht von den Tentakeln der deutschen Comedy-Industrie ersticken lässt. Kaya Yanar war schließlich auch vor langer Zeit mal witzig…

¹ Deleuze, Gilles und Félix Guattari. Kafka: Toward a Minor Literature. University of Minnesota Press: Minneapolis, 1986. S. 16-18.

P.S. Übrigens vielen lieben Dank an meinen guten Freund von Verschwendete Zeit, den ich aufgrund seiner etwas paranoiden Bitte um Anonymität mal kafkaesk J. nenne – ohne ihn hätte ich Oliver Polak möglicherweise nie entdeckt.

Da bin ich scheinbar nicht der Einzige. Die Krise wird aber, wie es scheint, leider in absehbarer Zeit nicht vorbeiziehen, daher finde ich es besonders wichtig die Mechamismen dahinter zu verstehen, um nicht in einfache Erklärungsmuster zu verfallen. Leute machen es sich zu einfach, wenn sie, wie viele Kongressdemokraten, die Schuld auf einige wenige Banker schieben, was stark an die ‘bad apples’ Erklärung des Abu Ghraib-Skandals durch Donald Rumsfeld erinnert. Noch weniger ist es angebracht, wie einige konservative Populisten, wen wundert’s, Minderheiten für die Krise verantwortlich zu machen. Und die antisemitischen Verschwörungstheorien, die im Netz gedeihen, sind eh das Allerletzte.

Ich bin auf dieses tolle Video gestoßen, das die Finanzkrise visualisiert. Das will ich euch natürlich nicht vorenthalten:

Hier einige weitere teaching tools:

• Ähnlich wie obiges Video ist auch diese informative Flash-Animation von 2007 von der Financial Times. Dort wird auch eine Übersicht über die Auswirkungen der Finanzkrise auf die USA geboten. Generell ist die FT Übersichtsseite zur Finanzkrise hervorragend. Auch diese Bilderserie der deutschen FT bietet einen guten Überblick.
• Die Wikipedia-Artikel zur Krise sind gut, sowohl auf deutsch als auch – hier noch etwas USA-spezifischer – auf englisch.
• Die Tagesschau hat eine ausführliche Chronologie der Hauptereignisse und-faktoren erstellt, die mit der Krise zusammenhängen. Ein noch detaillierterer Chronist der Entwicklung der Krise ist dieser interessante Themenblog.
• Der Spiegel hat Ende letzten Jahres einen recht übersichtlichen Artikel zu den Anfängen der Krise geschrieben. Ein ganz brauchbares Suchtool ist auch ihr “Krisen ABC“.
• Diese einstündige NPR/This American Life-Koproduktion ist ebenalls äußerst hörenswert (via mohamedn.com)
• Wem Rachel Maddows Zuspitzungen zusagen – dieses nette Video aus ihrer Sendung von 2008 ist auf jeden Fall sehenswert.

Wenn ihr noch mehr Links mit guten Übersichtsdarstellungen parat habt, dann postet sie doch einfach in den Kommentaren. Und Gastbeiträge von Experten in dem Gebiet wären natürlich sehr wünschenswert…

Seit dem Recount (zur Erinnerung) führt Al Franken ja bekanntlich mit 225 Stimmen, kann aber nicht in den Senat einziehen, da Coleman gegen das Ergebnis geklagt hat und Gov. Tim Pawlenty und Secretary of State Mark Ritchie das Wahlergebnis solange nicht validieren wie der Prozess dauert (wobei unklar ist, ob sie auch die Berufung abwarten würden).

Im Moment sieht es so aus, als würde es kein schnelles Ende geben. Coleman wurde mit einem Beraterposten im Republican Jewish Council versorgt, muss aber die hohen Prozesskosten schultern. Bisher gab es viele Spenden republikanischer Senatoren, viele sind allerdings inzwischen am Spendenlimit ($10,000) angekommen und da es für Coleman sicherlich schwer sein wird von der Basis Geld zu sammeln (Stimmung im Land, Finanzkrise, fehlende grassroots Organisation) fragt man sich wo das Geld in Zukunft her kommen soll (jedenfalls nicht von seinem Haus). Die republikanische Partei hat sicherlich ein Interesse daran, Franken so lange wie möglich draussen zu halten, nicht nur weil er eine weitere demokratische Stimme wäre, sondern auch, weil er ihrer Partei gelinde gesagt nicht sehr nahesteht.

Zuletzt verlor Franken vor dem State Surpreme Court, als er Minnesotas Gov. und Sec of State per Gerichtsurteil verpflichten wollte, die nötigen Unterschriften zu leisten. Die Argumente Frankens basierten auf dem Unterschied zwischen federal und state law und haben nicht überzeugt.

In dem Prozess über den Recount sieht es mit jeder Entscheidung schlechter für Coleman aus, sein Ziel, möglichst viele ’seiner’ ungültig gewerteten Stimmen wieder ins Spiel zu bringen, wird schwieriger, je häufiger die Richter große Teile der Entscheidungen im Recount bestätigen.

So wird es, wie schon berichtet, wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis Al Franken im Senat sitzt, obwohl vielleicht zu spät um noch einen guten Platz in der Hackordnung des Senats zu ergattern, die Commites sind besetzt. Er wird warten müssen bis Prozess, Berufung und die Anrufung des State Surpreme Courts vorbei sind, dann muss er sich im Senat hinten anstellen. Sicherlich nicht leicht für einen Menschen wie Al Franken. Während dessen heisst es: Beziehungen aufbauen, Image pflegen und …. warten.